Missbrauch, Manipulierbarkeit und Versagen von Kommunalparlamentarismus
Die Notwendigkeit von mehr direkter Bürgerbeteiligung
durch vereinfachten Bürgerentscheid

Zeitungsausschnitt 079 zum Leitartikel: "Manipulierbarer Kommunalparlamentarismus"

Die bleibende Aktualität dieses Bürgerbegehrens von 1986 ergibt sich aus dem heute offensichtlichen Gegensatz von Versprechen und Wirklichkeit. Die "Große Rochade" in Ellwangen beweist die Schwäche der gegebenen Demokratieregeln! Unbeirrbar manipulierten Wenige eine Stadt, 'verpulverten' letztlich unsinnig viele Millionen Mark an Steuergeldern und dies in Wahrheit nur, um zum Schaden der Ellwanger Innenstadt auf 'der grünen Wiese' ein Kaufhaus mit 24 000 Quadratmetern Verkaufsfläche möglich zu machen, das zur damaligen Zeit eigentlich nicht mehr genehmigt werden durfte.

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Grüne: Auflösung des Spitals unsinnig

Ellwangen (bm). Auf der letzten Grünen‑Sitzung des Ortsvereins Ellwangen wurde vor allem über die "Große Rochade" mit Kauf des Spitals, Aussiedlung der Altenheimbewohner und Ansiedlung eines Kaufhauses in der Innenstadt gesprochen. Dabei wurde vor allem die Auflösung des Spitals als Altenheim in der Ellwanger Innenstadt als unsinnig zurückgewiesen. Das Bürgerbegehren wurde von allen begrüßt. Stadtrat Mäule konnte in diesem Zusammen­hang. mitteilen, daß er einen Antrag auf Änderung der Hauptsatzung gestellt habe, um die rechtliche Grundlage für einen Bürgerentscheid zu schaffen. Bei der Diskussion um die Ansiedlung eines Kaufhauses in der Innenstadt kam klar zum Ausdruck, daß die Ellwanger nicht wegen der Kaufhäuser, sondern wegen der besseren Einzelhandelsgeschäfte nach Aalen zum Einkaufen fahren würden.