Missbrauch, Manipulierbarkeit und Versagen von Kommunalparlamentarismus
Die Notwendigkeit von mehr direkter Bürgerbeteiligung
durch vereinfachten Bürgerentscheid

Zeitungsausschnitt 427 zum Leitartikel "Manipulierbarer Kommunalparlamentarismus"

Die bleibende Aktualität dieses Bürgerbegehrens von 1986 ergibt sich aus dem heute offensichtlichen Gegensatz von Versprechen und Wirklichkeit. Die "Große Rochade" in Ellwangen beweist die Schwäche der gegebenen Demokratieregeln! Unbeirrbar manipulierten Wenige eine Stadt, 'verpulverten' letztlich unsinnig viele Millionen Mark an Steuergeldern und dies in Wahrheit nur, um zum Schaden der Ellwanger Innenstadt auf 'der grünen Wiese' ein Kaufhaus mit 24 000 Quadratmetern Verkaufsfläche möglich zu machen, das zur damaligen Zeit eigentlich nicht mehr genehmigt werden durfte.

Zurück zum Leitartikel "Manipulierbarer Kommunalparlamentarismus"
Zurück zum "Chronologischen Verzeichnis der Zeitungsausschnitte"

 

 

Spital im Rahmen der Kostenberechnung

Ellwangen (‑uss). Der Spitalumbau bewegt sich bislang im Rahmen der Kostenschätzung, wie Siegfried Leidenberger vom Stadtplanungsamt und Architekt Tröster gestern im Gemeinderat darlegten. Die Kostenberechnung vom 11. März beläuft sich auf rund 6,695 Mio. Mark, die der bisherigen Vertragssummen und Ausschreibungsergebnisse auf 6,45 Mio. Mark. Ob Leidenbergers Anmerkung, dieser Betrag sei nicht endgültig, als „sanfte Hinführung" auf mögliche Kostensteigerungen zu deuten sei, wollte Stadtrat Kuhn (CDU) wissen. Doch Architekt Tröster konnte ihn beruhigen. „Diese Kosten werden annähernd die Abrechnungskosten sein." Gewisse Abweichungen seien nach dem tatsächlichen Aufmaß noch möglich, nach unten wie nach oben. Beispielsweise betragen die Gerüstarbeiten mit 87 800 Mark nur die Hälfte des Voranschlags.