Melhorn kann Spital ungehindert betreten

Ellwangen (SP). Zu der Pressemitteilung des Landratsamtes, die wir gestern veröffentlicht haben: „Hospitalstiftung bekam recht" bezieht Wolf‑Alexander Melhorn wie folgt Stellung: „Die Mitteilung erweckt beim Leser gezielt den Eindruck, als sei meine Berufung zurückgewiesen worden, weil die einstweilige Verfügung zurecht erging. Insbesondere muß der Leser glauben, daß die einstweilige Verfügung bestätigt sei und fortbesteht.

Tatsache ist: Das Oberlandgericht hat die Berufung zurückgewiesen, weil die Hospitalstiftung erklärte, sie habe kein Interesse mehr am Fortbestehen einer solchen Verfügung. Dieser „Erledigterklärung" hat das Oberlandgericht stattgegeben. Das Verfahren ist damit erledigt. Damit besteht trotz Berufungsabweisung keine Verfügung mehr und ich kann das Spital zukünftig wieder unbehindert betreten."

Trotz Antragsabweisung ist Melhorn mit dem Ergebnis des Verfahrens zufrieden. Erstmals habe ein Gericht klargestellt, daß keiner der Heimbewohner ausziehen muß oder mußte, wenn er nicht will: „Wer bleiben will, kann, auch nach dem erklärten Willen der Hospitalstiftung, also weiterhin im Spital bleiben. Für die Heimverträge ist der Verkauf des Spitals ohne Bedeutung".

Es liege also weiterhin bei jedem einzelnen Heiminsassen, ob er sich verlegen lassen will. Hierauf will Melhorn aber weiterhin keinen Einfluß nehmen, erklärte er. Ihm sei es stets nur darum gegangen, jenen zu helfen, die im Heim bleiben wollten. Deshalb will Melhorn auch die rechtshängige Klage im Hauptsacheverfahren zurücknehmen. Erst wenn sein noch im Spital verbliebener Pflegling, eine 89jährige, durch die geplanten Umbauarbeiten unzumutbar gestört oder belästigt werde, will er für sie mietrechtlich vorgehen und dafür sorgen, daß solche Belästigungen abgestellt werden.