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Dies ist Teil der Akten zu

Der Impfschadenfall Nancy http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/

Diese Akten geben - meist anonymisiert - den vollständigen Schriftwechsel wieder mit

  • Staatsanwaltschaften - Generalstaatsanwaltschaft Sachsen - Oberlandgericht Dresden - Verfassungsgerichtshof Sachsen
  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
  • Dienstaufsichtsbeschwerde an das Justizministerium Sachsen
  • Petitionsausschuss des Landtages Sachsen
  • Sozialgerichtsklage auf Impfschadenanerkennung mit allen Vorverfahren

Weitere Links im Hauptartikel http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/ .

 

 

 

Beschwerde vom 31.3.09 gegen die Einstellungverfügung der Staatsanwaltschaft



Gegen die Einstellungsverfügung in Sachen

Dr. med. xxxxxxx

wird Beschwerde eingelegt. Die Verfügung wurde nicht mal korrekt erlassen, denn sie enthält keine Rechtsmittelbelehrung. Offenbar soll damit bei der Beschwerdeführerin (BF) nur der Eindruck weiter verfestigt werden, auch dieses Verfahren sei ohnehin erfolglos.

Begründung:

1. Sämtliche vier Anzeigen in Sachen der Geschädigten gehören zusammen, weil die Taten am gleichen Opfer begangen wurden. Nach Eindruck der BF sollte aber wohl schon mit der ersten Verfahrenseinstellung in Sachen Kinderklinik - xxxxxx/08 - dann auch gleich alles Weitere 'beerdigt’ werden, wie die vorliegende Anzeigensache. Weitere Entscheidungen stehen noch aus.


2. Diese Einschätzung stützt die Tatsache, dass auch die hier angefochtene Verfügung immer noch weitgehend dieselbe medizinische Begründung hat, wie die Einstellungsverfügung - xxxxx/08 - die von der Generalstaatsanwaltschaft des Freistaates Sachsen inzwischen wieder aufgehoben wurde (Az.: xxxxx/09). Dort war die Einstellung von Herrn Oberstaatsanwalt xxxxxxx ergangen, im laufenden Verfahren ist die Sache nun offenbar hierarchisch zur Erledigung 'nach unten’ weitergereicht worden.


3. Die Geschädigte wurde später in der REHA-Klinik xxxxxx und danach dann auch der Uniklinik xxxxxxx mit Psychopharmaka misshandelt, die gefährliche und teilweise in den Beipackzetteln sogar angesprochene Nebenwirkungen hatten und schon deshalb keinesfalls diesem zuletzt extrem untergewichtigen Kind gegeben werden durften! Dennoch beendeten die Ärzte diesen 'Lebendversuch’ an dem Kind nicht von sich aus!

Daher wurde in den Anzeigen sogar darauf hingewiesen, dass die Behandler an diesen Kliniken möglicherweise Arzneimittelversuche im Auftrage der Pharmaindustrie machten.

Die Geschädigte hatte also in mehrfacher Hinsicht unter den Folgen fachärztlicher Behandlung zu leiden. Bei Bearbeiten der Anzeigen scheint nach Eindruck der BF dennoch vorrangig gewesen zu sein, bereits den Anschein zu vermeiden, die Geschädigte könne überhaupt an einer iatrogenen Krankheit (= ärztlicherseits verursachte Krankheit) leiden. Offenbar sollten die Verantwortlichkeiten daher, von den Schädigern weg, auf die Geschädigte verschoben werden.


4. Solche Absicht jedenfalls würde aus Sicht der BF jedenfalls erklären, warum beispielsweise Herr Prof. Dr. xxxxxx - Mitglied der xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx und Mitglied der xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx) - als Sachverständiger zwar ein, der konkreten Sachbeurteilung dann allerdings wenig nützliches „mikrobiologisches und infektionsepidemiologisches“ Gutachten abgab, es aber befremdlicherweise unterließ, die Krankenunterlagen des Kindes korrekt auszuwerten oder das Kind gar zu untersuchen.
Das wiederum unterließ dieser Sachverständige offenbar deshalb, weil er dann nicht mehr hätte so tun können, als gehe es dem Kind heute - zum Jahresbeginn 2009! - noch immer so schlecht, wie Ostern 2008!

Wegen dieser groben Verfahrensmängel hat die BF inzwischen den Eindruck, dass es bei Behandlung ihrer Anzeigen wohl eher darum geht, aus den Ermittlungen keinen politischen 'Flächenbrand’ werden zu lassen, der Einfluss auf den laufenden Landtagswahlkampf in Sachsen hat.


5. Die Verfügung ist von erstaunlicher Oberflächlichkeit und erweckt den Eindruck, den Angeschuldigten einem ordentlichen Verfahren entziehen zu wollen.

So wird - in Parallele zu dem Verfahren xxxxx/08! - wiederum der, in einer mehrstündigen Vernehmung bereits bei der Kriminalpolizei ermittelte Sachverhalt nicht zur Kenntnis genommen oder sogar verfälscht.

So wurden mit Einstellung des Verfahrens entscheidungserhebliche Fotos von der StA sogar einfach kommentarlos an die BF zurückgeschickt, wohl um sie nicht gegen den Angeschuldigten verwenden zu müssen. Dabei widerlegen bereits diese 11 Fotos der Geschädigten die Haltlosigkeit der gutachterlichen Feststellung, das Kind sei schon von Geburt an behindert gewesen!


6. Auch dieser Einstellungsverfügung liegt neuerlich ein offenkundig falsches Gutachten zugrunde - und der Gutachter weiß dies auch! Er wird daher von der BF als befangen abgelehnt!

Ausweislich der Krankenakte der Geschädigten - siehe hierzu als Beweisangebot auch im Internet unter http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII ! - sind nämlich die gutachterlichen Angaben über den Gesundheitszustand der Geschädigten in mehrfacher Hinsicht unwahr und nach den ihr vorliegenden Unterlagen muss das selbst der StA klar sein, die sich insoweit daher dem dringenden Verdacht einer Strafvereitelung im Amt aussetzt.

Wie schon im Verfahren gegen die Klinik dargelegt - xxxxx/08 - ist ausweislich der Krankenakten das, der Geschädigten unterstellte Krankheitsbild nämlich niemals so von irgendjemand festgestellt worden. Schon gar nicht von dem angeschuldigten Kinderarzt!

Das beweisen die ursprünglichen Krankenakten, die mehrstündige Anhörung der BF durch die Kripo, die zurückgegebenen 11 Fotos über den Gesundheitszustand der Geschädigten, sowie der, von der BF als Beweismittel in das Verfahren eingebrachte Internetbericht.

Der StA war abzuverlangen, dieses Beweisvorbringen der BF zur Kenntnis zu nehmen und pflichtgemäß zu würdigen - gerade auch deshalb, weil es belegt, dass die Ausführungen von Herrn Prof. Dr. xxxxxx unwahr sind!


7. Der StA hätte auffallen müssen, dass es sich bei allen ärztlichen Beschreibungen des Gesundheitszustandes der Geschädigten in Wahrheit letztlich um medizinisches Wortgeklingel handelt.

So etwa, soweit an der Universität xxxxxx im Jahre 2007 erstmals festgestellt wurde, das Kind leide unter einer

„Hyperkinetischer extrapyramidaler Bewegungsstörung, dyston-athetotischer Bewegungsstörung“

Zwar steht das so auch im dortigen Krankenhausbericht, doch ist das keineswegs - im Sinne einer Diagnose - etwa eine Beschreibung des medizinischen Ausgangszustandes der Geschädigten vor ihrer ersten ärztlichen Behandlung, sondern lediglich eine Beschreibung des iatrogenen Erkrankungszustandes, in den die Geschädigte zuvor schuldhaft von Ärzten wie dem Angeschuldigten verbracht worden war.


8. Im laufenden Verfahren wird dem Angeschuldigten keineswegs vorgeworfen, das Kind überhaupt geimpft zu haben - wie das die Einstellungsverfügung fälschlich glauben machen will! - sondern ihm wird vorgehalten, grob fahrlässig seine Sorgfaltspflichten beim Umgang mit den Impfungen verletzt zu haben!

Das jedenfalls beweisen alle, von der BF vorgetragenen Beweismittel! Zum Zustand der Geschädigten wurden außerdem weitere Zeugen benannt, die aber kriminalpolizeilich bislang nicht einvernommen wurden.

Das Kind war - wie Hunderttausende andere Kinder auch! - in den ersten Monten nach der Geburt in Wirklichkeit folglich zwar zart, aber dennoch gesund! Es hatte sich bis nach seiner ersten Impfung auch normal und gesund entwickelt! Entgegen den unwahren Ausführungen des Gutachters beweisen dies etwa die vorliegenden Vorsorgeuntersuchungen des Kindes!


 


9. Dass der Geschädigten vom professoralen Gutachter 'angedichtet’ wurde, gleichsam von Geburt an ihre Schädigungen aufgewiesen zu haben, hätte der StA aber auffallen müssen! Dieses Vorbringen konnte nämlich schon deshalb nicht wahr sein, weil die BF bereits in ihrer Anzeige geltend gemacht hatte, an Ostern 2008 habe der ihr persönlich nicht bekannte Heilpraktiker Wolf-Alexander Melhorn - der auch die Geschädigte bis heute nicht gesehen hat! - binnen weniger Tage die angeblich von Geburt an vorhandenen, „unbekannten Gesundheitsschäden“ der Geschädigten durch wenige homöopathische Einzelmittel beseitigt und - so auch noch heute die Auffassung der BF - deren, von der BF befürchteten Tod verhindert.

Der Heilpraktiker hatte folglich binnen weniger Tage erreicht, was Fachärzte und Kliniken angeblich seit Jahren vergeblich versucht haben wollten!

Schon daher konnte es sich aber folglich auch nicht um eine angeborene oder unbekannte Erkrankung handeln! Der von der BF als schließlich sogar lebensgefährlich angesehene Zustand des Kindes musste vielmehr Folge der ärztlichen Behandlung sein!

Dies ergibt sich auch bereits daraus, dass der Heilpraktiker auf Verlangen der Ärzte in der REHA-Klinik Kreischa der BF an die Klinik schriftlich dargelegt hatte, womit er behandelt hatte und dass die Schädigung der kleinen Nancy seines Erachtens Folge eines Impfschadens und danach der unerlaubten Behandlung mit Psychopharmaka sei.

Die Richtigkeit der damaligen Einschätzung des Heilpraktikers beweist sich wiederum noch heute dadurch, dass das geschädigte Kind durch die Behandlung dieses Heilpraktikers inzwischen wieder rund ein Drittel an Körpergewicht zurückgewonnen hat und sich zunehmender Gesundheit erfreut.


10. Es war insofern daher wohl auch nur der Versuch einer gezielten Ablenkung vom tatsächlichen Sachverhalt, wenn die StA dennoch die Darstellung des Gutachters zur Einstellungsbegründung hernimmt, der feststellt:

„ Die Bemühungen zur Diagnostik und Behandlung sind seitens Dr. med. xxxxxx seit dem 03.06.2003 dokumentiert und mit großem Aufwand seitens der neuropädiatrischen Ambulanz und Klinik für Kinder- und Jugendmedizin des Universitätsklinikums xxxxx, des Rehazentrums xxxxx u.a. leider bisher ohne durchgreifenden Erfolg durchgeführt worden.“

Das klingt zwar überzeugend wissenschaftlich, verschleiert in Wahrheit aber nur geschickt, dass es auf diesen, angeblich bedeutsamen Stichtag 3.6.03 vorliegend gar nicht ankommt! Das Kind wurde nämlich schon am 29.11.02 geboren und - ausweislich der Akten - dann schon in den ersten Monaten geimpft - also lange vor Beginn dieser scheinbar so sorgfältigen Verlaufsdokumentation! Diese beginnt vielmehr erst, als die Schädigungen durch die Impfungen auch von den Ärzten nicht mehr zu übergehen waren.


11. Das schuldhafte Versagen des Angeschuldigten ist in dem genannten Internetbericht ausführlich von der BF dargelegt und auch anzeigeerheblich geltend gemacht worden. Die StA musste es wenigstens zur Kenntnis nehmen und bewerten! So setzt sie sich dem Vorwurf der Strafvereitelung im Amt aus!

Diesem Vorbringen - das rechtens bei Beurteilung des Falles weder von dem Gutachter noch von der StA übergangen werden durfte! - wurde auch seitens des Angeschuldigten offenbar auch nicht entgegengetreten!

Es ist insoweit demnach unstreitig, dass der angeschuldigte Kinderarzt schuldhaft versagte, weil er weder den Gesundheitszustand des Kindes richtig zu beurteilen vermochte, noch vor 2006 die Bedenken der Mutter und Großmutter des Kindes auch nur ernst nahm. Selbst die, nach den Impfungen auftretenden Schreianfälle des Kindes tat er vielmehr als unerheblich ab und impfte trotzdem weiter. Die Schreiattacken des Kindes stellte er sogar als bloßen Ausdruck kindlicher Launenhaftigkeit dar und forderte die besorgte BF auf, als Gegenmaßnahme das schrille Schreien ihres Kindes einfach zu missachten. Die medizinisch damals noch völlig unkundige BF hielt sich - entgegen ihren mütterlichen Gefühlen - zunächst sogar an diesen 'fachärztlichen’ Rat, bis sie dies schließlich aber dann doch nicht mehr mit ihrem Gewissen und Herzen vereinbaren konnte!

Hätte der Angeschuldigte Ahnung vom Impfen und die sie möglicherweise verursachenden Schäden gehabt, so hätte er gewusst, dass es sich bei diesem Schreien des Kindes um den gequälten Ausdruck eines geradezu typischen Impfschadens handelte!

Das wird auch Herr Prof. Dr. xxxxxxx wissen! Doch sein Gutachten setzt zeitlich leider eben erst viele Monate später an!

Auch der StA hätte dies auffallen müssen! Sie aber übernahm unkritisch die Vorgaben aus Medizinerkreisen und hier insbesondere des „mikrobiologischen und infektionsepidemiologischen“ Gutachtens von Herrn Prof. xxxxxxx.


 

12. Der StA musste diese Ungereimtheit ihrer Einstellungsverfügung im Hinblick auf das Gutachten klar und daher Anlass sein, sich selbst sachkundiger zu machen. Schließlich war ein gewisses, fachliches Interesse des Sachverständigen - als berufenem Mitglied der xxxxxxx - am Scheitern einer solchen Anzeige nicht auszuschließen!

So ist bekannt - ein Blick allein in das Internet hätte für diese Annahme genügt! - dass die Schulmedizin und ihre Apologeten seit Jahrzehnten nicht wahrhaben wollen - so auch gegenüber der hilfesuchenden BF - dass es Impfschäden überhaupt gibt. Nach dem eindeutigen Vorbringen der BF hätte die StA bei ihrer Bewertung des Falles daher in Betracht ziehen müssen, dass Schulmedizin - gleich, von welchem akademischen Rang und Status sie vertreten wird! - möglicherweise in dieser Frage eine Art Lobbyarbeit betreiben könnte. Aus Gründen der Rechtssicherheit hätte sich die STA daher auch noch anderweitig um objektive Sachkunde bemühen müssen! Es genügte nicht, nur unkritisch Vorgegebenes zu übernehmen!

Schon der fachlich hervorragende und auch Juristen verständliche Internetvortrag von Frau Anita Petek-Dimmer - gehalten am 17.11.08 auf dem Kongress der AZK - hätte etwa neben vielen weiteren Veröffentlichungen vor allem im Internet - eine solche Möglichkeit der Information geboten:

http://video.google.de:80/videoplay?docid=2472456726520598454&hl=de

Es wäre im Zweifel schließlich ohnehin erst Sache der Gerichte, dann endgültig zu entscheiden.

 

 

 


13. Wäre die StA nicht so bereitwillig dem Sachverständigen gefolgt, hätte sie auch erfahren, dass nie durch fachärztlichen Untersuchungen fachlich gesichert worden war, dass die Geschädigte seit Geburt unter

„Kleinwuchs, Dystrophie, Intelligenzstörung“

leide. Schon aus den Akten geht hervor, dass Derartiges nie ordentlich festgestellt wurde!

Das wurde daher auch schon im Verfahren gegen die Klinik - 200 UJs 7621/08 - begründet bestritten! Außerdem hatte Herr Prof. xxxxxx das Kind nie gesehen und dadurch solches feststellen können! Zu einem überzeugten Gutachten reichte es trotzdem!


 

 

14. Die bisherigen Einstellungsverfügungen werden in ihrer Bedeutung erst wirklich nachvollziehbar, wenn dieser Fall in seiner allgemeinen Konsequenz gesehen wird.

Sollten die Schulmedizin und deren politisch gedeckte Interessenvertreter der Bevölkerung nicht länger weismachen können, dass es keine sog. 'Impfschäden’ gibt, müsste in der Folge wohl mit einer Flut von Schadensersatzforderungen gerechnet werden.

In der weiteren Konsequenz müsste aber dann wohl der bundesdeutsche Steuerzahler jeweils für solche gesundheitlichen Schäden aufkommen! Schließlich hat der Staat diese Impfmittel zugelassen, obwohl nicht mal die, je Ampulle bis zu 100 verschiedenen Inhaltsstoffe der heutigen Impfpräparate auch nur deklariert sind. Solche Angaben sind nämlich selbst gegenüber den Zulassungsbehörden als Betriebgeheimnis der Pharmakonzerne geschützt!

Vor allem in Zeiten von Wahlkämpfen scheint es daher offenbar manchem einfacher, Fälle wie den der kleinen Nancy als Kollateralschaden der begünstigten Wirtschaftsinteressen einfach zu unterdrücken, um nicht durch Wahrheitsfindung die Bevölkerung insgesamt zu beunruhigen.

Vor diesem politisch-wirtschaftlichen Hintergrund des Geschehens muss jedenfalls nach Ansicht der BF erst recht nicht verwundern, dass der Fall ihrer Tochter wohl schon deshalb nicht vor letztentscheidende Gerichte kommen soll, weil sich diese solchen Meinungseinflüssen verweigern werden.

 

 

 


15. Die StA durfte in dem Zusammenhang ohnehin nicht übergehen, dass im Falle der Geschädigten jedoch bereits sämtliche Angeschuldigten dagegen verstoßen hatten, auch nur den Verdacht eines Impfschadens beim Gesundheitsamt melden zu müssen.

Das Übergehen dieses schuldhaften Unterlassens begünstigte aber offenbar die vorsätzlich falsche Stellungnahme des Gutachters, nach dessen spezieller Definition von Impfreaktion es angeblich gar keinen Impfschaden gegeben haben konnte. Wieso sollte dann ein Verdacht
gemeldet werden?

 

 

 

 


16. Die Tatsachenfeststellung, ein Impfschaden sei im Streitfall überhaupt nur in Verbindung mit einer „impfbedingten Entzündung des Zentralnervensystems … denkbar“, ist fachlich natürlich falsch, gehört in ihrer Ausschließlichkeit aber zum bekannten Repertoire von Impfbefürwortern.

Ausweislich etwa des oben genannten Internetvortrages von Frau Anita Petek-Dimmer gibt es bei Impfungen in Wahrheit eine Vielzahl unterschiedlichster Erkrankungsstufen, die auch keineswegs alle und immer in einer wirklich schweren Gehirnentzündung enden müssen, aber dennoch Schäden und lebenslange Spuren hinterlassen. Nancy ist ein solcher Fall und das war zu prüfen! Beispiele für solche Impfschäden finden sich auch auf der HP des Heilpraktikers Wolf-Alexander Melhorn.

 

 


17. Von der Schädigung des Kindes kann auch nicht ablenken, dass der Sachverständige ohne konkrete Begründungen nur einfach zur Sachlage feststellt:

„Da eine solche nicht stattgefunden hat (siehe unter 2.Glied der Ursachenkette) und auch bei der 6-fach Impfung nicht möglich und beschrieben ist (Totimpfstoff), ist ein Zusammenhang des Krankheitsbildes mit den angeschuldigten Impfungen nach den oben dargelegten WHO-Definitionen als unwahrscheinlich zu beurteilen.“

Tatsächlich ist in der Einstellungsverfügung schon nicht mal nachvollziehbar, von welchem „2.Glied der Ursachenkette“ eigentlich gesprochen wird und was daraus wiederum konkret abgeleitet wird!

Darauf kommt es dem Sachverständigen aber offenbar gerade an! Ihm scheint es möglicherweise gerade darum zu gehen, über die Einstellungsverfügung solche definitorischen Abhängigkeiten und Sachverhalte überhaupt erst mal als angebliche Tatsachen in das Verfahren einzuführen! Gäbe es nämlich auf diese Weise für die noch folgenden Verfahren - scheinbar unstrittig! – dann ein solches „zweites Glied“ und vor allem eine solche „Ursachenkette“, würde das die weitere Einstellung aller Folgeverfahren erheblich begünstigen!

 

 

 

 

18. Tatsächlich ist es jedoch unwahr, wenn der Sachverständige erklärt:

„ Das Krankheitsbild von Nancy xxxxx ist als noch nicht ursächlich bekannt/diagnostiziert und als selbständig zu betrachten.“

Ausweislich des Vortrages etwa von Frau Petek-Dimmer ist nämlich nach dem heutigen Wissensstand außerhalb der nicht schulmedizinisch verpflichteten Medizinerkreise ein entscheidungserheblicher Teil der von der BF dargelegten Krankheitssymptome ihrer Tochter zweifelsfrei davon abgedeckt, dass dieses Kind in zu kurzen Zeitabständen mehrfach geimpft wurde, ohne dabei Rücksicht auf die Impfreaktionen zu nehmen. Den Rest ihrer Erkrankung gaben ihr dann die späteren ärztlichen Versuche in den Kliniken xxxxx und xxxxx, diesen Impfschaden durch Psychopharmaka gleichsam zu vertuschen, wobei ernstlich allerdings nicht erwartet werden konnte, diesen Impfschaden auf Dauer durch Psychopharmaka wieder zu beheben!

Der Angeschuldigte wusste demnach ersichtlich nicht recht, was er als Kinderarzt da wirklich tat. Er hat sich leichtfertig mit dem, von der Pharmaindustrie vorgegebenen Wissen begnügt, nur einen 'harmlosen’ Totimpfstoff zu verabreichen. Dieses schuldhaftes Versagen setzte sich darin fort, dass er die von ihm durch 'Überimpfen’ gesetzten Schäden an dem Kind aber dann hartnäckig und mit teilweise abwegigen Ratschlägen herunterspielte, als er von der BF und auch der Großmutter mehrfach darauf angesprochen wurde, ob das Kind nicht möglicherweise einen Impfschaden habe! Da hätte er hellhörig werden müssen, zuvörderst jedenfalls weitere Impfungen erst mal unterlassen und die Möglichkeit eines Impfschadens pflichtgemäß an die Gesundheitsbehörden melden müssen!


19. Herrn Prof. xxxxx ist als Mitglied der xxxxxx vorzuhalten, dass er dies fachlich alles weiß, aber falsch interpretierte! Möglicherweise wollte er aus oben dargelegten Rücksichtnahmen auf seinen Berufsstand die StA täuschen oder dieser aus dargelegt politischen Gründen dadurch die Möglichkeit einer falschen Rechtsanwendung geben. Herr Prof. xxxxx weiß schließlich, dass die eigentliche Gefahr bei Impfungen weniger vom geimpften Krankheitserreger selbst ausgeht, als vielmehr weiterhin von den bis zu 100 Trägerstoffen einer solchen Impfung, wie etwa Quecksilber, Formaldehyd u.a., die in der BRD aber schützenswerter sind als kindliche Gesundheit und daher nach dem Willen der Politik unter das Betriebsgeheimnis der Hersteller fallen! Dieses Wissen hätte er jedenfalls offenbaren müssen!