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"Die Petition wegen Strophanthin"

Die Petition wegen einer neuerlichen Herausnahme
von Strophanthin aus der Verschreibungspflicht und gegen die wettbewerbswidrige Begünstigung der Pharmakonzerne

 

 

 

Heilpraktiker
Wolf-Alexander Melhorn
dipl.rer.pol.

 

Lernt Gutes zu tun,
sorgt für Gerechtigkeit
Jesaja 1,17

 

 

 

 

 

Nach meiner Anrufung des EU-Parlaments in Brüssel
konnten Sie diese Petition im Internet mitzeichnen unter

http://itc3.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=720

 

Nur als Viele sind wir stark und können was bewegen!

 

Zur Grundrechtswidrigkeit einer Beschränkung der öffentlichen Mitzeichnungsfrist


 

 

 

 

 

Die Petition vom 1.3.08
an den Deutschen Bundestag

- Pet 2 - 16-15-2120-035710 -

 

 

Inhaltsverzeichnis:

A. Text der Petition
B. Begründung der Petition

C. Vertiefte Ausführungen zu Petititon
Allgemeines

1. Der derzeitige politische und rechtliche Hintergrund der
Verschreibungspflicht von Strophanthin
1.1. Die politisch gewollte Verlagerung der Pharmagewinne auf finanzstarke Konzerne

1.2. Zur Kanalisierung des Marktgeschehens in Richtung der Großkonzerne
1.3. Patentschutz als Wegbereiter marktbeschneidender Absatzstrategien
1.4. Die Profiteure dieser Politik
1.5. Die Kranken und die Beitragszahler als unmittelbare Verlierer
1.6. Die Unzulässigkeit einer Beschränkung des Wettbewerbs zugunsten der Pharmaindustrie am Beispiel höchstrichterlicher Rechtsprechung

2. Der Herzwirkstoff Strophanthin
2.1. Die behördliche Begünstigung von Pharmakonzernen durch Falschangaben auch gegenüber dem Parlament
2.2. Die tödlichen Folgen bundesdeutscher Pharmapolitik ("Digitalisinfarkte" )
2.3. Vertuschung durch die Behörden u.a.
2.4. Der Herzinfarkt - ein Problem der Gegenwart !
2.5. Der medizinische Fortschritt durch Dr. Berthold Kern
2.6. Die Lüge von den Resorptionsschwankungen des Strophanthins
2.7. Ist Strophanthin giftig?
2.8. Das ungiftige Hormon Strophanthin
2.9. Tötungsversuche durch Strophanthin

 

3. Die behördlichen Täuschungsversuche über Strophanthin
3.1. Falschangaben der Behörden etwa gegenüber dem Petitionsausschuss
3.2. Die Konzern- und Behördenstrategie in Sachen Strophanthin?

4. Zusammenfassung

5. Literaturhinweise
5.1. Internetveröffentlichungen des Petenten und anderer Autoren über Strophanthin seit dem Jahr 1999
5.2. Buchveröffentlichungen

 

 

D. Die politische Entwicklung
dieser Petition

Teile I - XV

 

E. Der Petitionsausschuss des Europaparlaments

 

G. Der Petitionsausschuss des Europaparlaments

 

H. Der Bescheid des Petitionsausschusses vom 2.7.09

 

 

 

 

 

 

1.3.08

DEUTSCHER BUNDESTAG
Sekretariat des Petitionsausschusses
Platz der Republik 1

11011 Berlin

 

Text der Petition

 

 

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass

1. auf dem Arzneimittelmarkt die wettbewerbsfeindlichen Beschränkungen zugunsten der Pharmakonzerne zurückgenommen werden;

2. der Wirkstoff Strophanthin daher wieder aus der Verschreibungspflicht zu entlassen ist.

Begründung der Petition

Zu 1. Statt politisch möglichem Einführen einer Positiv-/Negativliste bei der Kostenerstattung von Medikamenten durch die Krankenkassen stellte die 10. Novelle des Arzneimittelgesetzes an eine Nachzulassung ‚alter’ Arzneimitteln so aufwändige Darlegungsanforderungen, dass diese von kleinen Unternehmen finanziell selten aufgebracht werden können. Mehr als 10 000 Medikamente mussten deshalb ganz aus dem Markt genommen werden, anstatt nur ihre weitere Kassenerstattung zu verneinen. Das förderte zu Lasten der Kranken, der Beitragszahler und der Heilpraktiker wettbewerbsvernichtend den Konzentrationsprozess in der Pharmaindustrie und begünstigte außerdem wettbewebswidrig die Ärzteschaft.


Zu 2. Im Jahre 1975 wurde - durch pflichtwidriges Festhalten an amtlichen Falschangaben und jüngst sogar durch Täuschen des Petitionsausschusses! – in gleicher Absicht das Herzmittel Strophanthin unter Verschreibungspflicht gestellt.

Medizinisch war eine Verschreibungspflicht von Strophanthin nicht begründet, denn seit seiner Aufnahme 1896 im Deutschen Arzneimittelbuch war Strophanthin für die Volksgesundheit das wichtigste Mittel für die Behandlung von Herzinfarkt, Herzmuskelschwäche, Angina pectoris u.a.

Die Einführung der Verschreibungspflicht von Strophanthin diente denn auch nicht dem Schutz der Volksgesundheit, sondern bezweckte wettbewerbswidrig, allein der Ärzteschaft die Verwendung von Strophanthin vorzubehalten!

Durch Ausschalten aller Selbstbehandler und Heilpraktiker sollten dadurch zum einen andere kardiologische Herztherapien begünstigt werden, zum anderen das Marketing der Pharmakonzerne nun Einfluss auf die Verschreibungsgewohnheiten der Ärzteschaft bezüglich Strophanthin nehmen können und dadurch den Absatz der Konzerne von vergleichsweise minderwertigeren, aber dafür patentgeschützten Herzmitteln steigern.

 


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Vertiefende Ausführungen zur Petition


Allgemeines

Den Pharmakonzernen wurde von der Regierung rechtswidrig die Konkurrenz der teils jahrzehntelang bewährter Medikamente ausgeschaltet.

Strophanthin wurde nicht von der Medizin überholt, sondern Opfer des medizinischen Kommerz!

Damit erging es Strophanthin ähnlich wie etwa dem erfolgreichen, aber ebenfalls nicht mehr patentierbaren Antikrebswirkstoff Vitamin B 17. Weitere solche Beispiele sind das Wissen um die besondere Bedeutung von hochwertigem Wasser und Salz, um Colostrum oder um die zelluläre Entsäuerung des Organismus.

Tatsächlich geht das Wissen um Strophanthin wohl auf jahrhundertelang geübte, afrikanische Volksmedizin zurück. Das Mittel wurde nach unzähligen pharmakologischen Untersuchungen, langjähriger klinischer und außerklinischer Erprobung bereits im Jahre 1885 in England als Medikament zugelassen.

Strophanthin war peroral in Deutschland seit 1865 gebräuchlich und wurde 1893 in das Deutsche Arzneibuch aufgenommen. Es hatte bis in die 40-er Jahre des vergangenen Jahrhunderts seinen unbestrittenen Platz in der Herztherapie und wurde als Tee aus der Strophanthuspflanze genutzt. Die Teeaufbereitung erlaubte wegen der unterschiedlichen Wirkstoffmengen in den Pflanzen jedoch keinen leicht kontrollierbaren Therapieerfolg. Später folgten daher Tropfen und nach dem 2. Weltkrieg durch die Entwicklung von Dr. Berthold Kern dann standardisierte Kapseln ( Strodival ).

Es kamen immer mehr Strophanthinerzeugnisse auf den Markt:

1. Purostrophan Tropfen ( 2 mg/ml ) und Dragees ( 1mg, 2mg ), sowie forte-Dosierungen
2. Strophoperm ( 4 mg )
3. Strophoral ( 3 mg )
4. Strodival in Form von Zerbeißkapseln ( Strodival ( 3mg ) und Strodival-Special ( 6 mg ) oder als magensaftresistente Kapsel (Strodival mr ( 3mg )

Dem setzte allerdings die wissenschaftliche Isolation Deutschlands während der beiden Weltkriege ein Ende. Nach dem 2.Weltkrieg drängten dann die US-Firmen aggressiv mit ihren allopathischen Mitteln, aber dadurch nicht mehr patentierbare Mitteln in den Medizinmarkt.

Im Zuge dieser Vermarktungsstrategie kam Strophanthin in den 1970er Jahren unter Verschreibungspflicht. Seine weitere Verordnung sollte den Ärzten vorbehalten sein, damit die Pharmakonzerne über ihre Marketingabteilungen schließlich die Verschreibungspraktiker der Ärzteschaft steuern könnten. Das machte, im Interesse der Ärzteschaft, eine weitere Selbstbehandlung der Herzkranken ebenso unmöglich, wie es den Ärzten die Konkurrenz der Heilpraktiker ausschaltete.

Zur Beschleunigung dieser Fehlentwicklung wurde, als 'letzter Stand der Wissenschaft’, dennoch interessierten Ärzten an den Universitäten gelehrt, Strophanthin habe oral ohnehin keine Wirkung.

Ein für Laien geschriebenes Buch - längst vergriffen, aber im Internet nachlesbar -
" Skandal Herzinfarkt“ - http://www.melhorn.de/Strophskandal/! – gibt die skandalöse Hetze gegen Strophanthin und die offene Feindschaft der sog. Schulmedizin etwa gegen den Begründer der Oralen Strophanthintherapie, Dr. Berthold Kern wider.

Verleumdungen und Häme gegenüber Andersdenkenden wurden dabei ebenso als Waffe eingesetzt, wie etwa auch das Unterdrücken von Veröffentlichungen über den Herzinfarkt und über Strophanthin. Solche Fachbücher wurden damals zunächst zwar noch gedruckt, aber manche fast auflagenweise sofort von Dritten aufgekauft und dadurch weiterer Verbreitung ihres Wissens entzogen. Nach Kenntnis des Petenten wurde als Entschädigung offenbar wohl auch Geld an Verlage dafür bezahlt, dass sie solche Werke gar nicht erst annahmen! Außerdem wurden, durch Einflussnahme der medizinischen Beiräte der Fachverlage, Strophanthinartikel etwa von Dr. med. Berthold Kern in bekannten medizinischen Fachzeitschriften nicht mehr angenommen.

Das Aufkommen des Internet erschwerte diese Kontrolle von Strophanthin. Aber auch dagegen wurde gezielt vorgegangen. Der Petent etwa wurde noch anfangs sehr persönlich angegangen, später hatte er teilweise erhebliche technische Schwierigkeiten bei seinen Internetveröffentlichungen – s.E. durch Hacker, die seinen Internetauftritt verhindern sollten.

Beispielhaft dafür ist, dass Eintragungen des Petenten und anderer Strophanthinbefürworter im Internetforum WIKIPEDIA so lange von anonymen Schreibern 'bearbeitet’ wurden, bis Strophanthin dort schließlich als giftige Substanz dem gefährlichen Digitalis gleichgestellt war.

Eine sachdienliche Beurteilung der vorliegenden Petition ist also nur vor diesem Hintergrund möglich, denn über Strophanthin selbst ist, als medizinischem Wirkstoff und körpereigenem Hormon, längst ein positives Urteil gesprochen.

Der Petitionsausschuss möge sich daher nicht durch die unwahre Behauptung verunsichern lassen, ihm werde vom Petenten ein medizinisches Urteil über Strophanthin abverlangt, zu dem der Ausschuss fachlich nicht in der Lage sei. Tatsächlich betrifft diese Petition ausschließlich die missbräuchliche Kommerzialisierung der Medizin in der BRD und deren unmittelbare Folgen für die Volksgesundheit am Beispiel des Strophanthins.

Der Petitionsausschuss darf sich auch nicht von den angefragten Behörden bezüglich Strophanthin täuschen lassen, wie im Falle der beizuziehenden Petition - Nr2-16-15-82712-013796a geschehen. Darin wurden dem Parlament über Strophanthin falsche und offen widersprüchliche Angaben gemacht - was jüngst schließlich zu einer Wiederaufnahme der Petition führte.

 

 

 

1. Der derzeitige politische und rechtliche Hintergrund der
Verschreibungspflicht von Strophanthin

 

1.1. Die politisch gewollte Verlagerung der Pharmagewinne auf finanzstarke Konzerne

Der Wirkstoff Strophanthin wurde der zuvor üblichen Selbstbehandlung der Bevölkerung rechtswidrig entzogen und unter Verschreibungspflicht gestellt.

Dies war medizinisch zu keiner Zeit begründet und nach Auffassung des Petenten allein Folge von gewinnbestimmten Machenschaften der Pharmaindustrie. Diese wurde in ihrem langjährigem Bemühen von Teilen der jeweils meinungsführenden Ärzteschaft unterstützt, die ihrerseits daran interessiert waren, am ‚Wirtschaftsfaktor Herz-Kreislaufprobleme’ mitzuverdienen. Beide beeinflussten zu diesem Zweck dann erst den Gesetzgeber und dann noch die, für die Medikamentzulassung zuständigen Behörden.

 

 

1.2. Zur Kanalisierung des Marktgeschehens in Richtung der Großkonzerne

Mit der Behauptung, es nutze alles allein dem gesundheitlichen Wohl der Bevölkerung und sei zudem einer gemeinschaftsdienlichen Entlastung der Kosten im Gesundheitswesen wurden über Jahre hinweg konzerndienlich schließlich die amtlichen Vorschriften verändert. Zum Nachteil der Selbstbehandler, kleiner Pharmahersteller und der Heilpraktikerschaft wurden durch die 10. Novelle des Arzneimittelsrechtes schließlich über 10 000 Heilmittel vom Markt genommen, obwohl nach Wissen des Petenten – politisch unbeachtet - dagegen rund 700 000 Unterschriften vorgelegen hatten!

Erreicht wurde diese behördliche Vernichtung von Arbeitsplätzen bei kleinen Pharmaherstellern, indem an die Nachzulassung von Arzneimitteln heute Darlegungsanforderungen bezüglich ihrer Wirksamkeit gestellt werden, die in der Regel einen Millionenaufwand erfordern, den kleine Unternehmen gewöhnlich nicht erbringen können und daher von einer Nachzulassung ihrer Medikamente absehen.

 

 

1.3. Patentschutz als Wegbereiter marktbeschneidender Absatzstrategien

Auf diese Weise wurde den angeblich 'forschenden’ Großunternehmen die Konkurrenz der teils jahrzehntelang bewährter Medikamente ausgeschaltet.

Zusätzlich erhielt die Großpharmaindustrie außerdem die behördliche Erlaubnis, neue Arzneimittel bereits vor ihrer abschließenden Erprobung auf den Markt zu bringen. Durch ihre unfreiwillige Teilnahme am medizinischen Feldversuch tragen Kranke zukünftig somit nicht nur das erhöhte gesundheitliche, sondern teilweise nun auch noch das wirtschaftliche Risiko einer Erprobung neuer Medikamente.

Dieser Verstoß gegen die staatliche Fürsorgepflicht für Kranke wird allerdings dadurch gemildert, dass diese, angeblich neuen Medikamente meist nicht wirklich 'neu’ sind, sondern lediglich Abänderungen bereits vorhandener Medikationen. Deren Anmeldung hat insofern also eher selten einen wirklich medizinischen Hintergrund, sondern soll dem Anmelder zu einem vorläufigen oder tatsächlichen Patentschutz verhelfen. Das Patenrecht wird nach Auffassung des Petenten insofern für die Errichtung von Monopolen/Oligopolen missbraucht!

 

 

1.4. Die Profiteure dieser Politik

Anlässlich dieser Umgestaltung des Pharmamarktes zugunsten der Großkonzerne wurde sogar die Gefahr einer finanziellen Abhängigkeit der Genehmigungsbehörden von der wirtschaftlichen Erstarkung der Pharmaindustrie dadurch in Kauf genommen, dass heute rund 70 Prozent der Behördenkosten über Gebühren der Pharmaindustrie aufgebracht werden.

Profiteure dieser Polit- und Behördenkonstruktionen sind ausweislich ihrer Bilanzentwicklungen die finanzstarken Pharmakonzerne! Kleine Unternehmen, mit nur wenigen, aber teilweise jahrzehntelang therapeutisch bewährten Einzelmedikamenten werden hingegen im Zuge dieser 'Marktbereinigung’ von Konzernen aufgekauft, weil sie sich keine millionenteuren Prüfungen leisten können.

 

 

1.5. Die Kranken und die Beitragszahler als unmittelbare Verlierer

Verlierer sind nicht die Krankenkassen, die ihre Kosten einfach auf die Beitragszahler weiterwälzen. Benachteiligt werden vielmehr die Versicherten. Einerseits müssen sie unnötig hohe Beiträge bezahlen, andererseits werden sie als Kranke dadurch benachteiligt, dass ihnen – wie etwa im Falle des Wirkstoffes Strophanthin - eigentlich bessere Medizin vorenthalten wird. Das erschwert ihnen als Kranke dann im Sinne einer Körperverletzung teils den Alltag, teils sterben sie dadurch früher.

Welche Bedeutung Strophanthin jedoch gerade auch für den älteren Menschen haben kann, belegt etwa das Schreiben vom 8.11.07 des Arztes Anton Gräupner.

Herr Gräupner ist praktischer Arzt und Arzt für Naturheilverfahren - 82467 Garmisch-Partenkirchen, Bahnhofstr. 36 - Telefon: 08821-57646 – Er schrieb dem Petenten:

" Seit 1995 verschreibe ich in meiner Allgemeinpraxis das Medikament Strodival.

Seit dieser Zeit habe ich bei meinen vielen Patienten keine Herzinfarkte gesehen und niemand von den Patienten benötigte eine Bypassoperation.

Das Medikament hilft zuverlässig bei Angina -pectorisbeschwerden, die Herzmuskulatur wird gestärkt, Herzinsuffizienz mit Atemnot und Schwäche haben sich bei Patienten verbessert. Die Leistungsfähigkeit und der Lebenskomfort haben sich deutlich verbessert. Das Präparat ist für Sportler zu empfehlen.

Strodival-g-Strophanthin ist gewonnen aus der afrikanischen Pflanze Strophanthus gratus. G-Strophanthin-Ouabain ist eine körpereigene Substanz.

Strodival-mr Kapseln gehören zum Notfallbesteck.

Nichtanwendung halte ich für einen ärztlichen Kunstfehler.

Das Präparat ist gut verträglich, auch mit anderen Medikamenten zu verwenden. Es bestehen keine Bedenken.

Die meist seltenen Nebenwirkungen sind Hautausschläge, Druck im Kopf und Durchfälle.

Die übliche Dosierung ist bis 6 Kapseln pro Tag - Strodival mr.

Mit dem wunderbaren Medikament versorge ich Patienten auf der ganzen Welt.

Mit freundlichen Grüßen
Anton Gräupner"

Dem Petenten berichtete außerdem eine Patientin, sie habe als Unternehmerin ihrem Finanzdirektor Strophanthin empfohlen, weil der bereits einen Infarkt hatte. Dieser ging daraufhin in Thüringen zu einer Ärztin und zeigte ihr das Mittel. Die Ärztin sei hoch erfreut gewesen: "Strophanthin war in der DDR immer unser Hauptmittel bei Herzbeschwerden. Was anderes hatten und brauchten wir gar nicht. Aber nach der Wende war Strophanthin plötzlich weg. Wo haben Sie das denn her?" Sofort verschrieb sie das Medikament.

Auch in der Sowjetunion wurde/wird viel mit Strophanthin gearbeitet. So berichtete dem Petenten Anfang 2005 ein, früher in Russland tätiger und in die BRD übergesiedelter Arzt - heute Stationsarzt einer Inneren Abteilung - dass Strophanthin dort "wegen seiner hervorragenden Wirkung" immer bei Herzbeschwerden eingesetzt wurde. Er könne nicht verstehen, dass dieses Mittel in der Ärzteschaft der BRD kaum bekannt sei.

 

 

1.6. Die Unzulässigkeit einer Beschränkung des Wettbewerbs zugunsten der Pharmaindustrie am Beispiel höchstrichterlicher Rechtsprechung

Mit ihren Praktiken zugunsten finanzstarker Pharmakonzerne verstößt die BRD nach Auffassung des Petenten gegen die Regeln eines freien Wettbewerbs und damit gegen nationales und internationales Recht!

Diese Bewertung geltender Rechtsverhältnisse wird von den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes gestützt.

So hatte das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit Nahrungsergänzungsmittel einfach zu Arzneimitteln hochgestuft und diese damit plötzlich den strengen Vorschriften des Arzneimittelrechtes unterworfen Damit wurde aber nun ihre weitere 'Verkehrsfähigkeit' verneint!

Für die davon betroffenen Hersteller hätten die Kosten einer Zulassung ihrer Mittel nach Arzneirecht wohl das wirtschaftliche Aus bedeutet. Das Bundesverwaltungsgericht schob solch staatlicher Konzernbegünstigung nun einen Riegel vor:

" ... es gehe nicht an, zum Verzehr bestimmte Produkte "auf Verdacht" den Arzneimitteln zuzurechnen. Andernfalls wird vielen Produkten endgültig die Verkehrsfähigkeit genommen, weil eine Zulassung als Arzneimittel wegen des fehlenden Nachweises der therapeutischen Wirksamkeit nicht in Betracht komme. Eine solche Praxis könne auch nicht aus Gründen des Gesundheitsschutzes gerechtfertigt werden.

Eine Einordnung als Arzneimittel komme auch dann nicht in Betracht, wenn vergleichbare Produkte in großem Umfang unbeanstandet als Lebensmittel auf dem Markt seien. "( Urteile vom 25.07.2007 - Az.: 3 C 21.06, 3 C 22.06, 3 C 23.06 )"

Diese Urteile sind bedeutsam, weil sich die Pharmakonzerne zunehmend die 'Rosinen' aus dem 'Wirkstoffkuchen der Natur' pickten. Was teilweise seit Jahrtausenden als Heilmittel bekannt ist und jedermann zur Verfügung stand, wird zunehmend von der Pharmaindustrie trickreich in das enge Korsett des Arzneimittelrechtes und damit auch des Patentrechtes gepresst, um es dadurch der Selbstbehandlung der Kranken und der pharmazeutischen Konkurrenz zu entziehen.

Die Urteile des Bundesverwaltungsgerichtes belegen folglich die rechtswidrige Selbstverständlichkeit, mit der auf dem Gesundheitsmarkt die Politik heute wettbewerbswidrig die wirtschaftlichen Interessen des 'Kapitals' bedient.

Solche Politik ist auch nicht mit angeblichen Kosteneinsparungen im Gesundheitswesen zu rechtfertigen. Zum einen treten diese nämlich nicht ein, zum anderen würde dieses Ziel wirksam bekanntermaßen aber durch Einführen einer Positiv- oder Negativliste bei der Kostenerstattung für Medikamente erreicht. Dass die Politik diese Liste nicht gegen die Pharmalobby durchbringt, rechtfertigt aber nicht die gerügten Verstöße gegen den Wettbewerb!

 

 

 

2. Der Herzwirkstoff Strophanthin


2.1. Die behördliche Begünstigung von Pharmakonzernen durch Falschangaben auch gegenüber dem Parlament

Wegen dieser Markt- und Behördenstrategie auch gegen den Wirkstoff Strophanthin stellten in der Vergangenheit mehrere Hersteller von Strophanthinpräparaten ihre Produktion ein.

1987 gab es noch 4 solcher Präparate. Das einzig verbliebene Strophanthin in Ursubstanz ( Strodival) ist schließlich von einem schwedischen Pharmakonzern aufgekauft worden.

Damit ist dieser Konzern heute im bundesdeutschen Strophanthinhandel konkurrenzlos, was nach Auffassung des Petenten auch damit zu tun hat, dass dieser Konzern - mit pflichtwidriger Billigung des Aufsichtsamtes! - im Beipackzettel falsche Informationen über Strophanthin macht, die Strophanthin nun mit dem gefährlichen Digitalis gleichsetzen.

 

 


2.2. Die tödlichen Folgen bundesdeutscher Pharmapolitik ("Digitalisinfarkte" )

Als Folge der - gegenüber dem tatsächlichen Wissensstand - medizinisch unzureichenden bezw falschen Behandlung der Kranken mit Digitalis wurde im Laufe der letzten Jahrzehnte dadurch der Tod von Zehntausenden in Kauf genommen und die zuständige Bürokratie weiß das auch!

Gefürchtet ist Digitalis nämlich wegen seiner, manchmal tödlichen Folgen bei der Behandlung frischer Herzinfarkte ("Digitalisinfarkte" ).

'Digitalistote' sind nach Dr. med. Bernthold Kern jene Fälle, bei denen der Infarktpatient ins Krankenhaus kam, dort allerdings kein Strophanthin bekam, sondern Digitalis und daraufhin 'überraschend' an einem weiteren Infarkt verstarb. Mit Strophanthin wäre so was jeweils nicht geschehen, wie schon früher Ergebnisse aus Kliniken belegten, die ausschließlich Strophanthin einsetzten!

Von Digitalis wurden jedenfalls noch im Jahre 1982 rund 90 000 medikamentöse Vergiftungen registriert .
Der Unterschied zwischen dem Hormon Strophanthin und Herzglykosiden wie Digitalispräparate besteht dabei im wesentlichen darin, dass nur Strophanthin die K-Na-Zellpumpe zu stimulieren vermag. Auch kann orales Digitalis zu gefährlichem Herzrasen führen - Strophanthin nicht.

Diesen Unterschied zwischen intravenöser Verabreichung und oraler Aufnahme kannten schon die Afrikaner des 19. Jahrhunderts: Pfeile mit Strophanthus-Gift töten durch Einbringung in die Blutbahn ein Tier zwar sehr rasch, doch war das Fleisch des erlegten Tieres wiederum völlig ungiftig und bedenkenlos zu verzehren, weil es sogar die körpereigenen Strophanthinspeicher erwünscht wieder auffüllt.

Der heutige Forschungsstand bestätigt, dass Strophanthin ein körpereigenes Hormon gleich dem Insulin ist. Danach ist g-Strophanthin ein Kreislauf-Hormon, das zum Schutz des Herzens bei sportlicher Betätigung in einer Konzentration von 0,2 bis 0,4 mg in 5 Liter Körperblut ( 0,04 - 0,08 mg/l Blut). ins Blut freigesetzt wird.
Damit geht der gesunde menschliche Organismus genau an die Grenze, die bei einer i.V-Therapie empfohlen wird – und vermeidet dadurch Konzentrationen von 1 mg in 5 l Blut, die gefährlich werden könnten, da sie den Bereich einer Hemmung der Kalium-Natrium-Pumpe tangieren.

Eine orale perlinguale Applikation von 6 mg Strophanthin bringt aber beispielsweise lediglich einen Strophanthin-Wirkstoffpegel von 0,013 - 0,025 mg/5 l Blut – das ist 10 - 20-fach geringer als bei einer normalen i.v.- Anwendung von 0,25 mg.

 

 

 

2.3. Vertuschung durch die Behörden u.a.

Anstatt dem, heute längst nicht mehr patentierbaren Wirkstoff Strophanthin daraufhin aber wieder seine frühere Rolle im Kampf gegen den Herztod einzuräumen, deckt die Behörde pflichtwidrig das Bemühen interessierter Medizinkreise und der Herstellers, Strophanthin durch seine falsche Gleichstellung mit Digitalis abzuwerten.

Damit soll gegenüber medizinisch Interessierten weisgemacht werden, Strophanthin sei zwar ein Herztherapeutikum, jedoch im Laufe der Jahrzehnte – angeblich anders als Digitalisabkömmlinge! - eben nicht 'weiterentwickelt’ worden und daher nach heutigem Wissensstand 'veraltet’.

Tatsächlich bestand die angebliche Fortentwicklung des Digitalis vorrangig darin, die Präparate weniger giftig und damit wenigstens insoweit vergleichbarer mit Strophanthin zu machen. Medizinischer Fortschritt war dies also nicht, sondern nur Präparateanpassung!

Durch diese Marketingstrategie wurde es möglich, ohne Ansehensverlust in der Ärzteschaft Strophanthin heute vor allem der Behandlung von Herzinfarkten zu entziehen, wodurch jährlich weiterhin Milliarden mit anderen Herzmedikamenten und Therapien verdient werden können, die sonst durch das billigere Strophanthin entfallen wären.

Nach Herstellerschätzung verordnen aufgrund dieser '’Lehre' an den Universitäten heute nur noch etwa 1000 Ärzte in der BRD regelmäßig Strophanthin, weitere 2000 Ärzte gelegentlich. Diese Zahlen sind offenbar aus der Produktionsmenge von Strodival abgeleitet.

 

 

2.4. Der Herzinfarkt - ein Problem der Gegenwart !

Strophanthin hat als Herzmittel jedoch eine beispiellose Erfolgsstory – aber eben den merkantilen Nachteil, nicht mehr als Wirkstoff patentierbar zu sein.

Das 'Volksheilmittel’ Strophanthin wurde deshalb von interessierter Seite gezielt 'schlecht geredet’.

Dabei kam diesen 'Verleumdern ’zugute, dass Strophanthin vor und kurz nach dem 2.Weltkrieg noch nicht als herausragendes Mittel gegen den Herzinfarkt bekannt war. Dieses Wissen um die besondere Wirkung von Strophanthin bei Herzinfarkt fehlte allein deshalb, weil der Herzinfarkt damals noch ein nur selten gesehenes Krankheitsbild war. Es gab damals einfach keine Herzinfarkte: die Menschen hatten noch Hunger und daher keine Wohlstandsbäuche!

 

 

2.5. Der medizinische Fortschritt durch Dr. Berthold Kern

Nach dem 2.Weltkrieg 'befreite’ der Internist Dr. Berthold Kern durch standardisierte Aufbereitung des Wirkstoffes Strophanthin in Kapselform die Patienten von der zuvor nur intravenös möglichen Verabreichung. Kostengünstiger und vor allem arztunabhängig kann der Patient seither seine Kapseln dauerhaft und vor allem selbstständig einnehmen.

Mit dieser oralen Einnahme von Strophanthinkapseln war endlich eine tägliche Behandlung aller Patienten möglich geworden - sehr zum Missfallen der intravenös arbeitenden Ärzte. Außerdem machte diese Darreichungsform zunehmend aufwendige, ärztliche Eingriffe nicht selten überflüssig.

 

 

2.6. Die Lüge von den Resorptionsschwankungen des Strophanthins

Die Rezeptpflicht für orales Strophanthin wurde mit angeblichen Resorptionsschwankungen begründet. Allein eine unkontrolliert hohe Aufnahmefähigkeit von Strophanthin durch die Kapseln hätte jedoch deren Verschreibungspflicht rechtfertigen können! Eben dies wurde aber gerade nicht behauptet!

Die Verantwortlichen der Arzneimittelkommission wussten auch, auf welch zweifelhaftem Wissenstand die obige Behauptung basierte.

So stützt die Behörde die Verschreibungspflicht lediglich auf eine einzige Doktorarbeit, in der - völlig unwissenschaftlich! – zwar die Ergebnisse von zwei verschiedenen Untersuchungen zusammengeworfen wurden, danach aber trotzdem - vorhersehbar - festgestellt wurde, die Aufnahme des Mittels vor bzw. nach dem Essen sei unterschiedlich. Also keine Rede davon, Strophanthin sei etwa wegen Resorptionsschwankungen gefährlich!

Diese fragwürdige Doktorarbeit wurde - ohne Angabe der zudem schwer auffindbaren Originalquelle, geschweige denn ihrer absurden Methodik! – dennoch verschiedentlich publiziert. Das genügte pflichtwidrig wiederum der Kommission, um Strophanthin unter Verschreibungspflicht zu stellen. Dabei hatten KERN und KRAKE bereits in den 50-Jahren des letzten Jahrhunderts bewiesen, dass Strophanthin sehr wohl oral eingesetzt werden kann - siehe :"Herzinfarkt : 'Der Strophanthin ( = Ouabain ) – Report“ - http://www.melhorn.de/Strophanthin/index.htm. Die Dosis muss oral allerdings höher sein, als bei einer i.v.- Gabe - was jedoch keineswegs ungewöhnlich ist.

Wie unseriös gegen Strophanthin vorgegangen wurde, belegt auch die unwahre Behauptung, Strophanthin wirke bei oraler Zufuhr nicht und es mache folglich ohnehin keinen Sinn, Strophanthin-Präparate zu verordnen.

Dieses angeblich 'gesicherte Wissen' verdankt die Pharmaindustrie einem renommierten Professor der Uni Köln, der 1985 in einer faszinierend einseitigen, angeblich ',kontrollierten Doppelblind-Studie' die Frage der Wirksamkeit einer oralen Strophanthin -Therapie ,prüfte'. Damit wollte er die, Strophanthin befürwortenden Aussagen der Studie von Kubicek und Reisner 1973 widerlegen, die im Gegensatz zu seiner eigenen Studie aber tatsächlich eine kontrollierte Doppelblindstudie war.

Hierzu verabreichte der 'Wissenschaftler’ aber gerade mal 10 Prüflingen Strophanthin in Kapseln und setzte sie dann aber bereits nach 5 Minuten auf das Ergometer.

Diese kurze Zeitspanne war natürlich für ein nachweisliches Wirkergebnis nicht ausreichend. Dennoch galt dies fortan als ,wissenschaftlicher Doppelblindbeweis’ dafür, dass die orale Strophanthintherapie nicht wirkt - und damit endlich 'beerdigt' werden konnte!

Tatsächlich war dies Unsinn!

Für einen Nicht-Wissenschaftshörigen ist schwer nachvollziehbar, dass solche Manipulationen über die angeblich mangelhafte Resorption von Strophanthin trotzdem weit verbreitet wurden, obwohl einschlägige Untersuchungen mit hervorragenden Ergebnissen das Gegenteil belegten! Tatsächlich wurde solchermaßen von meinungsbildenden Wissenschaftlern bewusst eine ganze Generation auszubildender Mediziner in die Medikamentenproduktion der Großpharmaindustrie umgeleitet. Dabei nahmen sie aber letztlich in Kauf, dass dies Hunderttausenden die Gesundheit schädigte oder gar nahm.

 

 

2.7. Ist Strophanthin giftig?

1998 gab die Arzneimittelkommission der Deutschen Apotheker bekannt, dass ihr über Strophanthin nur ein einziger Fall von Schwindel, Benommenheit, Nervosität, Atemnot und Tachykardie bekannt wurde. Ihre Literatur-Recherche habe auch keinen weiteren Fall von Nebenwirkungen des Medikamentes Strodival ergeben!

Schon im Prozess des Journalisten Schmidsberger gegen den "Stern" vor dem Oberlandesgericht München hatte außerdem das Bundesgesundheitsamt gutachterlich festgestellt, dass trotz Meldepflicht nie Risiken durch das Mittel Strodival registriert worden seien. Daraufhin wurde der Zeitschrift gerichtlich die Behauptung verboten, dass es gefährlich sei, bei einem akuten Herzinfarkt Strophanthin in Form von Zerbeißkapseln Strodival einzunehmen.

Allein schon die Tatsache, dass Strophanthin ein körpereigenes Hormon ist, weist die Behauptung von dessen Giftigkeit in die Welt der Gräuelgeschichten. Hierzu : Herzinfarkt: Strophanthin - das körpereigene Hormon" - http://www.melhorn.de/Strophhormon/index.htm

Strophanthin ist - wie von einem körpereigen hergestellten Hormon nicht anders zu erwarten! - bei oraler Verabreichung weitgehend nebenwirkungsfrei.

 

 

 

2.8. Das ungiftige Hormon Strophanthin

Die orale Einnahme sehen allerdings selbst die Strophanthingegner als harmlos an. Behaupten sie doch nachdrücklich, Strophanthin werde oral vom Körper gar nicht aufgenommen!

Ein Herzmittel, das der Körper bei oraler Einnahme angeblich aber gar nicht aufnimmt, kann in gebräuchlichen oralen Dosen nach gängiger Logik allerdings auch nicht gefährlich sein!

Nebenwirkungen beschränken sich bekanntermaßen auf Durchfall und, bei den, heute noch allein im Markt befindlichen Zerbeisskapseln Strodival und Strodival spezial - auf seltene Reizungen der Mundschleimhaut und der Zunge. Dies ist jeweils dosisabhängig und durch vorübergehendes Absenken der Dosis abzufangen.

Vor allem lässt sich eine Reizung im Mundbereich durch das magensaftresistente ‚Strodival mr’ vermeiden, das daher auch besonders für die Dauertherapie geeignet ist.

 

 

2.9. Tötungsversuche durch Strophanthin

Sogar Selbstmordversuche mit Unmengen oralem g-Strophanthin blieben ohne Schäden! Versehentlich oral eingenommene 900 mg g-Strophanthin wurden ohne bleibende Schädigung überstanden!

Nur wenn Strophanthin in krasser Überdosis intravenös gespritzt wird - wie das einmalig in den USA geschah! - wirkt es tödlich, weil es bei einer i.v.-Applikation einen weitaus geringeren Toleranzbereich hat und daher etwa schon bei einer versehentlichen Dosierung von 1 mg anstatt 0,25 mg kritisch werden kann.

Offenbar überfordert solches Wissen aber manche Ärzte, weshalb auch ein amerikanischer Arzt – nach Auffassung des Petenten wohl im Auftrag interessierter Kreise! - einem Patienten die 4-fach zulässige Maximaldosis intravenös spritzte und ihn damit tötete.
Nach diesem 'Abspritzen' - anders kann es Petent nicht nennen, denn so viel ärztliche Dummheit kann s.E. eigentlich nicht sein! - des amerikanischen Patienten durch seinen Arzt wurde in der BRD jedoch die orale Einnahme in Kapselform einer intravenöse Verabreichung des Mittels gleichgestellt.

Wäre alles nicht nach Meinung des Petenten ein einziger Schwindel zur Förderung von Großpharmainteressen, hätte jedoch allenfalls die i.v.Injektion als gefährlich untersagt und nur der Verkauf von Ampullen mit Strophanthin unter Verschreibungspflicht gestellt werden dürfen.

Weil es aber gar nicht darum ging, die ohnehin nur geringe wirtschaftliche Bedeutung einer i.v.-Verabreichung des Mittels zu unterbinden, sondern beabsichtigt war, die bisherige Selbstmedikation der Herzpatienten zu verhindern, wurden aber nicht nur die Ampullen zur i.v. Verabreichungsform, sondern auch orales Strophanthin in Tablettenform unter Verschreibungspflicht gestellt!

Damit waren alle Selbstversorger, die sich Strophanthin bislang ohne Arztbesuch in der Apotheke geholt hatten, nun ebenso davon abgeschnitten, wie vor allem auch die erfolgreich damit behandelnden Heilpraktiker.

Wie hergeholt die Verschreibungspflicht ohnehin war, ergibt sich schon daraus, dass sich natürlich kein Patient so was selbst intravenös spritzen würde. Das sollte(muss) immer der Arzt tun!

Es ging somit gar zu keiner Zeit darum, durch die Verschreibungspflicht irgend jemand vor Schaden zu bewahren!

Herz-/ Kreislaufbeschwerden sind vielmehr ein Milliardenmarkt, um den es sich zu kämpfen lohnt. Der amerikanische Tote - Anlass der Verschreibungspflicht – war dabei wohl nur ein 'Kollateralschaden' der Medizin.

 

 

 

3. Die behördlichen Täuschungsversuche über Strophanthin


3.1. Falschangaben der Behörden etwa gegenüber dem Petitionsausschuss

Bei Ermittlung des Sachverhaltes zur Bescheidung der Petition Nr2-16-15-82712-013796a wurde das anfragende Parlament von den zuständigen Behörden nach Ansicht des Petenten gezielt getäuscht.

Diese taten nämlich einerseits so, als sei Strophanthin heute eher unbekannt, da es sich hierbei um ein Mittel aus gleichsam ‚medizinischer Vorzeit’ handele. Andererseits wurde behauptet, Strophanthin sei so neu, dass kaum Erkenntnisse darüber vorliegen würden.

Dabei hatte der CDU-Abgeordnete Hubert Hüppe im Schreiben vom 15.6.04 an einen Teilnehmer der Aktion: Staatsbürger gegen den Herzinfarkt - Die Mitschuld der Bundespolitik am Tod Tausender! - http://www.melhorn.de/Herzinfarkt/Herzinfarkt6.htm#60 - wegen der Verhandlungen des Bundesgesundheitsministeriums mit dem BfArM über eine Nachzulassung von Strophanthin mitgeteilt:

"... Am 6 Mai habe ich nun ein Schreiben des Bundesministeriums erhalten, in dem das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte als die zuständige Institution benannt wird. Das Anschreiben fuge ich Ihnen zu Ihrer Kenntnis bei.

Wahrend eines Telefongespräches in der vergangenen Woche mit dem Leiter der Abteilung 1 „Arzneimittel und Gesundheitsschutz' im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung bin ich darüber informiert worden, dass das genannte zuständige Bundesinstitut (BfArM) nach wie vor überzogene Anforderungen an die Wirksamkeit von Arzneimitteln stellt und das Ministerium darüber noch immer in Diskussion mit dem Institut steht. Eine Entscheidung über die Nachzulassung des von Ihnen genannten Strophanthins wird vermutlich im Juli fallen, nachdem Fachleute aus Ministerium und Institut Ende diesen Monats noch einmal auf einander treffen werden, um die Angelegenheit abschließend zu beraten.“

Wie bekannt der Politik das Problem Strophanthin ist, belegt auch das Schreiben vom 24.5.04 des damaligen Vorsitzenden der 'Arbeitsgruppe Gesundheit und soziale Sicherung der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag’ , Andreas Storm an einen Teilnehmer der Aktion: Staatsbürger gegen den Herzinfarkt - Die Mitschuld der Bundespolitik am Tod Tausender! - http://www.melhorn.de/Herzinfarkt/Herzinfarkt6.htm#60 :

" .... Eine Aufhebung der Verschreibungspflicht von Strophanthin ist nur durch eine nicht zustimmungspflichtige Rechtsverordnung der Bundesregierung möglich, an deren Erlass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages nicht beteiligt sind.
Im übrigen ist der Meinungsbildungsprozess zu diesem Thema innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch nicht abgeschlossen, und auch der Bundestagsausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung hat sich bisher nicht mit einem entsprechenden Anliegen befasst."

Diese Stellungnahme beweist auch, dass es problemlos möglich wäre, den Wirkstoff Strophanthin wieder aus der Verschreibungspflicht herauszunehmen. Aber offenbar fürchtet die Behörde dadurch einen ’Gesichtsverlust’. Jedenfalls hatte das zuständige Bundesamt am 25.11. 2005 mit Vertretern des Bundesgesundheitsamt nach mehrstündiger Anhörung verabredet, dass die Zulassung von Strophanthin verlängert werde.

Die vom Petitionsausschuss jüngst wegen Strophanthin angefragten Behörden wollten pflichtwidrig also mittels ihrer Falschauskunft die Entscheidung des Ausschusses gegen die Petition beeinflussen.

Schon der Petent hatte diese Besprechung vom 25.11.05 mehrfach im Gästebuch seiner Homepage angesprochen – siehe http://www.melhorn.de/gastbuch/gastbuch-med-lit-sonst-archiv.htm - und die dortigen Einträge Nr. 815, Nr. 782 u.a.

So heißt es auszugsweise im Gästebucheintrag Nr. 782:

„Zwar wurde am 25.11. 2005 - ein nach behördeninterner Aussage einmaliger Vorgang in der BRD - wegen der Nachzulassung des Medikamentes Strodival mit dem Wirkstoff Strophanthin eine Besprechung zwischen beiden Behörden abgehalten und dabei auch einige Strophanthinbefürworter gehört. Es änderte sich danach im Bundesinstitut für Arzneimittelforschung (BfArM) aber nur die personelle Zuständigkeit für eine Nachzulassung von Strophanthin.

Diese Personen’verschiebung’ war aber schon alles, obwohl in Bonn verabredet wurde, die Fa M. müsse keine klinische Studie vorlegen, sondern nur eine - weit billigere - Praxisstudie erstellen. Dieser Vereinbarung folgten aber dann seitens des BfArM keine endgültigen Bestimmungen! Vielmehr wurde vom BfArM nur auf Zeit gespielt! Inzwischen liegen wieder die alten Forderungen nach einer klinischen Studie auf dem Tisch!

…..

Als das vorgesetzte BMGS dem BfArM jedenfalls die Weisung erteilte, dem Strophanthinpräparat Strodival die Nachzulassung zu erteilen - ein bisher einmaliger Vorgang - beschwerte sich nach meiner Information beispielsweise seitens des BfArM der Leiter der Nachzulassung bei der politischer Führung. Inzwischen wird von der Fa. M. wieder eine klinische Studie verlangt! So macht man das!“


Wie behördenseitig in Sachen Strophanthin taktiert wird, belegt schon der Gästebucheintrag des Petenten Nr. 753 vom 22.1.07:

„…Das klar abweisend eingestellte Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte taktierte vielmehr nur geschickt gegenüber dem ihm vorgesetzten, aber ‚strophanthin-willigen’ Bundesgesundheitsministerium, so dass derzeit (noch) der Eindruck besteht, Strophanthin werde noch lange im Markt bleiben.

Tatsächlich ist das falsch! Zwar wurde am 25.11. 2005 - ein nach behördeninterner Aussage einmaliger Vorgang in der BRD - wegen der Nachzulassung des Medikamentes Strodival mit dem Wirkstoff Strophanthin eine Besprechung zwischen beiden Behörden abgehalten und dabei auch einige Strophanthinbefürworter gehört. Es änderte sich danach im Bundesinstitut für Arzneimittelforschung (BfArM) aber nur die personelle Zuständigkeit für eine Nachzulassung von Strophanthin.

Diese Personen’verschiebung’ war aber schon alles, obwohl in Bonn verabredet wurde, die Fa MEDA müsse keine klinische Studie vorlegen, sondern nur eine - weit billigere - Praxisstudie erstellen. Dieser Vereinbarung folgten aber dann seitens des BFArM keine endgültigen Bestimmungen! Vielmehr wurde vom BfArM nur auf Zeit gespielt! Inzwischen liegen wieder die alten Forderungen nach einer klinischen Studie auf dem Tisch!

Damit aber wird Strophanthin schließlich doch der Volksgesundheit entzogen und therapeutisch nur noch was für 'Spinner und Unbelehrbare’, denn der Hersteller M. wird solche Millionenbeträge für dieses 'kleine' Mittel nicht aufbringen. Das rechnet sich unter kaufmännischen Gesichtspunkten heute nicht mehr, nachdem seit über 3 Jahrzehnten in Ärztekreisen eine gezielte Kampagne gegen Strophanthin lief!
….
Dem wagen sich die Behörden nicht entgegenzustellen! …

Machen Sie sich als Leser jedenfalls bewusst, dass es den Strophanthingegner im Kern überhaupt nicht darum geht, etwa den Verbraucher vor dem Wirkstoff Strophanthin zu schützen! Das allein würde aber ihr Tun rechtfertigen! Vielmehr geht es den Strophanthingegnern letztlich nur um das Geschäft der Pharmaindustrie und um die 'Verschreibungshoheit’ der Ärzteschaft. Bleibt diese 'Verschreibungshoheit’ weiterhin bei den Ärzten muss sich die Pharmaindustrie schließlich nur weiterhin die Ärzteschaft dahingehend 'gefügig’ machen, dass diese auf die Verordnung von Strophanthin verzichtet. Letztlich wird irgendwann keine Pharmafirma mehr ein Medikament mit Strophanthin wirtschaftlich herstellen können und dies nur deshalb, weil es dafür – dank Verschreibungspflicht! – schließlich keine Nachfrage mehr gibt. ..“

Es wissen somit viele schon lange um die Möglichkeit, Strophanthin wieder aus der Verschreibungspflicht zu nehmen. Mit dem Petenten spricht allerdings weder ein Parlamentarier noch eine Behörde, weil das offenbar als politisch unerwünscht gilt. Seine Veröffentlichungen werden allerdings eben deshalb gründlichst auch in diesen Kreisen gelesen.

 

 

 

3.2. Die Konzern- und Behördenstrategie in Sachen Strophanthin?

Der letzte Hersteller eines Strophanthinpräparates in Urtinktur – der schwedische Pharmakonzern M. macht nach Wissen des Petenten sein Geschäft mit herzwirksamen Präparaten überwiegend durch den Verkauf von Digitalispräparaten! Er hat die neu aufgelebte Diskussion über Strophanthin daher – strategisch geschickt! - dadurch für seine Interessen entschärft, dass im medizinischen Beipackzettel für 'Strodival’ heute wissentlich falsche Angaben gemacht werden, die bezüglich der Giftigkeit heute Strophanthin mit dem medizinisch gefährlichen Digitalis gleichstellen.

Solche Falschmeldungen über Strophanthin werden herstellerseitig nach dem Eindruck des Petenten gezielt in Ärztekreisen verbreitet. Das soll einerseits neu erwachsender Konkurrenz vorbeugen, andererseits dem Konzern M. durch seine informative Verschlechterung des Strophanthins den Markt für Digitalis und ähnliche Allopathika weiterhin offen halten.

Der Pharmakonzern steuert auf diese Weise - mit Wissen und pflichtwidriger Billigung der aufsichtführenden Behörden! - gezielt das Wissen der Ärzteschaft und das Befinden der Kranken, und sichert sich dadurch gleichzeitig das Monopol über Strophanthin!

Tausende bezahlen das mit ihrem Leben oder mit deutlichen, gesundheitlichen Einschränkungen!

 

 

 

4. Zusammenfassung


Der Petent weiß, dass es für die Abgeordneten schwierig ist, gegen die Phalanx der Falschinformierer eine Meinung bilden zu sollen, zumal diese nachgewiesenermaßen auch von den Behörden gezielt falsch unterrichtet werden. Das jedenfalls haben die, sämtlich ins Leere laufenden Bemühungen des Petenten bewiesen, wie sie unter seinem öffentlichen Aufruf dokumentiert sind.

Der Bundestag wird daher aufgefordert, den guten Willen der angerufenen Parlamentarier nicht nochmals durch behördliche Fehlinformationen missbrauchen zu lassen.

Rechtlich könnte das Parlament - siehe hierzu die Feststellungen der Bundestagsabgeordneten! - jederzeit die Rücknahme der Verschreibungspflicht von Strophanthin vorgeben.

Zuständig ist die Abteilung 1 'Arzneimittel und Gesundheitsschutz' im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale. Diese wiederum holt sich Auskünfte ein vom 'Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)' in Bonn - einer selbständigen Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung, die aus dem 'Institut für Arzneimittel' des aufgelösten Bundesgesundheitsamtes hervorging.

 

 

5. Literaturhinweise:


5.1. Internetveröffentlichungen des Petenten und anderer Autoren über Strophanthin seit dem Jahr 1999

Irrlehren von Herzinfarkt und Schlaganfall
Vermeidbare Übersäuerung und Einsatz von Strophanthin würden jährlich Millionen Patienten mit Herzinfarkt und Schlaganfall helfen.
http://www.melhorn.de/Herzinfarkt/index.htm

Herzinfarkt : 'Der Strophanthin ( = Ouabain ) - Report'
Die Stoffwechselentgleisung des Myokard als wahre Ursache für den Infarkt, seit 120 Jahren erfolgreich bekämpft durch das Glykosid Strophanthin.
http://www.melhorn.de/Strophanthin/index.htm

Dieser Artikel in englischer Sprache: Cardiac Infarct - ( Ouabain ) - the Endogenous Hormone
http://www.melhorn.de/Strophhormon2/index.htm


Herzinfarkt und Bypass: Bypass und Bypassoperation für das Herz - der 'Koronar-Bypass'
Bypass und Bypassoperation als letzte Chance Herzkranker? Ein teurer Wissenschaftsirrtum!
- http://www.melhorn.de/Bypass/index.htm


Herzinfarkt - Drei Wege zum Infarkt - Differential-Pathogenesen der Myokard-Großnekrosen als Grundlage ihrer Differential-Prophylaxe.
Zweifelsfreie Ergebnisse der Infarktforschung: Die pathogenetisch folgerichtige Infarktlehre und die Prophylaxelehre.
- http://www.melhorn.de/Infarktwege/index.htm


Herzinfarkt : 'Der Strophanthin ( = Ouabain ) - Report'
Die Stoffwechselentgleisung des Myokard als wahre Ursache für den Infarkt, seit 120 Jahren erfolgreich bekämpft durch das Glykosid Strophanthin.
- http://www.melhorn.de/Strophanthin/index.htm


Herzinfarkt und das "Heidelberger Tribunal" : Zum Dritten Weltkrieg - die Herzmedizin gegen ihre Kranken
Die Zerstörung der Strophanthintherapie auf dem sog. 'Heidelberger Kongress'
- http://www.melhorn.de//Tribunal/index.htm


Die Lösung des Herzinfarkt-Problems durch g-Strophanthin
Eine Bestandsaufnahme der therapeutische Erfahrung mit Strophanthin als dem besten Herzmittel
- http://www.melhorn.de/Stropherfahrung/index.htm


Selbsterfahrung eines Veterinärs mit Strophanthin
Zur schulmedzinischen Verleugnung von Strophanthin
- http://www.melhorn.de/Arztkritik/index.htm


Strophanthin und Herzinfarkt - Erfahrungen nach Bypass und mit der Übersäuerung des Organismus
Ärztliche Selbsterfahrung mit Strophanthin nach Bypass. Zur Problematik der Übersäuerung des Organismus vor Herzinfarkt.
- http://www.melhorn.de/Strophplaedoyer/index.htm


Aktivitäten für Strophanthin und Herznekrotbehandlung
Erfahrungen und Bemühungen eines Internisten
- http://www.melhorn.de/Strophbehandlung/


Die Lösung des Herzinfarkt-Problems durch g-Strophanthin
Eine Bestandsaufnahme der therapeutische Erfahrung mit Strophanthin als dem besten Herzmittel
http://www.melhorn.de/Stropherfahrung/index.htm


" Skandal Herzinfarkt"
- http://www.melhorn.de/Strophskandal/.


Die 10. Novelle des Arzneimittelgesetzes gegen bewährte Altmedikamente ist im Artikel "'Irrelehren von Herzinfarkt und Schlaganfall" kritisch abgehandelt im Kapitel 48 ff. "Die Rolle der Politik im Strophanthinpoker"
http://www.melhorn.de/Herzinfarkt/Herzinfarkt5.htm#48


5.2. Buchveröffentlichungen

Literatur zu Herzinfarkt und Peroral-Strophanthin in chronologischer Reihenfolge V. = Verlag. S. = Seite(n). Fa. = Firma. Aufl. = Auflage.

E. Edens: Digitalis-Fibel. 1941. 3. Aufl. 1948.

B. Kern: Die Herzinsuffizienz. 1948. V. Enke.

B. Kern: Die Linksinsuffizienz. Studienreihe Fa. Boehringer, Mannheim. 1949.

B. Kern: Die orale Strophanthin-Behandlung. 1951. V. Enke. Fa. Boehringer, Mannheim: Studienreihe: Für und wider die orale Strophanthin-Therapie. 1951.

H. Sarre: Strophanthinbehandlung bei Angina pectoris. Therapie-Woche. 1952/53,3,311.

B. Kern: Zum Nachweis der Strophanthin-Resorption. Medizinische Wochenschrift. 1952,6,371-374.

M. Halhuber, Th. Landscherat, K. Meusburger: Zur Strophoral -Therapie. Medizinische Klinik 1954,36,1440-1443.

G. Baroldi, G. Scomazzoni: Coronary Circulation in the normal arid pathologic heart. American Registry of Pathology. Washington D.C. 1967.

B. Kern, W. Rothmund: Zur Verhütung von Myokard-Infarkten infolge Myokard-Euthetisierung. Broschüre. 1967.

B. Kern: Zur Infarktverhütung durch Myokardbehandlung. Der Landarzt. 1968,24,1146-1151.

B. Kern: Der Myokardinfarkt. 1969. 3. Aufl. 1974. V. Haug.

M. Heyde: Behandlung der chronischen ambulanten Linksinsuffizienz mit einem neuen g-Strophanthinpräparat. Der deutsche Apotheker. 1970, Okt.,158 ff.

B. Kern: Drei Wege zum Herzinfarkt. Kardiologie-V. 1971.

W. Doerr: Pathologie der Koronargefäße. Wiener Klinische Wochenschrift. 1972,84,513.

M. v. Ardenne, H.G. Lippmann: QTc-Zeit-Messungen zum Beginn der Schutzwirkung verschiedener Herzglykoside bei oraler Applikation. Cardiologisches Bulletin. 1972/73,6/7.

W. Rothmund: Kurzfibel der Kardiologischen Praxis. 1973.

H.H. Schöffler: Wissenschaftskrise Herzinfarkt. 1973.

G. Baroldi: Coronary heart disease: Significance of the mor-phologic lesions. Am. Heart Journal. 1974,85,65.

G. Baroldi et alias: Morphology of acute myokardial infarction in relation to coronary thrombosis. Am. Heart Journal. 1974,87,65.

M. v. Ardenne: Messungen zur Wirksamkeit von perlingual gegebenem g-Strophanthin nach der Methode des kardialen Anspannungsindex. Cardiologisches Bulletin. 1975,10/11,3-16.

Stellungnahme von M. v. Ardenne. Medical Tribüne. 1976,44.

Udo Köhler: Die orale Strophanthintherapie bei Angina pectoris. notabene medici. 1976,8.

H. Schaefer, M. Blomke: Herzkrank durch psychosozialen Stress. 1977. Hüthig-V.

R.E. Dohrmann: Klinisch-poliklinische Studie über die Wirksamkeit von g-Strophanthin bei Angina pectoris und Myocard-infarkt. Cardiologisches Bulletin. 1977,14/15,3-7.

H. Schaefer: Der Infarkt ist ein zelluläres Ereignis. 1978. RGI = Rundbrief der Gesellschaft für Infarktbekämpfung 32.

B. Kern: Diagnostik und Therapie der Myokardschäden zur Infarktverhütung. HP-Journal. 1978,4.

G. Baroldi: Coronary Stenosis: Ischemic or non-ischemic factor? Am. Heart Journal. 1978,91,683. Deutsch in RGI 35.

G. Baroldi: Plötzlicher koronarer Tod. Eine postmortale Studie über 208 selektierte Fälle im Vergleich zu 97 "Kontroll"-Personen. 1979. RGI 40.

Myokardinfarkt. Das rheologische Konzept in Theorie und Praxis. 1980. V. Gentner. Stuttgart. Darin: H. Schmid-Schönbein: Myokardiale Durchblutungsstörungen aus der Sicht der Mikrorheologie des Blutes in der Endstrombahn.

M. v. Ardenne, P.G. Reitnauer: Weitere Untersuchungen zur Pharmakokinetik des g-Strophanthins bei perlingualer Applikation.

R.E. Dohrmann u.a.: Klinische Erfahrungen mit der kombinierten Kortison-Strophanthin-Therapie bei akutem Myokardinfarkt.

M. v. Ardenne, B. Kern: Der Herzinfarkt als Folge der lyosomalen Zytolyse-Kettenreaktion.

J. Grabka: Frühbehandlung von stenokardischen Beschwerden bei Untertagebergleuten. Erfahrungsheilkunde. 1981,1162-3.

U. Köhler: Angina pectoris und Herzinfarktprophylaxe ein dankbares Feld der Allgemeinmedizin. Erfahrungsheilkunde. 1982,1,13.

H. Schmid-Schönlein: Was ist eine Mikrozirkulationsstörung? Ärztliche Forschung. 15.10.1982.5.3.

G. Baroldi: Pathophysiology of acute myokardial infarction. Journal of Medical Science. 1983,88,159.

Dokumentation ambulanzkardiologischer Therapie-Ergebnisse nach Anwendung oralen g-Strophanthins von 3645 ärztlichen Stellungnahmen zur Strodival-Therapie aus der Zeit von 1976 -1983. Fa. Apotheker A. Herbert. Wiesbaden. Januar 1984.

E. Klimanek: Wer informiert ist, lebt länger! 1984. V. Zur heilen Welt. 1984.

B. Kern: Sensationsmeldungen aus den USA: "Der Koronar-Bypass war offensichtlich falsch programmiert..." Naturheilpraxis. 1984,10,1161-1198.

B. Kern: Allgemeine Kurz-Informationen für den behandelnden Arzt. Info ohne Jahreszahl.

G.G. Beiz, B. Schneider u.a.: Pharmacodynamic Effects of Quabain Following Single Sublingual and Intravenous Dosis in Normal Persons. Kurzreferat daraus in Bulletin 21 der Fa. Herbert, Wiesbaden.

R.E. Dohrmann: Neuere Therapie der instabilen Angina pectoris bei koronarer Herzerkrankung. Erfahrungsheilkunde. 1984, 4,183-190.

Horst Brembach: Infarktvorbeugung in der Arbeitsmedizin, notabene medici. 1984,7,613-616.

H. Salz: Der Infarkt - nicht nur ein medizinisches Phänomen. Erfahrungsheilkunde. 1984,12,865.

G. Baroldi: Pathophysiologie des akuten Myokardinfarkts. 1985. RGI 64.

J. Herrmann: Über den Versuch, eine in sich schlüssige und in der Empirie bestens bewährte Therapie mittels des wissenschaftlich irrelevanten Resorptionsbegriffes über Jahrzehnte immer wieder zu diskreditieren. 1985. RGI 65.

Studienkreis für Infarktprobleme: Strophanthin-Report. 1985.

H. Salz, B. Schneider: Perlinguales g-Strophanthin bei stabiler Angina pectoris. Ergebnis einer placebokontrollierten doppelblinden Praxisstudie. Zeitschrift für Allgemeinmedizin. 1985, 33,1223-1228.

K. Kaemmerer, M. Kietzmann: Verhalten der Eiweißsynthese im Herzmuskelgewebe von Ratten nach oraler Gabe von g-Strophanthin. Berlin-Münchener Tierärztliche Wochenschrift. 1986,8,262-267.

R.E. Dohrmann: Echokardiographische Studie zum Wirkungsnachweis äquivalenter Dosierungen von Nitrolingual und Strodival spezial bei Patienten mit koronarer Herzkrankheit. Cardiologisches Bulletin. 1986,1,28-32.

B. Kern: Arterien-Bypässe nutzlos. Naturheilpraxis. 1987,4-5, 582-599.

J. Herrmann: Die orale g-Strophanthin-Therapie. 1987. RGI 74.

J. Herrmann: Zur Pharmakologie von g-Strophanthin. therapeutikon. 1988,2,13-19.

R. Ellinger: g-Strophanthin peroral. Erfahrungsheilkunde. 1988,

R. Ellinger: Geschichte des Strophanthins und Empirie des oralen g-Strophanthins. therapeutikon. 1988,9,3-8.

R.E. Dohrmann: Kritische Anmerkungen zur Wirksamkeit von g-Strophanthin. therapeutikon. 1988,9,9-11.

J.P. Herrmann: Zur Pharmakologie von g-Strophanthin. therapeutikon. 1988,9,13-19.

H. Salz: Infarktgenese falsch interpretiert. 1988. RGI 76.

H. Salz, W. Strothenke: Praxis der perlingualen g-Strophanthin-Therapie. 1988. RGI ?9-

Gesellschaft für Infarktverhütung. g-Strophanthin-Info. 12.9.91.

J.P. Herrmann: Die orale Strophanthin-Therapie. Hufeland-Journal. 1992,1,3-9.

W. Dürsch: Sind die meisten Infarkte verhütbar? 2 Bände. V. Kritische Wissenschaft. Windeck / Sieg.

J.P. Herrmann: Die verhinderte Infarktprophylaxe. EGO Gesundheitsmagazin. 1992,1,16.

H. Kaegelmann: Die allerdringlichste Notwendigkeit des weltweiten Einsatzes von Strophanthin. Gesundheitspolitische Umschau. i992,6,XLVI-XLVIII.

B. Kern: Vor Bypass wird gewarnt, räum & zeit. 1992,57,12-27.

Strodival. Fachinformation der Fa. Herbert. August 1992.

W. Dürsch: Hyperskandal Dogmosen. V. Kritische Wissenschaft, 1992.

M. Fritsch: Mikrowellen und Herzinfarkt. 1993. Priv. Institut für baubiologische Anwendungen.

H. Kaegelmann: Strophanthin, Segen der Menschheit. 1994. V. Kritische Wissenschaft.

H. Kaegelmann: Herz-Kreiskauf-Krankheiten endlich im Griff. 2001. V. Kritische Wissenschaft.

Dr. Benjamin SantL: Die Pille gegen Herzinfarkt. MecüPress, Panama, London. Volkstümlicher Auszug aus vorigem Buch.


R-J Petry: Strophanthin. Die Fehlbeurteilung eines außergewöhnlichen Medikaments. Wissenschaftliche und allgemeinverständliche Darstellung der Fakten. Mit Vorwort von Prof. Dr. Hans Schaefer. In 2.Auiflage mit 1665 Fußnoten unter dem Titel "Die Lösung des Herzinfarkt-Problems durch Strophanthin - eine pflanzliche Substanz ohne Nebenwirkungen."


Hinweis: Besonders interessant an dem Buch von Petry ist der Ausblick auf die, für die Zukunft gewiss noch zunehmende Bedeutung von Strophanthin bei der Behandlung von Demenzkranken. Hierüber ist bislang leider noch zu wenig bekannt geworden, weil Strophanthin schwerpunktmäßig immer nur mit Herz-/Kreislaufproblematik erwähnt wird. Dabei zeigt sich die Vielschichtigkeit dieses körpereigenen Hormons gerade auch daran, welche Bedeutung es in der Therapie für den Demenzkranken haben könnte. Verbindet sich dabei doch seine herzstärkende Wirkung in besonderer Weise mit seiner Bedeutung auch für den Gehirnstoffwechsel.



 

 

 

 

D. Die politische Entwicklung
dieser Petition

 

Inhaltsverzeichnis:

I. Allgemeines zu einer Internet-Petition

II. Bedingung an eine öffentliche Petition:

III. Die Verweigerung einer E-Petition

 

IV. Meine Petition gegen den Petitionsausschuss

V. Die Behandlung der Petition gegen den Petitionsausschuss

VI. Mein Schreiben an die Vorsitzende des Petitionsausschusses

 

VII. Die zusätzliche Petition an das Europaparlament in Brüssel

 

VIII. Das Einlenken des Petitionsausschusses

IX. Rechtswidrige Diskussionslöschung wegen angeblichen 'Regelverstoßes'

 

X. Mein Schreiben vom 27.7.08 an die Vorsitzende des Petitionsausschusses mit Einreichen einer weiteren Petition zum Petitionsrecht

XI. Das Schreiben des Herrn Müller vom 6.8.08 für den Petitionsausschuss

XII. Antrag vom 25.8.08 bei der Vorsitzenden des Petitionsausschusses wegen Aufhebung der grundrechtswidrigen Zeichnungsfrist bei Petitionen

XIII. Erste Stellungnahme des Petitionsausschusses wegen 6-wöchiger Befristung der Mitunterzeichnung

 

 

 

 

I. Allgemeines zu einer Petition

Das Instrument der elektronischen Petition gibt es in der BRD erst seit 2005. Zum besseren Verständnis, was es mit diesem politischen Instrument auf sich hat, verweise ich auf die Ausführungen im Internetlexikon WIKIPEDIA: http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentliche_Petition


Aus der Veröffentlichung des Deutschen Bundetages:
"Das System "Öffentliche Petition" des Deutschen Bundestages basiert auf einem System des Schottischen Parlaments und den dort gesammelten Erfahrungen.

Im Rahmen eines Modellversuchs werden die Internetseiten "Öffentliche Petition" vom International Teledemocracy Centre an der Napier-Universität in Edinburgh zur Verfügung gestellt."
( Anmerkung vom Petenten: Darum tut es offenbar auch nicht immer oder nur unvollständig, da sich der Deutsche Bundestag für so was eine eigene URL bislang offenbar noch nicht leisten kann/will. )

 

Was will ein Mitunterzeichner? http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/default.asp
  • " Mitzeichner einer Petition
    Der Mitzeichner möchte durch seinen Eintrag in die Liste der Mitzeichner zum Ausdruck bringen, dass er die Öffentliche Petition unterstützt. Der Name des Mitzeichners und das Bundesland bzw. Land seines Wohnsitzes sowie das Datum der Mitzeichnung werden veröffentlicht."

Wenn die obige URL nicht aufrufbar ist, so gehen Sie bitte über http://www.bundestag.de/ausschuesse/a02/onlinepet/index.html

Mitunterzeichner kann somit jeder sein, ohne dass ihm dadurch Verpflichtungen oder Kosten entstehen.

 

 

 

II. Bedingung an eine öffentliche Petition:

Der Umfang einer elektronischen Petition ist auf wenige Zeilen begrenzt! Die Kurzfassung meiner Petition finden Sie unter Ziffern A und B.

Natürlich kann ein solche Kurzfassung niemals kann den Petititonsinhalt natürlich niemals überzeugend wiedergeben. Das wird gut deutlich an dem Umfang meines Artikels 'Irrtümer über Herzinfarkt und Schlagabfall'. Kürzer ist in solchen Fällen immer ein Weniger! Es ist unmöglich, vielschichtige Themen in wenige Zeilen zu pressen! Daher habe ich neben der elektronischen Form der Petititon auch noch deren vertiefte Begründung schriftlich beim Petititonsausschuss eingereicht.

 



 

 

III. Die Verweigerung einer E-Petition

 

Die Petition war dem Deutschen Bundestag am 1.3.08 als 'Öffentliche Petition'
( E-Petition) eingereicht worden, damit jedermann mitunterzeichnen könne.


Am 29.3.08 teilte mir jedoch der Petititonsausschuss durch einen "Herr Müller" mit:

" Betr.: Arzneimittelwesen

Bezug: Ihre E-Mail vom 1.3.2008

Sehr geehrter Herr Melhorn,
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer E-Mail.

Nach Prüfung Ihrer Zuschrift kann Ihre Eingabe nicht als öffentliche Petition zugelassen werden.

Ihre Petition wird jedoch im Rahmen des allgemeinen Petitionsverfahrens behandelt. Nach Abschluss der Ermittlungen wird über die Art der Erledigung der Eingabe entschieden. Das Ergebnis werde ich Ihnen unaufgefordert mitteilen."

 

Am gleichen Tag, als die E-mail einging, lag dem Ausschuss schriftlich allerdings auch die ausführliche Zusatzbegründung der Petition vor, wie sie unten wiedergegeben ist. Deren Eingang wurde aber in dem Schreiben nicht bestätigt. Der Ausschuss würde demnach wohl nur nach der Kurzfassung der E-mail-Fassung entscheiden.

 

Der Bundestag wollte also vermeiden, dass die
Pet 2 - 16-15-2120-035710

öffentliche Aufmerksamkeit erhält.

 

 

 

 

IV. Meine Petition gegen den Petitionsausschuss

 

Am 6.5.08 reichte ich gegen diese rechtswidrige Petitionsbehandlung folgende neue Petition ein - diesmal gegen den Petitionsausschuss selbst:


"Der Deutsche Bundestag möge beschließen,
die Petition Pet 2 - 16-15-2120-035710 als 'öffentliche Petition' im Sinne des Gesetzes zuzulassen.

Begründung:
Ohne Begründung wurde die Zulassung der Pet. 2 - 16-15-2120-035710 als Online-Petition verweigert, obwohl der Petent ersichtlich und ausdrücklich nirgendwo Unterschriften sammelt.

Der Petent informierte lediglich unter Angabe der Homepage http://www.melhorn.de/Petition/ über den vollständigen Wortlaut seiner Petition und fordert den Leser außerdem auf, sich an dieser' öffentlichen Petition' zu beteiligen. Die Zulassung wurde wegen der politischen Brisanz des Themas aus offensichtlich rechtswidrigen Gründen verweigert.

 

 

V. Die Behandlung der Petition gegen den Petitionsausschuss

 

Meine neue Petition rügt somit den absichtlichen Verstoß des Ausschusses gegen geltendes Petitionsrecht, meine erste Petittion ersichtlich nur deshalb nicht als 'öffentliche Petition' zuzulassen, damit sie nicht von Dritten mitunterzeichnet werden könne.

Rechtswidrig ging der Ausschuss auf diese Petition gegen ihn selbst aber gar nicht mehr ein, sondern behandelte diese Petition nur als bloße mail.

Im Schreiben vom 14.5.08 heißt es dazu vom Petitionsausschuss:

" Im Auftrag der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundetages, Frau Kersten Naumann, MdB, danke ich Ihnen für Ihre o.a. E-Mail.

Dazu darf ich Ihnen kurz erläutern, dass zu Ihrem vorgetragenen Anliegen bereits das zuständige Bundesministerium für Gesundheit um Abgabe einer entsprechenden Stellungnahme gebeten wurde.

Im Rahmen des allgemeinen Petitionsverfahrens werden Sie so bald wie möglich über das Ergebnis der Prüfung unterrichtet. Ich bitte um Geduld.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
Herr Müller "

 

 

 

 

VI. Mein Schreiben an die Vorsitzende des Petitionsausschusses

 

Daraufhin wandte ich mich mit Schreiben vom 19.5.08 an die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Frau Kersten Naumann MdB

" ....Sehr geehrte Frau Naumann,

weil meine Petition 2 - 16-15-2120-035710 ohne Angaben von Gründen und entge-gen den veröffentlichten Petitionsvorschriften nicht als ‚öffentliche Petition’ zugelas-sen wurde, habe ich mit E-mail vom 6.5.08 einer weitere ‚öffentliche Petition’ einge-reicht. Darin beschwere ich mich darüber, dass meine obigen Petition aus offenbar politischen Gründen nicht als ‚öffentliche Petition’ behandelt wird, damit es keine Mit-unterzeichner geben kann. In diesem Vorgehen sehe ich einen rechtswidrigen Ver-stoß gegen die Petitionsvorschriften.

Wiederum hat mir ein „Herr Müller“ – diesmal in Ihrem Auftrag - mitgeteilt, dass auch diese Petition nicht vorschriftsgemäß behandelt wird, denn sie werde nur als E-Mail aufgefasst und nicht als Anmeldung einer Petition.

Darin sehe ich nun ein Aushebeln meines Petitionsrechtes, denn auf diese Weise wurde meine Petition, weil ersichtlich ‚politisch unbequem’, gar nicht erst als solche zur Kenntnis genommen wird, damit sich auch ihr keine Mitunterzeichner anschlie-ßen können.

Bitte sorgen Sie dafür, dass dies korrigiert wird. So wird das Petitionsrecht zur Farce, wobei ich mir nicht vorstellen kann, dass Sie davon überhaupt etwas erfahren haben.

Wenn diese Vertuschung meiner Vorbringen beibehalten wird, so wird dies allerdings von zunehmend mehr Bürgern zur Kenntnis genommen und damit die Politikverdros-senheit eher fördern. Unter

http://www.melhorn/Petition/

habe ich beide Petitionen nämlich bereits ins Internet gestellt. Inzwischen haben sich bereits über 1000 Bürger diese Site angesehen. Daraus ist zu schließen, dass sich mancher Bürger wohl auch noch auch als Mitunterzeichner eintragen würde – wenn ihm das nicht durch Ihren „Herrn Müller“ verwehrt würde. Insofern höhlt das Verhalten des Ausschusses das Petitionsrecht aus und das ist gewiss auch nicht in Ihrem Sinne.

Mit besten Grüßen

Wiederum wurde also vorsätzlich gegen geltendes Petitionsrecht verstoßen, um Dritten so die Möglichkeit zu nehmen, meine Petition ebenfalls zu unterzeichnen!

 

Solche Manipulation macht das Petitionsrecht zur Farce!



 

 

 

VII. Die zusätzliche Petition an das Europaparlament in Brüssel

 

Daher reichte ich mit Schreiben vom 30.6.08 gegen die Bundesrepublik Deutschland folgende Petitton ein:


"Petitionsausschuss
des Europaparlaments
Archimède 73

1000 - Bruxelles

 


30.6.08

Betr.: Petition wegen

1. Missachtung des Petitionsrechtes in der Bundesrepublik Deutschland.
2. Volksschädigende Begünstigung der Großpharmaindustrie durch das bundesdeutsche Arzneimittelrecht.
3. Volksschädigende Beibehaltung einer Verschreibungspflicht für das Herzmittel Strophanthin zwecks wettbewerbswidriger Begünstigung von Ärzten und Pharmaindustrie

 

 

Petition

das Europarlament wird gebeten, der Bundesrepublik aufzugeben,

1. Im Sinne einer Gleichbehandlung dem Petenten seine grundrechtmäßigen Rechte als Petent einzuräumen;
2. wie am Beispiel des Medikaments Strophanthin belegt, wegen grundrechtswidriger Begünstigung der finanzstarken Großpharmaindustrie die wettbewerbswidrigen Maßnahmen des bundesdeutschen Arzneimittelrecht zu beseitigen;
3. wegen gesundheitsschädigender Folgen für die Volksgesundheit das herzwirksame Medikament Strophanthin wieder aus der bundesdeutschen Verschreibungspflicht zu entlassen.

 


Begründung:

Zu Ziffer 1. Der Petent hat am 1.3.08 beim Deutschen Bundestag eine 'Öffentliche Petition' ( E-Petition) eingereicht, damit jedermann mitunter-zeichnen könne - Pet 2 - 16-15-2120-035710

Diese Petition wurde ohne Angabe von Gründen jedoch rechtswidrig jedoch nicht als E-Petion zugelassen, obwohl keinerlei Hinderungsgrün-de für eine ‚öffentliche Petition’ vorliegen.

Nach Auffassung des Petenten besteht der Zweck dieser Verweigerung seines Petitionsrechtes darin, dass seiner Petition nicht die größere Auf-merksamkeit einer E- Petititon zuteil werden soll und sich dadurch Mit-unterzeichner i.S.d. Petitionsrechtes finden. Gewollt wird dadurch der politische Erfolg dieser Petition unzulässig beschnitten!

Der Petitionsausschuss hat jedenfalls am 29.3.08 durch einen "Herr Mül-ler" mitgeteilt:

" Betr.: Arzneimittelwesen
Bezug: Ihre E-Mail vom 1.3.2008

Sehr geehrter Herr Melhorn,
hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer E-Mail.

Nach Prüfung Ihrer Zuschrift kann Ihre Eingabe nicht als öffentliche Petition zugelassen werden.

Ihre Petition wird jedoch im Rahmen des allgemeinen Petitionsver-fahrens behandelt. Nach Abschluss der Ermittlungen wird über die Art der Erledigung der Eingabe entschieden. Das Ergebnis werde ich Ihnen unaufgefordert mitteilen."

Am gleichen Tag, als die E-mail einging, lag dem Ausschuss schriftlich allerdings auch die ausführliche Zusatzbegründung der Petition vor, wie sie unten wiedergegeben ist. Deren Eingang wurde aber in dem Schrei-ben nicht bestätigt. Der Ausschuss würde demnach nur nach der Kurz-fassung der E-mail-Fassung entscheiden.

 

 

 


2. Am 6.5.08 reichte der Petent gegen diese rechtswidrige Petitionsbe-handlung eine neue E-Petition ein - diesmal gegen den Petitionsaus-schuss selbst:

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen,
die Petition Pet 2 - 16-15-2120-035710 als 'öffentliche Petition' im Sinne des Gesetzes zuzulassen.


Begründung:
Ohne Begründung wurde die Zulassung der Pet. 2 - 16-15-2120-035710 als Online-Petition verweigert, obwohl der Petent ersicht-lich und ausdrücklich nirgendwo Unterschriften sammelt.

Der Petent informierte lediglich unter Angabe der Homepage http://www.melhorn.de/Petition/ über den vollständigen Wortlaut seiner Petition und fordert den Leser außerdem auf, sich an dieser ‚öffentlichen Petition' zu beteiligen. Die Zulassung wurde wegen der politischen Brisanz des Themas aus offensichtlich rechtswidri-gen Gründen verweigert.“


Rechtswidrig ging der Ausschuss auf diese Petition gegen ihn selbst dann aber gar nicht mehr ein, sondern behandelte diese Petition nur als bloße mail. Dadurch sollte offenbar die rechtswidrige Behandlung der ersten Petition vertuscht werden.

Daher heißt es im Schreiben des Petitionsausschusses vom 14.5.08:

" Im Auftrag der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deut-schen Bundetages, Frau Kersten Naumann, MdB, danke ich Ihnen für Ihre o.a. E-Mail.

Dazu darf ich Ihnen kurz erläutern, dass zu Ihrem vorgetragenen Anliegen bereits das zuständige Bundesministerium für Gesundheit um Abgabe einer entsprechenden Stellungnahme gebeten wurde.

Im Rahmen des allgemeinen Petitionsverfahrens werden Sie so bald wie möglich über das Ergebnis der Prüfung unterrichtet. Ich bitte um Geduld.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Herr Müller "


Daraufhin wandte sich der Petent mit Schreiben vom 19.5.08 an die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Frau Kersten Naumann MdB

" ....Sehr geehrte Frau Naumann,

weil meine Petition 2 - 16-15-2120-035710 ohne Angaben von Gründen und entgegen den veröffentlichten Petitionsvorschriften nicht als 'öffentliche Petition’ zugelassen wurde, habe ich mit E-mail vom 6.5.08 einer weitere 'öffentliche Petition’ eingereicht. Darin beschwere ich mich darüber, dass meine obigen Petition aus offenbar politischen Gründen nicht als 'öffentliche Petition’ behandelt wird, damit es keine Mitunterzeichner geben kann. In diesem Vorgehen sehe ich einen rechtswidrigen Verstoß gegen die Petitionsvorschriften.

Wiederum hat mir ein „Herr Müller“ – diesmal in Ihrem Auftrag - mitgeteilt, dass auch diese Petition nicht vorschriftsgemäß behan-delt wird, denn sie werde nur als E-Mail aufgefasst und nicht als Anmeldung einer Petition.

Darin sehe ich nun ein Aushebeln meines Petitionsrechtes, denn auf diese Weise wurde meine Petition, weil ersichtlich 'politisch unbequem’, gar nicht erst als solche zur Kenntnis genommen, damit sich auch ihr keine Mitunterzeichner anschließen können.

Bitte sorgen Sie dafür, dass dies korrigiert wird. So wird das Petiti-onsrecht zur Farce, wobei ich mir nicht vorstellen kann, dass Sie davon überhaupt etwas erfahren haben.

Wenn diese Vertuschung meiner Vorbringen beibehalten wird, so wird dies allerdings von zunehmend mehr Bürgern zur Kenntnis genommen und damit die Politikverdrossenheit eher fördern. Unter

http://www.melhorn/Petition/

habe ich beide Petitionen nämlich bereits ins Internet gestellt. In-zwischen haben sich bereits über 1000 Bürger diese Site angese-hen. Daraus ist zu schließen, dass sich mancher Bürger wohl auch noch auch als Mitunterzeichner eintragen würde – wenn ihm das nicht durch Ihren „Herrn Müller“ verwehrt würde. Insofern höhlt das Verhalten des Ausschusses das Petitionsrecht aus und das ist gewiss auch nicht in Ihrem Sinne.

Mit besten Grüßen“


Auf dieses Schreiben erhielt der Petent keine Antwort. Er sieht sich durch dieses Vorgehen in seinem Petitionsrecht unzulässig beschränkt.

 

 

 

 

Zu Ziffern 2 und 3.

a. Darüber hinaus wendet sich die Petition an den Deutschen Bundestag dagegen, dass in der BRD - unter dem Vorwand angeblicher Fürsorge für die Bevölkerung - von der Politik allein die wirtschaftlichen Interessen der Pharmaindustrie wahrgenommen werden. Teilweise jahrzehntelang bewährte Medikamente wurden und werden in der BRD nämlich seit Jahren durch Nachzulassungsverfahren aus dem Markt gedrängt, die nur noch von Großkonzerne finanziert werden können. Kleine und mittelständische Unternehmen mussten deshalb geschlossen oder ins Ausland verlagert werden. Etwa 10 000 Arzneimittel gingen dadurch der Therapie verloren. Einzelheiten hierzu in der beiliegenden Petition an den Deutschen Bundestag 2 - 16-15-2120-035710

Dies ist ein wettbewerbswidriger Konzentrationsprozess zu-gunsten von Konzernen.

 

 

b. Es ist nur politisch vorgeschoben, dass die, solchermaßen aus dem Markt gedrängten Medikamente angeblich keinen therapeutischen Er-folg haben und außerdem die Krankenkassen unnötig belasten würden.

Tatsächlich war diese Behauptung von Anfang an therapeutisch unbewiesen und ist auch kostenbezogen inzwischen durch die wei-terer Kostenentwicklung im Pharmabereich sogar widerlegt!

Eine Wiedereinführung des früheren Arzneimittelrechtes würde in Wirk-lichkeit zu einer erheblichen Kostensenkung im Gesundheitswesen füh-ren!

Die derzeitige politische Begünstigung der Pharmakonzerne dadurch, dass inzwischen nur noch verschreibungspflichtige Medikamente von den Kassen ersetzt werden, ist vielmehr eine wettbewerbswidrige und zudem volksschädliche Verzerrung des Arzneimittelmarktes!

 

 

c. Der tatsächliche medizinische Erfolg sog. Außenseitermedizin stand in Wahrheit nämlich immer nur ganz selten zur Diskussion, weil in der BRD in unverantwortlicher Weise heute die sog. Erfahrungsmedizin teilweise fragwürdigen 'Wissenschaftskriterien’ geopfert wird, nur um die allopathische Medizin der Konzerne zu begünstigen. Dies wird an dem unten ausgebreiteten Fall des Herzmittels Strophanthin bewiesen.

Diese Art der aggressiven Vermarktung sieht sich natürlich stets durch Medikamente aus der manchmal jahrzehntelangen 'Erfahrungsmedizin’ behindert! Etwa das Herzmittel Strophanthin ist beispielsweise ein, für die heutigen Herzmittel 'nachteiliges’ Vergleichsmittel allein schon des-halb, weil es ungefährlich und wirksamer ist.

Zum anderen aber sind solche Mittel wie Strophanthin für die Konzerne nicht mehr patentfähig! So ist etwa das Herzmittel Strophanthin ein, seit Ende des 19.Jahrunderts im Deutschen Arzneimittelhandbuch erfasstes Medikament. Da gibt es nichts mehr zu patentieren!

Eben deshalb musste Strophanthin auch vom Markt und vor allem auch aus dem Selbstbehandlerbereich verdrängt werden, denn es erschwerte den patentgeschützten, aber weniger wirksamen Herzmitteln der neueren Pharmaentwicklung natürlich die Verbreitung.

 

 

 

d. Diesen politisch-wirtschaftlichen Hintergrund hat auch, warum Strophanthin Anfang der 1970-er Jahre schließlich mit Hilfe interessierter Ärztekreise nach einer rücksichtlosen Interessenschlacht der Pharmaindustrie erst unter Verschreibungspflicht gestellt wurde und schließlich ganz aus dem Markt genommen werden sollte. Letzteres konnten jedoch Aktivitäten u.a. des Petenten bislang verhindern

Das rechtswidrige Interesse der Ärzteschaft an einem Verschwinden des Herzmittels Strophanthin begründet sich darin, das sich die Ärzte dadurch das gewinnbringende Geschäft mit Herz-/Kreislaufkrankheiten monopolisierten, denn nun wird Strophanthin über die Verschrei-bungspflicht ab 1970 allen Selbstbehandler und vor allem den Heilpraktikern für die Behandlung von Herzkranken entzogen. Die Geschäfte mit Herz-/Kreislaufbeschwerden sind seither fest in Hand der Ärzte.

 

 

e. Zehntausende kostet dies jährlich in der BRD das Leben! Die Volks-gesundheit ist dadurch nämlich nicht besser geworden, sondern hat sich weiter verschlechtert, denn dadurch wurde ein seit Jahrzehnten erfolgreicher Behandlungsweg gleichsam ausgetrocknet, indem den dem Ärztenachwuchs lehrseitig heute bewusst das Wissen um Strophanthin vorenthalten und sogar verfälscht wird.

 

 


f. Die einseitige Begünstigung der Großpharmaindustrie durch dieses politische Vorgehen zeigt sich insbesondere auch daran, dass nach Auskunft von Abgeordneten des Deutschen Bundestages jederzeit die Möglichkeit bestehen würde, Strophanthin aus der Verschreibungspflicht herauszunehmen und wieder der Volksmedizin und insbesondere der Heilpraktikerschaft zugänglich zu machen. Hierzu siehe die Petition an den Deutschen Bundestag.

Das geschieht alles auf Betreiben der zuständigen Bundesbehörden, deren Tätigkeit bekanntlich zu einem erheblichen Teil von der Pharmain-dustrie finanziert wird.

 

 


g. Ohne wirtschaftliches Interesse haben der Petent - und vor ihm andere! - seit Jahrzehnten über Strophanthin veröffentlicht – siehe etwa http://www.melhorn.de/Herzinfarkt und das unter der Petition an den Bundestag angegebene Literaturverzeichnis.

Der Petent sieht in den staatlichen Regelungen eine wettbewerbswidrige und damit rechtswidrige Begünstigung der Großpharmaindustrie durch die bundesdeutsche Politik, was im Falle des Strophanthins durch gewollte Behinderung dieser bewährten Therapie erwiesenermaßen für die Volksgesundheit abträglich ist.

Der Petent bittet daher, das angerufene Europaparlament möge diese beanstandeten Regelungen des bundesdeutschen Arzneimittelrechtes als wettbewerbswidrig und volksgesundheitlich schädigend deshalb wieder aufheben, weil sie im Ergebnis nicht dem Schutz der Bevölkerung dienen, sondern den wirtschaftlichen Interessen der Großpharmaindustrie!

Dabei kann dahinstehen, ob solche Medikamente immer der Volksge-sundheit nützen, denn wichtig ist im Hinblick auf die Volksgesundheit nicht zwingend der Nutzen eines Medikamentes, sondern ausschließlich die Frage, ob es schadet.

Dass in der Medizin heute eine krasse Überbewertung sog. 'wissen-schaftsbasierter’ Medizin erfolgt, geht dabei eindeutig zu Lasten der sog. 'Erfahrungsmedizin’ mit ihren zwar anderen, aber deshalb nicht weniger erfolgreichen Therapieergebnissen. Das Ergebnis ist eine Missachtung der sog. Erfahrungsmedizin zu Lasten der Patienten!

Gleichwohl ist es müßig, diese Frage überhaupt zu entscheiden. Zu recht wird sie daher auch in den meisten EU dem Markt überlassen, denn nur was sich dort bewährt, wird auch verkauft und ist daher erhal-tenswert, denn gewöhnlich sind solche Verkaufserfolge dann nicht Folge einer finanzstarken Vermarktungsstrategie, sondern therapeutischer Erfahrungen. Wer Markt will, muss dies aber fördern!

Die Frage des Nutzens von Medikamenten ist demgegenüber eine wirt-schaftliche, wenn auch für die Finanzierung des Gesundheitssystems von großer Bedeutung. Diesem Aspekt würde verantwortlich dadurch Rechnung getragen, dass erwiesen 'zweifelhafte’ Medikamente aus der Kostenerstattung der Krankenkassen ausgeschlossen würden.

Dies ist heute nicht der Fall! Die Politik hat vielmehr die Kostenerstattung auf jene Medikamente beschränkt, die wegen ihrer therapeutischen Gefährlichkeit unter Verschreibungspflicht stehen. Solche stellt aber nur die Großpharmaindustrie her! Diese Maßnahme ist daher kein Schutz der Bevölkerung, sondern im Ergebnis eine Schutzmaßnahme der wirtschaftlichen Interessen der Großpharmaindustrie und führt daher im Ergebnis - zu Lasten des Gesundheitswesens! - bekanntermaßen bereits zu einer teilweise dreisten Selbstbedienung der Pharmaindustrie.

Dies ist wettbewerbswidrig und petitionsgemäß abzustellen!


Anlage:
Petition vom 1.3.08 des Petenten an den Deutschen Bundestag

 


Eine Eingangsbestätigung habe ich bislang nicht erhalten

 

.

 

 


VIII. Das Einlenken des Petitionsausschusses

 

Noch bevor mir aus Brüssel das Aktenzeichen meiner Petition an das Euopaparlament mitgeteilt wurde, erhielt ich zur Pet 2 – 16-15-2120-035710 vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag das Schreiben vom 10.7.08

 

" Betr.: Arzneimittelwesen

Bezug: Ihr Schreiben vom 19.5.2008 an die Vorsitzende des Petititonsausschusses


Sehr geehrter Herr Melhorn,

Ihr Schreiben hat der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundetages, Frau Kersten Naumann, MdB, vorgelegen. Sie hat mich beauftragt, Ihnen zu anrtworten.

Nach nochmaliger eingehender Prüfung wird Ihre Eingabe als öffentliche Petition zugelassen. Das Anliegen Ihrer Petition wird wie folgt gefasst:

„ Der Petent möchte erreichen, dass wettbewerbsfeindliche Beschränkungen zugunsten der Pharmakonzerne auf dem Arzneimittelmarkt zurückgenommen werden und die Verschreibungspflicht des Wirkstoffes Strophanthin aufgehoben wird.“

Ihre Petititon wird in den nächsten Tagen im Internet veröffentlicht. Ab diesem Zeitpunkt beginnt dann eine 6-wöchige Mitzeichnungsfrist. Nach Ablauf dieser Frist beginnt die parlamentarische Prüfung, in die auch die zu Ihrer Petition eingehenden Kommentare einbezogen werden.

Personenbezoge Daten werden unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet.

Die späte Beantwortung Ihres Schreibens bitte ich zu entschuldigen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
gez.
( Herr Müller )

 

Sie können nun im Internet bis 26.8.08 mitzeichnen unter

http://itc3.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=720

 

 


 

 

IX. Rechtswidrige Diskussionslöschung wegen angeblichen 'Regelverstoßes'

Es ist natürlich richtig, im Diskussionsforum der einzelnen Petition Benimmregeln zu haben und bedarfsweise Beiträge auch zu löschen. Daher heißt es:

"Bitte vermeiden Sie beleidigende Ausführungen, Beschimpfungen oder eine grobe Sprache, allzu persönliche Aussagen, Werbung jeder Art, sowie Informationen, die mit dem Thema der Petition nicht in einem erkennbar schlüssigen Zusammenhang stehen.

Die Betreiber dieses Programms entscheiden allein darüber, ob ein Text gegen die Regeln verstößt, und behalten sich das Recht vor, Diskussionsbeiträge zu entfernen, die hiergegen verstoßen."

Als ich im Forum eintrug, dass die E-Petition die Petition nur verkürzt widergebe und der vollständige Petitionsinhalt nachzulesen sei unter http://www.melhorn.de/Petition, erschien am 23.7.08 um 16.12 Uhr unmittelbar nach dem Abschicken bereits der Hinweis:

"Kommentar auf Grund eines Regelverstoßes gelöscht"

Nun kann so schnell kein außenstehender Zensor gelesen und regelgerecht entscheiden haben, d.h. es wird automatisch gelöscht!

Mein kurzer Hinweis, wo die vollständige Petition im Internet nachzulesen ist, verstößt ebenfalls nicht gegen die vom Gesetzgeber aufgestellten Regeln, sondern ist der ursprünglichen Absicht einer 'öffentlichen Petition' durchaus dienlich.


Die Petition wird rechtswidrig zensiert!

 

 

 

 

X. Mein Schreiben vom 27.7.08 an die Vorsitzende des Petitionsausschusses mit Einreichen einer Petition zum Petitionsrecht

 

Deutscher Bundestag
Petitionsausschuss
Frau Kersten Naumann MdB
Platz der Republik 1

10011 Berlin

 


27.7.08

Betr.: Behandlung meiner Petition
2 – 16-15-2120-035710

 

Sehr geehrte Frau Naumann,

da meine Petition zunächst nicht als 'öffentliche Petition’ zugelassen wurde, habe ich mit E-mail vom 6.5.08 eine weitere 'öffentliche Petition’ eingereicht. Darin beschwerte ich mich darüber, dass obige Petition aus offenbar politischen Gründen nicht als 'öffentliche Petition’ behandelt wird und dass ich hierin einen rechtswidrigen Verstoß gegen die Petitionsvorschriften sehe.

Wiederum hat mir daraufhin ein „Herr Müller“ – diesmal in Ihrem Auftrag - mitgeteilt, dass diese neue Petition nur als E-Mail aufgefasst und nicht als Anmeldung einer Petition verstanden werde. Dies aber war nun erst recht ein Verstoß gegen das Petitionsrecht und ich bitte, diesen korrekterweise auch als solchen behandeln zu wollen. Es darf nicht sein, dass die Behandlung einer Petition in das Belieben eines Mitarbeiters der Verwaltung gestellt wird!

Geben Sie dieser E-Petition vom 6.5.08 daher bittte ein Aktenzeichen und behandeln sie diese entsprechend. Da meine Petition unter http://www.melhorn/Petition/ im In-ternet aufgerufen wird, würde anderes nur die Politikverdrossenheit in der BRD fördern.

 


2. Inzwischen wurde mir nach neuerlicher Überprüfung nun für die Petition 2 – 16-15-2120-035710 die Zulassung als E-Petition erteilt.

Bitte lassen Sie mich dazu wissen, ob meine umfangreichen Unterlagen, die ich mit Schreiben vom 1.3.08 als Anlage der zunächst abgelehnten E-Petition eingereicht hatte, nun überhaupt Gegenstand der E-Petition werden. Bislang erhielt ich dafür nämlich keine Eingangsbestätigung, so dass ich befürchte, diese Anlage ist im Ver-fahren ‚untergegangen’. Das wäre für den Erfolg der Petition abträglich und unzuläs-sig.

 


3. Mir wurde von Ihnen mitgeteilt, dass die E-Petition nur bis 26.8.08 ausliegt. Im Diskussionsforum ist daher schon gefragt worden, warum mir eigentlich nur eine 'verkürzte’ Auslegungsfrist gewährte werde.

Daraufhin habe ich mich mit den Veröffentlichungen des Petitionssausschusses beschäftigt und in der Tat nirgendwo gefunden, dass überhaupt eine solche Frist läuft.

Tatsächlich gibt es auch keinen Grund, warum eine solche Frist überhaupt laufen sollte.

In der Regel dauert die Bearbeitung jeder Petition einige Zeit, weil dazu Auskünfte u.a. eingeholt werden müssen. Daher besteht auch grundsätzlich kein Grund, die Befristigung einer E-Petition auszusprechen! Schließlich liegt der Text der E-Petition ja verbindlich in der Kurzfassung vor und Neues kann dem auch nicht später hinzugefügt werden.

Wie eine 'normale’ Petition könnte folglich jede E-Petition grundsätzlich so lange laufen, bis sie durch Bescheid des Ausschusses abgeschlossen ist!

Bitte lassen Sie mich wissen, was dem in meinem Fall entgegensteht.

Außerdem bitte ich darum, im Interesse eines bürgernahen Petitionsrechtes meine Anregung bedarfsweise als neue E-Petition an den Bundestag zu behandeln. Gerne reiche ich auf Wunsch einen Antrag für eine E-Petition nach, wenn mir Ihre Stellungnahme zu meinem Vorschlag vorliegt.

 


4. Sollte im Falle meiner Petition eine zeitliche Befristung allerdings unvermeidlich sein, so bitte ich, diese Frist wenigstens über den 26.8.08 hinaus angemessen zu verlängern.

Im August ist in Deutschland Urlaubszeit und daher das politische Interesse an Peti-tionen gerade in dieser Zeit bekanntermaßen gering.

Die Möglichkeit des Mitunterzeichnens auf die Zeit bis 26.8.08 zu begrenzen, ist da-her eine unverhältnismäßige Benachteiligung, für die es sachlich und m.W. auch rechtlich keinen Grund gibt. Vom Ausschuss gewiss ungewollt, könnte dies leider auch als Versuch missverstanden werden, die Zahl der Unterzeichner möglichst ge-ring halten zu wollen. Das würde aber der eigentlichen Absicht des Petitionsrechtes entgegenwirken, möglichst viele Bürger an der Willensbildung des Paralaments zu beteiligen.


Bitte überprüfen Sie freundlicherweise mein Vorbringen. Für Ihre Mühewaltung danke ich.


Mit besten Grüßen

 


 

XI. Das Schreiben des Herrn Müller vom 6.8.08 für den Petitionsausschuss

 

" Betr.: Arzneimittelwesen

Bezug: Ihr Schreiben vom 27.7.2008


Sehr geehrter Herr Melhorn,

Ihr an die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Frau Kersten Naumann,MdB, gerichtetes Schreiben wurde mir mit der Bitte um Beantwortung zugeleitet.

Soweit Sie Ihre E-Mail vom 6.5.2008 ansprechen, darf ich darauf hinweisen, dass sie sich inhaltlich nicht von Ihrer ursprünglich eingereichten Petition vom 01.03.2008 unterscheidet. Ihre Petition wurde inzwischen im Internet veröffentlicht, und damit ist auch Ihrem Anliegen, Ihre Petition als öffentliche Petition zu behandeln, entsprochen. Ergänzend hierzu darf ich Ihnen versichern, dass sämtliche von Ihnen eingereichten Unterlagen bei der Überprüfung Ihres Anliegens mit berücksichtigt werden.

Zur Vorbeitung seiner Entscheidung holt der Petitionsausschuss grundsätzlich eine Stellungnahme des zuständigen Ministeriums ein. Nach Prüfung der Stellungnahme und gegebenfalls weiteren Ermittlungen wird über die Art der Erledigung Ihrer Eingabe entschieden. Das Ergebnis werde ich Ihnen mitteilen. Dieses Verfahren wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Ich bitte dafür um Verständnis.

Soweit Sie die zeitliche Begrenzung ansprechen, bis zu der Ihre Petition im Intenet veröffentlicht sein wird, weise ich auf die Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen hin. Nach Nr. 8 dieser Richtlinie beträgt die die Mitzeichnungsfrist, in der weitere Personen die öffentliche Petition mitzeichnen oder Disussionsbeiträge abgeben können, sechs Wochen. Eine Verlängerung dieser Frist ist weder im Einzelfall noch generell beabsichtigt. Die Richtlinie können sie im Intenet einsehen unter www.bunstag.de ( öffentliche Petitionen ).

Für Ihre Petition ist eine Mitzeichnungsfrist bis zum 26..08.2008 vorgesehen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen gedient zu haben und bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich Ihnen keine andere Nahricht geben kann.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag
gez

( Herr Müller )


Kommentar:

1. Das Schreiben des Herrn Müllers ist ein rechtlich eher fragwürdiger Verfahrensvorgang. Schließlich hatte ich eine weitere Petition gegen die bisherige Behandlung meiner Petition eingereicht, auf die aber dann gar nicht eingegangen wird.

Das hat seinen Grund allerdings wohl darin, dass Herr Müller hier eine Beschwerde über sein eigenes Tun auf den Tisch bekamt. Er antwortete rechtswidrig insofen in eigener Sache!

Zunächst mal ist erstaunlich, dass die Vorsitzende des Petitionsausschusses ihn dennoch damit beauftragt hatte. Allerdings kann das täuschen, denn es ist für Außenstehende nicht nachvollziehbar, ob Frau Naumann das wirklich getan hat! Ebenso könnte der zunächst bei Herrn Müller eingehende Brief von ihm selbst zur Beantwortung bestimmt worden sein! Das würde insofern nicht überraschen, als Herr Müller ja seltsamerweise offenbar auch über sog. 'Regelverstöße' im Diskussionsforum und überhaupt sogar über die Zulassung einer Petition als 'öffentliche Petition' entscheidet, Da liegt es dann nahe, unbequeme Schreiben selbst zu beantworten.

 

2. Herr Müller ist außerdem nur insoweit auf den wichtigen Kritikpunkt meines Schreibens eingegangen, dass er lediglich bestätigt, die 6-wöchige Mitzeichnungsfrist bei Petitionen sei eine bloße "Richtlinie" der Verwaltung. Mit meiner Begründung hat er sic nicht befasst!

Für eine solche richtinienmäßige Zeitbegrenzung gibt es aber keine Rechtfertigungsgrund, denn der Inhalt einer Petition wird durch eine Mitzeichungsmöglichkeit bis zur Petitionsentscheidung nicht beeinflusst! Wenn schon eine öffentliche Petition vom Gesetzgeber eingerichtet wurde, so kann diese folglich auch nicht durch eine Mitzeichnungsfrist wieder eingeschränkt woden sein! Das beschneidet einem Peteten nämlich grundlos die Möglichkeit der Darstellung seines Anliegens im politischen Raum - die aber gerade auch dem Petitionsausschuss eine durchaus wichtige politische Aussage über den Petitionsinhalt sein kann!

Die Beibehaltung einer Mitzeichnungsfrist durch eine bloße Verwaltungsrichtlinie ist daher in der Konsequenz eine rechtswidrige Beschneidung des Petitionsrechtes!

Dieser rechtswidrige Vorgang ist wohl dadurch zu erklären, dass eine unbegrenzte Zeichnungsmöglichkeit bis zum Petitionsbescheid offenbar politisch unerwünschte Rückschlüsse auf die Verfahrensdauer einer Petitionsbearbeitung zulässt.

Auch scheint die Petition grundsätzlich kein gern gesehenes Instrument der öffentlichen Meinungsbildung zu sein - was ja beispielsweise auch die mir zunächst verweigerte öfentliche Petition beweist. Da wird an der bundesdeutschen Demokratie wohl noch zu arbeiten sein!

 

 

 

 

XII. Antrag vom 25.8.08 bei der Vorsitzenden des Petitionsausschusses wegen Aufhebung der grundrechtswidrigen Zeichnungsfrist bei Petitionen

 

Deutscher Bundestag
Petitionsausschuss
Frau Kersten Naumann MdB
Platz der Republik 1

10011 Berlin


Telefax 030 – 227-36130


Betr.: Behandlung meiner Petition 25.8.08
2 – 16-15-2120-035710

 

Sehr geehrte Frau Naumann,

hiermit beantrage ich eine Fortsetzung der Mitzeichnungsmöglichkeit bis zum Be-scheid der Petition.

Die gewährte 6-Wochenfrist für eine Mitunterzeichnung ist hier so gelegt, dass sie in die Hauptferienzeit fiel. Daher hat sich auch erst gegen Ende dieser Frist gezeigt, dass noch einiger Zeichnungsbedarf vorhanden ist. Anfragen an mich bestätigen mir dies zusatzlich.

Wie mir Ihr Herr Müller im Schreiben vom 6.8.08 bestätigte, fehlt es rechtlich jeden-falls an der Grundlage für eine solche Befristung. Es handelt sich dabei schließlich nur um eine Verwaltungsrichtlinie. Solcher Beschränkung steht aber das Petiti-onsrecht entgegen, nach dem das Recht auf Mitzeichnung zeitlich unbefristet ist!

Letzteres ist auch durchaus begründet, denn eine Petition wird nach Einreichung in-haltlich nicht mehr verändert. Wie viele Mitunterzeichner dieser Petition dann noch beitreten wollen, hat auf deren Inhalt und Bearbeitung keinen Einfluss.

Dieses Beitreten ist ein besonderer Teil des Petitionsrechtes eines Mitzeichners – nicht des Petenten! - und eine zeitliche Befristung daher eine unzulässige, da grundrechtswidrige Beschränkung dieses Petitionsrechtes des Mitunterzeich-ners.

Vor diesem rechtlichen Hintergrund beantrage ich, die Mitzeichnungsfrist meiner Petition aufzuheben und eine Mitzeichnung bis zum Zeitpunkt des Petitionsbescheides zuzulassen. Sollte dies nicht möglich sein, bitte ich um Ausfertigung einer klagefähigen Stellungnahme.

Für Ihre Mühe danke ich.

Mit besten Grüßen

 

 

XIII. Erste Stellungnahme des Petitionsausschusses wegen 6-wöchiger Befristung der Mitunterzeichnung

Der Mitstreiter in Sachen Strophanthin, Herr Dr. Rainer Moser, hatte sich wegen Aufhebung der Mitzeichnungsfrist an den Petitionsausschuss gewandt. Er bekam am 27.8.08 folgende Mail:

 

"Petitionsrecht
Ihre E-Mail vom 25. August 2008


Sehr geehrter Herr Dr. Moser,
die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Frau Kersten Naumann, MdB, hat Ihr Schreiben zur Kenntnis genommen und mich beauftragt, Ihnen zu antworten.


Zunächst teile ich ihnen mit, dass Ihre Petition nicht „auf Druck der EU“ im Internet veröffentlicht wurde. Der Petitionsausschuss entscheidet eigenverantwortlich auf der Grundlage seiner Verfahrensgrundsätzen sowie einer diese Grundsätze konkretisierenden Richtlinie (www.bundestag.de/Petitionen), ob eine Eingabe als öffentliche Petition ins Netz gestellt wird. Vor Annahme einer Petition als öffentliche Petition und deren Einstellung ins Internet prüft der Ausschussdienst, ob die Voraussetzungen für eine öffentliche Petition erfüllt sind. Im Hinblick auf die Veröffentlichung wird ein strenger Bewertungsmaßstab angelegt. Diese Prüfung nahm in Ihrem Fall längere Zeit in Anspruch.


Eine Verlängerung der Mitzeichnungsfrist ist aus den von Ihnen genannten Gründen nach der Richtlinie nicht möglich. Der Wert einer Petition steigt auch nicht mit der wachsenden Zahl von Unterzeichnern. Nach den Grundsätzen des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden – Verfahrensgrundsätze – erfolgen Art und Umfang der Prüfung des Anliegens eines Petenten durch den
Petitionsausschuss unabhängig davon, ob es sich um eine Einzelpetition handelt,


- 2 -


oder um eine öffentliche Petition, die von Bürgern unterstützt wird. Ein anderes Verfahren würde gegen die verfassungsrechtlich normierte Pflicht des Petitionsausschusses
verstoßen, alle Petenten gleich zu behandeln.


Auch wenn sich die Möglichkeit, öffentliche Petitionen mitzuzeichnen, in erster Linie an Bürger mit Internet-Zugang richtet, handelt es sich auch bei diesen Eingaben um
Petitionen, die – zugleich – nach den allgemeinen Verfahrensgrundsätzen über die Behandlung von Petitionen zu bearbeiten sind. Damit ist eine Unterstützung öffentlicher Petitionen auch auf dem normalen Postweg möglich. Es unterbleibt lediglich die Veröffentlichung dieser Unterstützung im Internet. Sie findet jedoch Eingang in die Akte und ist damit ebenfalls Grundlage für die Entscheidung des Petitionsausschusses bzw. des Plenums des Deutschen Bundestages.


Derartige „konventionelle“ Unterstützerschreiben zu einer Petition sind auch noch nach Abschluss der Mitzeichnungsfrist im Internet möglich und zwar bis zur Beschlussfassung über die Petition im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. ( nachträgliche Hervorhebungen )


Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
(Hartmut Wahn) "

 

 

Kommenar zum Schreiben an Herrn Dr. Moser:

Die Sachlagenschilderung ist falsch!

Tatsächlich war ausweislich des obigen Schriftwechsels die Zulassung als 'öffentliche Petition' bereits abgelehnt worden. Da passierte ausschussseitig zunächst keine Prüfung mehr! Also wohl doch mein Schreiben an den Europarat?

Ausweislich des Schreibens an Herrn Dr. Moser ist eine zeitliche Befristung der Mitzeichnung ganz offensichtlich also doch nicht zulässig, sonst würden schriftlich eingereichte Mitzeichnungen nicht nachträglich noch als ordentliche Beiträge bis zum Petitionsbescheid zu den Akten genommen!

Warum also soll es dem Staat folglich unzumutbar sein, einfach die Zeichnung auch im Internet möglich zu machen, bis der Bescheid erging?

Dass dies - wie jetzt behauptet - den Richtlinien widerspricht, ist hergeholt. Wie im Schreiben an die Ausschussvorsitzende dargelegt verstößt eine solche Befristung rechtlich gegen das Grundrecht des Petenten, sich durch Mitzeichner in seinem Petitionsbegehren politisch bis zur Bescheidung der Petition unterstützen zu lassen. Zusätzlich verstößt dies gegen den grundrechtlichen Anspruch des Mitunterzeichners auf Gleichbehandlung wie andere Mitunterzeichner, wenn diesem nach Fristablauf ein schriftliches Nachreichen abverlangt wird!

Tatsächlich gehen diese Grundrechte immer vor irgendwelchen Ausführungsrichtlinien!

Dies mag so bei der Gesetzesabfassung nicht bedacht worden sein. Das kann passieren! Jetzt aber so zu argumentieren, deckt das offenbar wahre Bemühen der Verwaltung auf, nicht im Internet nämlich durch die Fristsetzung für die Öffentlichkeit nicht nachvollziehbar werden zu lassen, wie lange eine Petition jeweils braucht, bis dafür eine Antwort von der Bürokratie ausgearbeitet und über diese dann vom Ausschuss entschieden ist.

Das ist jedoch kein seriöser Rechtfertigungsgrund, die öffentliche Mitzeichnungsfrist grundrechtswidrig auf wenige Wochen zu begrenzen!

 

 

 

 

 

XIV. Schreiben der Vositzenden des Petitionsausschusses vom 1.9.08

Die Vorsitzende des PA ließ durch Ihren Mitarbeiter, Herrn Müller, antworten:

 

" Betr.: Arzneimittelwesen

Bezug Ihr Schreiben vom 25.8.08

 

Sehr geehrter Herr Melhorn,

im Auftrag der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, Frau Kersten Naumannm, MdB, danke ich Ihnen für Ihr Schreiben.

Soweit Sie darin erneut eine Verlängerungn der Mitzeichnungsfrist anstreben, weise ich ergänzend zu meinem Schreiben vom 6.8.2008 auf Folgendes hin:

Der Petititosnusschuss sah mit der Einführung seines Modellversuches "öffentliche Petitionen" am 0.1.September 2005 zunächst eine max. Mitzeichnungsfrist von zwei Monaten vor. Diese Frist stellte sich jedoch bald als als zu lang herus. Denn die stetig wachsende Zahl der Mitzeichungen sowie der Diskussionsbeiträge zu den öffentlichen Petitioeb machte es dem Ausschussdienst bald unmöglich, innerhalb der Mitzeichnungsfrist deren Übereinstimmung mit der Richtlinie zu überprüfen ( Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen).

Da der Wert einer Petition nicht mit der wachsenden Zahl von Unterzeichnern steigt, beschloss der Petitionsausschus in seiner Richtlinie, dass die Mitzeichnungfrist, in der weitere Personen die öffentliche Petition mitzeichnen oder Diskussionsbeiträge hierzu abgeben können, sechs Wochen beträgt. Die Frist hat sich aus verfahrenstechnsichen Gründen bewährt.

Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird nunmehr für die parlamentarische Beratung Ihres Anliegens eine Beschlussempfehlung mit Begründung erstellen, die von mindestens zwei Bericht erstattenden Abgeordneteten, die der Regierungskoalitioon und der Oppsotion angehören, geprüft wird.

Anschließend wird der Petitionsausschuss Ihr Anliegen beraten und sodann dem Deutschen Bundestaga eine Beschlussempfehlung zur Erledigungn Ihrer Eingabe vorlegen. Den Beschluss des Deuschen Bundestages werde ich Ihnen mitteilen.

Abschließend verweise ich noch darauf hin, dass für etwaige Klagen gegen Petitionsbescheide des Deutschen Bundetages das Verwaltungsgericht Berlin zuständig ist. Seine Anschrift lautet:

Verwaltungsgericht Berlin
Kirchstraße 7

10557 Berlin

Allerdings kann das Gericht lediglich darüber entscheiden, ob Ihr Petitionsrecht aus Artikel 17 des Grundgesetzes verletzt worden ist und deshalb ein Anspruch auf erneute Behandlung und Bescheidung einer Eingabe besteht. Es kann jedoch nicht darüber befinden, ob dem mit der Petition geltend gemachten Anliegen entsprochen werden soll.

Mit freundliche Grüßen
Im Auftrag
( Herr Müller ) "

 

 

 

XV. Schreiben an die Vorsitzende des Petitiontsausschusses, Frau Kersten Naumann, MdB


Frau
Kersten Naumann MdB
Platz der Republik 1

10011 Berlin

3.9.08
Pet. 2 – 16-15-2120-035710


Sehr geehrte Frau Naumann,

Ihr Herr Müller hat mir leider wieder einen Brief geschrieben, der mehr ausweicht, als er Stellung nimmt. Schade eigentlich, denn ich stelle diesen Schriftwechsel - zusammen mit der Petition – stets ins Internet. Dadurch entsteht inzwischen jedoch ein Eindruck, der meinerseits eigentlich durch sachdienliche Information gerade vermieden werden sollte. Schließlich empfinde ich keine Genugtuung, solche Vorwürfe überhaupt erheben zu müssen, bin allerdings auch nicht bereit, mich einfach 'abspei-sen’ zu lassen. Dazu ist jedenfalls mir die Sache zu ernst.

Zunächst mal ist jedoch zu begrüßen, dass im Falle dieser Petition nun nicht nur ein Abgeordneter der Regierungskoalition, sondern außerdem auch ein zweiter Abgeordneter der Opposition prüfen werden. Das lässt eine gründliche Prüfung der Angelegenheit erwarten. Nachdem dem Ausschuss in einem früheren Fall schon mal dem Ausschuss eine sachlich falsche Beschlussempfehlung vorgelegt worden war, ist diese Vorsichtsmaßnahme fraglos angebracht und eine Beschlussmanipulation dies-mal wohl nicht mehr zu befürchten.

Rügenswert ist jedoch, dass beharrlich an der Sache vorbeigeredet und trotzdem erwartet wird, dass sich der Bürger das dann einfach so bieten lässt!

Insbesondere wurde dem Vorhalt ausgewichen, dass die derzeitige Mitzeichnungs-frist ein grundrechtswidriger Verstoß gegen das Petitionsrecht ist – und dies, obwohl das Grundgesetz ( noch? ) Vorrang vor Richtlinien zur Bequemlichkeit des Ausschussdienstes haben sollte!

- 2 -

Tatsächlich ist es jedenfalls kein tauglicher Grund, das Grundrecht der Petition auf Mitzeichung zeitlich erklärtermaßen deshalb zu begrenzen, weil der Ausschussdienst damit überfordert sei, laufend die Einhaltung seiner eigenen Richtlinie zu kontrollieren und etwa Löschungen vorzunehmen!

Tatsächlich würde die Ausschussarbeit in keinster Weise dadurch behindert, dass keine Löschungen vorgenommen würden! Darunter würde auch das Ansehen des Parlaments nicht grundsätzlich leiden! Bei Beleidigungen könne sogar Strafantrag gestellt werden!

Derzeit entsteht jedoch der eher peinliche Eindruck, es würden selbstverliebt zu wenig Leute mit der laufenden Überwachung der eigenen Richtlinien beschäftigt. Dass sich das natürlich "aus verfahrenstechnischen Gründen bewährt" hat, erklärt sich aus sich selbst.

Eine gezielte Ablenkung von meinem Wollen ist auch der Hinweis auf die Rolle des Verwaltungsgerichtes Berlin. Schließlich ging es mir nicht darum, gegen einen Bescheid zu klagen - denn es ist klar, dass das nicht geht! - sondern ich hatte um Auskunft gebeten, gegen wen und wohin sich eine Klage wegen der von mir beanstandeten Grundrechtsverletzung des Petitionsrechtes durch eine nur 6-wöchige Mitzeichnungsfrist zu richten habe. Das ist etwas ganz anderes! Nur wollte man darauf nicht eingehen!

Bitte holen Sie dies freundlicherweise nach. Es interessiert die Bevölkerung.

Mit besten Grüßen

 



 

 

E. Der Petitionsausschuss des Europaparlaments

 

Die Petition war von mir dem Eurpaparlament vorgelegt worden, nachdem sie vom Petititionsausschuss des Deutschen Bundestages zunächst nicht als E-Petititon mit der Möglichkeit der Mitunterzeichnung zugelassen worden war.

Nach neuerlicher Überprüfung meines Vorbringens wurde die Petititon dann vom Bundertag doch zur Mitunterzeichnung zugelassen, wovon auch mehrere hundert Bürger Gebrauch machten. Gemäß oben veröffentlichter Mitteilung des Petitionsausschusses ist außerdem weiterhin eine Mitunterzeichnung möglich, nur wird diese dann nicht mehr im Internet bekannt gemacht und es weiß niemand mehr davon - eine, im Widerspruch zum Petitionsgesetz stehende, sachlich unbegründbare Beschränkung, denn dadurch geht für solche 'Nachzügler' die vom Gesetzgeber gewollte Bedeutung einer öffentlichen Petition verloren! Dabei besteht der vom Gesetzgeber gewollte Zweck einer 'öffentlichen' Petition doch gerade darin. das Interesse der Bevölkerung an einer Petition öffentlich zu machen! Insoweit unterläuft der Ausschuss also gesetzwidrig das Petitionsgesetz!

Die Petition beim Europaparlament scheint m.E. jedenfalls bewirkt zu haben, dass meine ursprüngliche Petititon wenigstens 6 Wochen lang als 'öffentliche Petition' zugelassen wurde. Inzwischen ist sie aber offenbar nicht mal mehr aufrufbar!

Nunmehr liegt die amtliche Stellungnahme des Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Europaparlaments vor, wonach meine Petition nicht in den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Union falle und daher "ohne weiterer Bearbeitung" abgelegt werde - eine Entscheidung, zu der es jedoch vieler Monate bedurfte! Nachvollziehbar ist sie nicht!

 

Bescheid Europaparlament.pdf

Jetzt liegt die Sache ausschließlich beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Üblicherweise entscheidet der laufende Petitionen jeweils bis zur nächsten Bundestagswahl.

 



 

 

 

F. Ergänzung der Petition durch Schreiben
vom 3.2.09

 

Deutscher Bundestag
Frau Kersten Naumann MdB
Platz der Republik 1

11011 Berlin

3.2.09


Pet 2 - 16-15-2120-035710


Sehr geehrte Frau Naumann,

der Ausschuss behandelt meine Petition m.E. wohl noch vor Auflösung des jetzigen Bundestages. Wie mir bekannt gemacht wurde, sollen je ein Abgeordneter der Re-gierung und der Opposition unabhängig voneinander damit befasst werden.

Nunmehr habe ich aber noch über Vorgänge Kenntnis erhalten, die ich zur Unterrich-tung der Abgeordneten für entscheidungserheblich halte und Ihnen daher, mit der bitte um Weiterleitung zuleite. Mit Wissen und Billigung zuständiger Beamter wird herstellerseitig nach meinem Eindruck nämlich ein ungewöhnliches Spiel auch mit dem Petitionsausschuss getrieben.

Wie sich jetzt – für mich überraschend! – herausstellt, ist für das, seit rund 120 Jah-ren im Arzneimittelbuch veröffentlichte Strophanthin nämlich bereits vor Jahren ein Patent angemeldet worden und dies, obwohl es nach geltender Rechtslage dafür eigentlich an der sog. ‚Erfindungshöhe’ zur Gewährung eines Patentes fehlt. Dabei handelt es sich lediglich um ein angeblich neues Anwendungsgebiet handelt – was aber ebenfalls nicht richtig ist!
Interessant daran ist vor allem, dass der Hersteller mit Billigung der Behörden öffent-lich fälschlich einräumt, Strophanthin sei ein Herzglykosid ( und daher giftig! ), ande-rerseits in seiner Patentanmeldung dieselbe Kapsel mit gleichem Wirkstoff aber plötzlich doch als so unstreitig ungiftig vermarktet, dass er Tagesdosen bis 24 Stü-cke empfiehlt! Plötzlich ist Strophanthin also doch völlig ungiftig – was es bei oraler Einnahme in der Tat auch ist!

Wenn ich bei der Petition eben diese Ungiftigkeit geltend mache und damit die Ver-schreibungsfreiheit von oralem Strophanthin begründe, so weiß angeblich niemand etwas davon!

Tatsächlich wird damit ein großes Geschäft vorbereitet, für das der Hersteller m.E. ganz bewusst Strophanthin – entgegen meiner Petition! - unter Verschreibungspflicht halten will, damit es - unter neuem Produktnamen – dann bei den Krankenkassen als Antistressmittel erstattungspflichtig bleibt! Ein kluger Schachzug, nachdem das Patent – m.E. rechtswidrig! – bereits erteilt wurde! Da stört dieses Vermarktungskon-zept folglich allenfalls noch meine Petition, bei der aber offenbar fest darauf vertraut wird, dass diese – mit wessen Hilfe immer! - abgelehnt wird.

Nun kann ich mir nicht denken, dass schon wegen der hinterfragenswerten Umstän-de der Patenterteilung auf einen nicht patentfähigen Wirkstoff solche Praktiken im Sinne des Ausschusses sind. Bitte machen Sie dies ebenfalls zum Inhalt der Petition, denn es ist nicht nur bedenklich, mit welchen Methoden sich die Pharmaindustrie Vorteile verschaffen will, sondern vor allem auch, dass dies durch Umgehung gelten-den Rechts auch noch von den Behörden rechtswidrig dadurch gefördert wurde, dass tatsächlich ein Patent erteilt wurde.

Bitte beachten Sie dabei, dass die Begründung des gewährten Patentanspruches eigentlich der Beweis für die Richtigkeit meines Petitionsvorbringens ist, dass Strophanthin gefahrlos wieder aus der Verschreibungspflicht herausgenommen wer-den sollte.


Über diese Vorkommnisse in Zusammenhang mit Strophanthin habe ich bereits im Internet in dem Artikel:

Herzschwäche, Thrombus, Ödeme
und ein Herzschrittmacher
http://www.melhorn.de/Herzschwaeche

ausgeführt. Sie mögen mir freundlicherweise nachsehen, dass ich Ihnen zu meiner Arbeitserleichterung der Einfachheit halber die betreffenden Kapitel 29 -34 dieses Artikels in Kopie beilege.


Mit besten Grüßen


Anlage zu Pet 2 - 16-15-2120-035710

Auszug aus dem Artikel
Herzschwäche, Thrombus, Ödeme
und ein Herzschrittmacher
http://www.melhorn.de/Herzschwaeche

Zur Vermeidung vion Wiederholungen verweise ich den Leser auf den Wortlaut des obigen Artikels Kapitel 29 ff. : http://www.melhorn.de/Herzschwaeche/index.htm

 

 



 

 

Das Schreiben des Herrn Müller vom 19.2.09 im Auftrag des Petitionsausschusses

betr.: Arzneimittelwesebn

 

Bezug: Ihr Schreiben vom 3.2.2009 an die Vorsitzende des Petitiotsnausschusses, sowie Ihr Schreiben vom 30.6.2008 an den Petititosnausschuss des Europäischen Parlaments

 

Sehr geehrter Herr Melhorn,

im Auftrag der Vorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages, Frau Kersten Naumann, MdB, danke ich Ihnen für Ihre Schreiben.

Nach Mitteilung des Europäischen Parlaments wurde Ihre Petition dort für unzulässig erklärt, Sie wird im Hinblick auf die gleiche Problematik bei der Bearbeitung der o.g. Petition berücksichtigt.

Die Ihrer Eingabe zugrunde liegende Problematik wurde den parlamentarischen Berichterstattern zugeleitet. Sobald diese ihr Votum abgegeben haben, wird der Ausschuss das Anliegen beraten und sodann dem Deutschen Bundestag eine Beschlussmpfehoung zur Erledigung Ihrer Eingabe vorlegen.

Den Beschluss des Deutschen Bundestages werde ich Ihnen unaufgefordert mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

( Herr Müller )

 



 

 

 

 

H. Der Bescheid des Petitionsausschusses
vom 2.7.09

 

Der kreisende Berg gebar eine Maus!

835 Mitunterzeichner sind kein Grund, eine Petition genauer anzusehen! Dem Bundestag genügt bei der Bescheidung oberflächlicher Fomalismus!

Dabei hatte der Ausschuss als Inhalt der Petition selbst zusammengefasst gehabt:

"Nach nochmaliger eingehender Prüfung wird Ihre Eingabe als öffentliche Petition zugelassen. Das Anliegen Ihrer Petition wird wie folgt gefasst:

„ Der Petent möchte erreichen, dass wettbewerbsfeindliche Beschränkungen zugunsten der Pharmakonzerne auf dem Arzneimittelmarkt zurückgenommen werden und die Verschreibungspflicht des Wirkstoffes Strophanthin aufgehoben wird.“

Es sollten erklärtermaßen außerdem je ein Abgeordneter von Regierung und Opposition mit der Petition befasst werden!

Aber kritische Themen vertragen vor einer Bundestagswahl ersichtlich keine Diskussion und weil das bekannt ist, wurde die Petition m.E. auch erst am Ende der Legislaturperiode behandelt, um sie bei dem aufgelaufenen Petititonsstau dann auf die Schnelle durch den Ausschuss jagen zu können.

Das war nach der Art der vorhergegangenen Petitionsbehandlung vorherzusehen und mehrfach hatte ich schon hingewiesen gehabt!

Bei dieser Vorgehensweise konnte die fallrelevante Frage nach dem fraglos grundrechtswidrige,m da allein pharmagesteuerten 'Wettbewerb im Arzneimittelwesen' ganz selbstverständlich ausgeklammert werden. Selbst das Thema Strophanthin wurde nach Gutsherrenart nur mit einem einzigen Satz behandelt:

 

"...Der Petitionsausschuss weist darauf hin, dass ... Arzneimittel der Verschreibungspflicht u.a. dann zu untstellen sind, wenn sie .... die Gesundheit auch bei bestimmungsgemößem Gerbrauch unmittelbar oder mittelbar gefährden können. Dies trifft auf Strophanthin.haltige Mittel zu ; daher unterliegen diese ... der Verschreibungspflicht. Nach Auffassung des Petitiobnsausschusses sind keine Gründe erkennbar, angesichts dieser Sachlage, Strophanthin-haltige Mittel aus der Verschreibungspflicht zu entlassen. .

Eine sachliche Auseinandersetzung mit der eigentlichen Petitionsproblematik erfolgte also gar nicht! Es sollte so bleiben wie es ist. Diskussion unerwünscht! Die Absicht wurde erreicht! Wieder mal hat m.E. die Pharmalobby und die mit ihr verbundene Ärzteschaft ihre Interessen im Bundestag gegen die Bedürfnisse der Bevölkerung durchgesetzt!

 

Mit dieser Art, eine Petititon zu behandeln, macht der Bundestag das Instrument der Petition lächerlich und überflüssig!

 

Nach der Bundestagswahl 2009 werde ich dies in einer gesonderten Beschwerde dem Petititonsausschuss des Europaparlaments vorbringen! Vielleicht vermag der darauf hinzuwirken, dass sich der Petitionsausschuss des Bundestages seiner eigentlichen Aufgaben und erklärten Absicht bewusst wird und dieses, m.E. so wichtige Instrument einer öffentlichen Petititon nicht in solcher Weise mißbräuchlich leerlaufen lässt.

Was dieser Bescheid in der Konsequenz für die Betroffenen bedeutet, macht eine der Emails deutlich, wie ich sie zu dieser Frage immer wieder erhalte. So mailte mir Herr O. am 15.9.09

:

" Sehr geehrter Herr Melhorn,

immer wieder stoße ich auf Ihre Seiten im Internet. Zuerst ging es um das Thema Strophantin, wozu ich einleitend etwas schreiben möchte. Aktuell fand ich Ihre Seiten aufgrund Asthma meines Sohnes. Doch zuerst zum Strophantin.

Strophantin:
Mein Schwiegermutter erlitt vor einigen Monaten einen schweren Vorderwandherzinfarkt. Sie wurde operiert, ein Stand wurde gesetzt. Bei der Entlassung in die Reha wurde ihr mitgeteilt dass noch mindestens 2-3 weitere Stands zu setzen wären und sie sich nach der Reha in der Klinik einzufinden hätte. Während der Reha suchte ich einen Arzt der ihr Strophantin verschrieb. Dieser kannte das Mittel nicht, besorgte sich jedoch Informationen und stellte ein Rezept aus.

Nach ca. 2-3 wöchiger Einnahme des Strophantins war vor kurzem der zweite OP-Termin angesagt. Diese OP wurde jedoch abgebrochen, das Setzen weitere Stands war nicht mehr nötig. Sie können sich sicher vorstellen wie erfreut alle Beteiligten waren. Dass dieses Mittel angewendet wurde verdanken wir nicht zuletzt den Informationen Ihrer Seiten. Ich hatte auch Gelegenheit Auszüge des Buches von Herrn Petry zu lesen, was für mich zugegebenermaßen anstrengend war. Nun muß ich noch Überzeugungsarbeit leisten die Beta-Blocker mit ihren Nebenwirkungen auszuschleichen,

Herzlichen Dank für Ihren Einsatz zu Gunsten vieler Herzkranker. Ich hoffe dass Sie weiterhin Erfolg haben dieses Wissen zu verbreiten und wieder zu verankern. Von unserer Seite empfehlen wir allen Bekannten mit ähnlichen Problemen die Beschäftigung mit diesem Medikament...."

Das ist ein Einzelschicksal, wie es in einem 80-Millionenvolk belanglos erscheint, in dem es doch angeblich nur um 'das Große und Ganze' geht! In Wahrheit wurde dort aber wieder mal deutlich gemacht, was eignetlich sein könnte und sein sollte, denn die Mail schildert, dass dieser therapeutische Erfolg von einem aufgeschlossenen Arzt erzielt wurde, der sich zum Wohl seiner Patientin bereitwillig informierte und durch sein Tun danach dann das erreichte, was Anderen durch den Dünkel und die Geschäftsabsicht ihrer Ärzte derzeit beharrlich verweigert wird - nämlich ein beschwerde- und angstfreies Leben!

 

 

 

Der Petitionsbescheid ( als pdf-Datei )

 

Wie können Sie sich als Bürger gegen solche Politikmacher wehren?

Indem Sie bei Wahlen Parteien abwählen, die nicht den Mut haben,
Stellung zu so wichtigen Themen zu beziehen, sondern frech die Bürger mit formalistiischen Leerformeln abspeisen!

Machen Sie sich dazu einmal bewusst, warum und wie in diesem Staat über Sie als Wähler gedacht wird:

Die Dummheit der Wähler!
http://www.melhorn.de/Dummheit.htm

 

Wer allerdings glaubt, dem Petitionsausschuss geschehe Unrecht, der sollte dann auch sehen, dass die von mir kritisierte Behandlung der Petition über Strophanthin leider der offenbar üblichen Behandlung unliebsamer Petitionen durch den Deutschen Bundestag entspricht! Das beweist die Behandlung meiner e-Petition über den Impfmissbrauch in der BRD und die Mängel bei der Medikamentenzulassung und -sicherheit:

http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/Petition.htm

Sie wurde nicht mal als e-Petition zugelassen. Wohl aus Sorge, es könnten sich zu viele Wähler damit befassen und sie mitunterzeichnen. Im Ergebnis wird sie daher das gleiche Schicksal erleiden, wie die Strophanthin-Petition. Denn so wird in der BRD heute Politik gemacht!

Diese nicht angenommene ePetition hat den Wortlaut::

' Deutschland – Pharmaland’

"Wegen der, von Ärzten und Justiz vertuschten Impfschäden. wende ich mich gegen den Missbrauch der ärztlicher Berufsordnungen, sowie Mängeln bei der Medikamentenzulassung und -sicherheit .

Begründung:Ihr Gelöbnis schwört die Ärzte darauf ein, Standes- und Kollegeninteressen über alles zu stellen und ist damit unzulässige Gesinnungwäsche! Impfschäden werden deshalb von Ärzten vertuscht. Justiz schützt Ärzte vor Ermittlungsverfahren".