Geschäftsnummer:
3 C 968/01

Verkündet
am 26. 9. 02

Weiss. Just. Ang. als
Urk.Beamt.d. Gesch. Stelle


Amtsgericht Aalen

Beschluss

 

in der Rechtssache

M e l h o r n
(vertr. d. Wolf-Alexander Melhorn)

. /. Süddt. Krankenversicherung
(Mitgl.-Nr. 166 784).

 

 

 

1. Der erneute Befangenheitsantrag der Klägerin vom 17. 9. 02 gegenüber dem Sachverständigen Prof. Dr. Wolf wird für

unbegründet erklärt.

2. Neuer Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird bestimmt auf:

Donnerstag. 17. 10. 02 -10.00 Uhr.


-2-

Gründe:

Der Befangenheitsantrag der Klägerin ist zulässig gem. § 406 Abs. 1 ZPO, in der Sache jedoch nicht begründet. Voraussetzung für die Befangenheit eines Sachverständigen ist, ob vom Standpunkt der ablehnenden Partei aus genügend objektive Gründe vorliegen, die in den Augen eines vernünftigen Menschen geeignet sind, Zweifel an der Unparteilichkeit des Sachverständigen zu erregen.
Dies ist vorliegend nicht der Fall.

Die Klägerin wirft dem Gutachter vor, dass er „beharrlich weiterhin daran festhält, dass keine Erkrankung vorgelegen habe". Diese Tatsache rechtfertigt aber nicht den Vorwurf der Befangenheit.

Diese Annahme des Sachverständigen ergibt sich eindeutig aus dem Schriftsatz der Klägerin vom 30.9.01 (Bl. 2 d.A)., wonach sie selbst dargelegt hat

„dass die Betroffene in der Zeit an einer Hepatitis litt, die nach Laboruntersuchungen spätestens zunächst als Hepatitis B angesehen wurde, aber doch wohl keine war, weil dazu gewisse Faktoren im Laborbefund fehlten."

Unter diesen Umständen durften sowohl das Gericht als auch der Gutachter davon ausgehen, dass nur ein Hepatitisverdacht bestand. Zumindest der zitierte Schriftsatz lässt erkennen, dass auch die Klägerin davon ausging, dass tatsächlich keine Hepatitis vorgelegen hat. Dies scheint der Klägerin bei ihrem jetzigen Befangenheitsantrag angesichts ihres umfangreichen Vertrages nicht mehr bewusst gewesen zu sein.

-3-

Insoweit als sich die Klägerin gegen das Gutachten selbst wehrt, sind ihre Einwendungen in der Entscheidung zur Sache zu berücksichtigen und nicht in der Entscheidung über die Befangenheit des Gutachters.

Grimm
Richter am Amtsgericht