Dies ist Teil der Akten zu

Der Impfschadenfall Nancy

Diese Akten geben - meist anonymisiert - den vollständigen Schriftwechsel wieder mit

Weitere Links im Hauptartikel http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/

 

 

 

 

 

Simone Gahse
xxxxxx

 

 

 

 

An das
Sozialgericht Dresden
Hans-Oster-Straße 4
O1099 Dresden

 

 

 

 

30.07.2012

 

S 13 VE 27/10


In dem Rechtsstreit
Nancy Gxxxxx ./. Kommunaler Sozialverband Sachsen, 09112 Chemnitz.12

 

 

1. Der Präsident des Sozialgerichtes hat mit seinem Schreiben vom 19.7.2012 die Dienstaufsichtsbeschwerde ( DAB )gegen den Vorsitzenden Richter Neidel mit einer Begründung zurückgewiesen, die mit dem schriftsätzlichen Vorbringen der Klägerin nichts zu tun hat. Es wurde über eine Dienstaufsichtsbeschwerde befunden, die gar nicht erhoben wurde!

So heißt es:

„ Mit Ihrem Schreiben tragen Sie vor, dass der zuständige Vorsitzende der 13.Kammer, Herr Richter am Sozialgericht Neidel , mit der Ernennung von Dr. Hartmann als Gutachter vorrangig beabsichtigte, ihn gegen die Klägerin einzunehmen. Bei einem korrekten Verfahren dürfe der Gutachter den Inhalt fallfremder Verfahren nicht erfahren, um ihn nicht zu beeinflussen. Dem Gutachter würden etwa 8oo Seiten Gerichtsakten aufgezwungen, mit denen er sich ausdrücklich befassen solle. Damit werde dem Gutachter zur Kenntnis gegeben, dass und wie die Klägerin teilweise über Ärzte und damit seine Berufskollegen urteile und das Verfahren der Öffentlichkeit auch zugänglich gemacht zu haben. Nach ihrer Meinung wolle Herr Neidel damit beim Gutachter bewusst „Stimmung“ gegen sie machen und als Querulantin brandmarken.“ ( S. 1 )


Der Inhalt der Dienstaufsichtsbeschwerde vom 21.6.2012 ist aber eindeutig und auch unmissverständlich ein anderer:

“3. Die Herrn Dr. Hartmann durch seine Gutachterbestellung abverlangte 'kritische Würdigung’ ist in Wirklich nach Gesetz allein Sache des Gerichtes und das darf seine Dienstpflichten nicht auf einen, vom Staat zu bezahlenden Gutachter mit der Qualifikation von Herrn Dr. Hartmann verlagern. Zumal die hier geforderte Beurteilung später offenbar Grundlage der richterlichen Entscheidung werden soll und damit in der Konsequenz über die zukünftigen finanziellen Verhältnisse entscheidet, in denen die schwerbeschädigte Klägerin impfschadenbedingt leben wird.
Diese Beauftragung von Herrn Dr. Hartmann durch das Gericht ist nach Rechtsauffassung der Klägerin somit Verweigerung rechtlichen Gehörs, weshalb die Klägerin

beantragt


die Beweisanordnung diesbezüglich zu berichtigen
und gegen den Vorsitzenden Richter, Herr Neidel wegen vorsätzlicher Pflichtverletzung


Dienstaufsichtsbeschwerde


erhebt.“

 

Der Präsident des Sozialgerichtes ist somit einer Entscheidung über die eigentliche Dienstaufsichtsbeschwerde pflichtwidrig ausgewichen. Um davon allerdings abzulenken, funktionierte er den Inhalt von Ziffer 4 des Schriftsatzes vom 21.6.2012 zur angeblichen DAB um, obwohl Ziffer 4 erkennbar lediglich ein Befangenheitsantrag gegen Herrn Neidel ist.

Tatsächlich hätte der Präsident auf den Vorwurf vorsätzlicher Pflichtverletzung von Herrn Neidel eingehen müssen, der nach Vorhalt der Klägerin zu Lasten der Staatskasse dem Gutachter Herrn Dr.Hartmann eine Aufgabe übertrug, die allein Aufgabe eines Richters ist und niemals eines medizinischen Gutachters.

Über diese, eigentliche Dienstverletzung von Herrn Neidel wollte der Präsident also offenbar nicht befinden, indem er nach Ansicht der Klägerin zum Vorteil von Herrn Neidel den wahren Inhalt der DAB überging. Diese Entscheidung steht demnach auch weiterhin aus!

 

 

 

 

2. Die Klägerin hatte unter Ziffer 1 des Schreibens geltend gemacht, nach bindender Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes sei die Beweisanordnung vom 14.6.2012 deshalb nicht rechtskräftig, weil sie vom Richter nicht eigenhändig und lesbar unterschrieben ist.

Die Vizepräsidentin des Sozialgerichtes teilte daraufhin mit Schreiben vom 29.6.2012 mit, die Akten vom Gutachter seien zurückgefordert worden.

Die Klägerin geht nach Rechtslage davon aus, dass der Beschluss vom 14.6.2012 daher eingeräumtermaßen unwirksam ist und folglich zu dem Fall noch entscheidungserheblicher Sachverhalt vorgetragen werden kann.

 

 

 

 

3. Die Klägerin begründet daher weitergehend, dass das Gericht bezüglich der Sachlage vom Beklagten getäuscht wird und das Gericht eigentlich auch wissen müsste, dass der Sachverhalt jedenfalls nicht so ist, wie es der Beklagte glauben machen will. Zumal das Gericht weiß, dass es eigentlich Sache des Beklagten wäre, im Vorverfahren einer solchen Klage pflichtgemäß für volle Aufklärung eines Sachverhaltes zu sorgen, um einem Betroffenen nicht seine Rechte vorzuenthalten.

Diesem gesetzlichen Auftrag entzieht sich der Beklagte jedoch anhaltend dadurch, dass er wider besseren Wissens an begründet bestrittenen Tatsachenbehauptungen festhält, anstatt pflichtgemäß dafür zu sorgen, dass strittige Fragen im Rahmen des Widerspruchsverfahrens von ihm geklärt und dann – soweit danach überhaupt noch strittig! - dem Gericht zur Entscheidung vorgelegt werden.

Pflichtwidrig hat sich der Beklagte um jede Klärung des Sachverhaltes jedoch gedrückt. Er verlässt sich darauf, dass die, an einem, für die Klägerin negativen Ausgang des Verfahrens wirtschaftlich existentiell interessierte Ärzteschaft das erkennende Gericht ebenso täuschen kann und werde, wie dies zur Abwehr von Impfschadenansprüchen in der BRD nun schon seit Jahrzehnten erfolgreiche Praxis der Versorgungsämter ist.

Der Beklagte verlässt sich insoweit also dreist darauf, dass aus Eigeninteresse die Ärzteschaft auch in diesem Fall ihr berufliches Ansehen erfolgreich gegen einen Impfgeschädigten einsetzen werde und dies im Ergebnis dann auch im Falle der Klägerin wiederum die Staatskasse durch Klageabweisung begünstigen werde.

Es überrascht, dass trotz des bisherigen Vorbringens der Klägerin das Gericht auf Kosten des Steuerzahlers einen Sachverständigen bestellte, anstatt dem Beklagten aufzugeben, erst mal pflichtgemäß seine '*Hausaufgaben’ zu machen und im behördlichen Vorverfahren den Sachverhalt vollständig aufzuklären. Dürfen rechtens doch erst danach die noch strittigen Fragen dem Gericht vorgelegt werden, denn eine andere Vorgehensweise ist Verweigerung rechtlichen Gehörs und eine unzulässige Benachteiligung der Klägerin. Zumal das Gericht doch vor vollständiger Klärung des Sachverhaltes damit rechnen muss, dass ein von ihm bestellter Sachverständiger – absichtlich oder unabsichtlich! - als Arzt die wirtschaftlichen Interessen seines Berufsstandes schützen will, so dass vor völliger Klärung des Sachverhaltes die Wahrscheinlichkeit eines einseitigen Gutachtens jedenfalls nicht sicher auszuschließen ist.

Der Beklagte macht sich zum Nachteil der Klägern derzeit jedenfalls zunutze, dass sein Vertrauensärztlicher Dienst bei Gericht wie bei der Bevölkerung besonderes Vertrauen genießt, indem er zum Vorteil des Landeshaushalts von Sachsen wider besseren Wissens und entgegen dem Vortrag der Klägerin darauf beharrt, das Impfmittel der Klägerin werde schon seit 10 Jahren ohne Thiomersal ( = Quecksilber ) hergestellt.
Dabei verlässt er sich nach Ansicht der Klägerin offenbar darauf, dass die Ärzteschaft aus wirtschaftlichem Eigeninteresse unbedingt am Impfgeschäft festhalten will und daher auch nicht zwingend zögert, durch Täuschung der Öffentlichkeit und der Gerichte ihren wirtschaftlichen Interessen die Geschädigten zu 'opfern’.

Es wäre daher Sache des Beklagten gewesen, zum Wohl der Volksgesundheit ärztlichem Missbrauch Einhalt zu gebieten. Anstatt aber pflichtgemäß um Aufklärung des Sachverhalts bemüht zu sein, 'verschanzt’ sich der Beklagte hinter seinem Versorgungsärztlichen Dienst und wiederholt nur Unwahrheiten der von ihm bemühten Ärzteschaft, obwohl diese durchaus in der Lage wäre, den tatsächlichen Sachverhalt zu klären.

Um endlich das Interesse des Gerichtes an solcher Sachaufklärung zu wecken, bringt die Klägerin daher noch folgenden, im Internet veröffentlichten Artikel in das Verfahren ein:

 

"Sechsfach-Impfstoff INFANRIX HEXA enthält immer noch Quecksilber

Gemeinhin heißt es, dass unsere Impfungen seit etwa zehn Jahren vollständig frei von problematischem Quecksilber sind, das zuvor über viele Jahre als Konservierungsmittel verwendet worden war. Laut einer Untersuchung australischer Wissenschaftler stimmt das jedoch nicht.

In der Einleitung erklären die Mitglieder der "Swineburne University of Technology" in Melbourne wie sie auf die Idee zu ihrer Studie kamen:
Trotz der Behauptung von Gesundheitsbehörden und Impfstoff-Herstellern, dass der Eliminierungs-Prozess von Quecksilber bereits seit mehreren Jahren abgeschlossen ist, bestehen noch immer Sorgen über Quecksilber in Impfstoffen bei einigen Wissenschaftlern und bei Eltern. Dies mag - zumindest zum Teil - erklären, warum 12 Prozent der australischen Kinder nicht nach den offiziellen Empfehlungen geimpft sind.

Um diese Sorgen auf ihre Relevanz zu prüfen, untersuchte das australische Forscherteam acht Impfstoffe auf ihren Quecksilber ("Thiomersal") - Gehalt. Die Resultate ihrer Arbeit wurden kürzlich im "Journal of Toxicology and Environmental Health" veröffentlicht. Dabei zeigte sich, dass sieben der getesteten Impfstoffe auch tatsächlich vollständig frei von Quecksilber waren. Die Erfassungs-Grenze lag bei 1 ppb ("parts per billion" = "Teile pro Milliarde"; das entspricht einem Mikrogramm pro Liter).

Nur ein Produkt lag deutlich über diesem Grenzwert: Infanrix hexa. Dabei handelt es sich um die derzeit einzige in Europa zugelassene Sechsfachimpfung für Babys. (Das Konkurrenzprodukt Hexavac wurde 2005 vom Hersteller wegen schlechter Wirksamkeit der Hepatits B Komponente vom Markt genommen.)

Infanrix hexa, jener Impfstoff, mit dem bei uns nahezu alle Babys dreimal geimpft werden, hatte einen Quecksilber-Gehalt von 10 Mikrogramm pro Liter. Die australischen Wissenschaftler wiederholten ihren Test noch einige Male mit Infanrix hexa Proben aus anderen Lieferungen und fanden überall ähnliche Werte. Damit schlossen sie aus, dass es sich um eine zufällige Kontamination handeln könnte.

Sowohl in der letztgültigen Patienten-Information zu Infanrix hexa wie auch in der Fachinformation für Ärzte wird dieser Tatbestand mit keinem Wort erwähnt.

Die australischen Wissenschaftler kritisieren dieses Versäumnis scharf:
Zwar ist diese Menge signifikant unterhalb der Grenzwerte, dennoch ist die gefundene Menge an Quecksilber unerwartet, da sowohl der Hersteller als auch die Behörden angeben, dass es sich bei Infanrix hexa um ein Quecksilber-freies Produkt handelt, was ja für die anderen getesteten Impfstoffe auch tatsächlich stimmt. Im Interesse der öffentlichen Gesundheit obliegt es dem Hersteller des Impfstoffes, sowie den verantwortlichen Behörden, dieses Thema dringend zu behandeln.

Bert Ehgartner, 25. März 2011

 

Link zur Studie
Patienteninformation zu INFANRIX HEXA (engl.)
Fachinfo für Ärzte (engl.)
Fachinfo deutsch
Webseite des freien Medizinjournalisten Bert Ehgartner "


Für den Rechtsstreit bedeutet dies, dass Thiomersal also sehr wohl für den Impfschaden der Klägerin verantwortlich ist.

 

 

 

 


4. Die Klägerin kann auf Verlangen jederzeit weiteres Material vorlegen, das dem Gericht die gesundheitliche Fragwürdigkeit des Impfens auch in Verbindung mit dem Fall der Klägerin deutlich macht.

Dazu ein weiterer Artikel aus dem Internet zum Impfthema:
http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/07/23/nationaler-impfplan-kein-impfnutzen-nachweisbar/

"Nationaler Impfplan: Kein Impfnutzen nachweisbar!
23. Juli 2012 von honigmann
Wissenschaftplus-Newsletter, Dr. Stefan Lanka


ALLEN, die über die Jahre in Bezug auf das Thema Impfen aktiv waren, sage ich danke, denn das Tun zeigt Wirkung:

Im seit drei Jahren angekündigten „Nationalen Impfplan“, der nun veröffentlicht wurde, wird eingestanden, dass es außer den Aussagen die die Impfstoffhersteller tätigen, keine weiteren Daten gibt, die das Impfen rechtfertigen könnten.

In diesem staatlichen Plan, welcher kein Plan, sondern eine nüchterne Bestandsanalyse mit „Anregungen“ ist, wird kritisiert, dass den Impfstoffherstellern die pharmakoökonomische Bewertung und klinische Studiendurchführung obliegt, und der Großteil der Studien von den Herstellern finanziert wird.

[...] Ihnen obliegt derzeit aber auch die pharmakoökonomische Bewertung und klinische Studienplanung und -durchführung, und der Großteil dieser Studien wird von ihnen finanziert. Diese Konstellation birgt die Gefahr von Interessenkonflikten

[...] (Seite 39)
Das bedeutet, dass das gesamte Impfwesen das Infektionsschutzgesetz (IfSG) verletzt und somit verfassungswidrig ist, weil bis heute kein einziger Erreger und der tatsächliche Nutzen einer Impfung entsprechend den Vorgaben des Gesetzes durch eine staatliche Stelle nachgewiesen wurden (§ 2 IfSG).

Ebenso wenig hat das federführende Robert Koch-Institut (RKI) seiner gesetzlichen Pflicht entsprochen, eigenständige Forschung zu den Ursachen der Infektionskrankheiten zu betreiben (IfSG § 4, Abs. 1), denn solche Studien wurden bis heute nicht veröffentlicht.

Auch und besonders die Pflicht des Bundesgesundheitsministeriums, eine ständige Impfkommission (STIKO) einzurichten, die die „Kriterien zur Abgrenzung einer üblichen Impfreaktion und einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung“ zu entwickeln hat (IfSG § 20 Abs. 2), wird seit über 11 Jahren seit Einführung des Gesetzes verletzt.

[...] Kriterien zur Abgrenzung einer üblichen Impfreaktion und einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung.

[...] (Seite 41)
Impfschadens-Kriterien zur Abgrenzung einer üblichen Impfreaktion und einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung, die es erst erlauben würden, Impfschäden eindeutig zu erkennen und zu erfassen, gibt es also genauso wenig, wie ein Nachweis eines objektiven Nutzens einer Impfung. Alle Aussagen über den Nutzen von Impfungen und das geringe Risiko durch Impfungen können deswegen höchstens eine Meinungsäußerung oder Hoffnung sein. Die Aussage, der Nutzen und das geringe Risiko von Impfungen sei bewiesen, kann nur eine Falschaussage sein. Denn bewiesen wurde in dieser Hinsicht nie etwas, sondern immer nur behauptet und geglaubt.

Danke deswegen an die Autoren des Nationalen Impfplans, die hier ehrlich aufklärten und auf Seite 39 anregen, „ein aus Hersteller- und staatlichen Mitteln gespeister neutraler Pool, der von einer unabhängigen Institution zu verwalten wäre und aus dem unabhängige Kosten-Nutzen-Analysen und Langzeitstudien finanziert werden“ einzurichten.

[...] Es ist zu prüfen, ob hier die Bildung eines aus Hersteller- und staatlichen Mitteln gespeisten „neutralen Pools“ ein Lösungsansatz sein kann, der von einer unabhängigen Institution zu verwalten wäre. Aus einem solchen Pool könnten beispielsweise unabhängige Kosten-Nutzen-Analysen und auch die nötigen Langzeitstudien finanziert werden. [...] (Seite 39)

Eine solche unabhängige Institution wird innerhalb kürzester Zeit erkennen, was Dr. Buchwald in seinen Büchern offengelegt und was wir in unserem Zweimonats-Magazin und unseren Büchern seit dem Jahr 2003 dokumentiert haben: Die vorhandenen staatlichen Fakten und Zahlen reichen aus, dem Impfwesen und dem Setzen von Impfschäden seine Rechtfertigung abzusprechen.

Die Autoren stellen auf Seite 145 fest, dass „Zur Evaluation von Impfempfehlungen weitere Bemühungen nötig sind“, wofür Sie und wir weiterhin gerne zur Verfügung stehen. Oder?
In diesem Sinne!
Ihr Dr. Stefan Lanka
http://www.gesundheitlicheaufklaerung.de/nationaler-impfplan-kein-impfnutzen-nachweisbar"

 

 

 

 


5. Dem Gericht wird außerdem nahegelegt, sich auch mal wissenschaftlich etwa anhand eines Videos über die zerstörende Wirkung von Thiomersal auf die Nervenzellen zu informieren, damit es sich nicht nur – wie geschehen! - von der Rechtsabteilung des Impfmittelherstellers GlaxoSmithKline belehren lässt.

Wie Quecksilber Nerven zerstört
http://www.youtube.com/watch?NR=1&v=HyNav842xtg

Eine guter Aufklärungsfilm über Amalgam und Impfungen

 

Simone Gxxxxx