Missbrauch, Manipulierbarkeit und Versagen von Kommunalparlamentarismus
Die Notwendigkeit von mehr direkter Bürgerbeteiligung
durch vereinfachten Bürgerentscheid

Zeitungsausschnitt 456 zum Leitartikel: "Manipulierbarer Kommunalparlamentarismus"

Die bleibende Aktualität dieses Bürgerbegehrens von 1986 ergibt sich aus dem heute offensichtlichen Gegensatz von Versprechen und Wirklichkeit. Die "Große Rochade" in Ellwangen beweist die Schwäche der gegebenen Demokratieregeln! Unbeirrbar manipulierten Wenige eine Stadt, 'verpulverten' letztlich unsinnig viele Millionen Mark an Steuergeldern und dies in Wahrheit nur, um zum Schaden der Ellwanger Innenstadt auf 'der grünen Wiese' ein Kaufhaus mit 24 000 Quadratmetern Verkaufsfläche möglich zu machen, das zur damaligen Zeit eigentlich nicht mehr genehmigt werden durfte.

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Gegen weiteren Kaufkraftabfluß

Junge Union: „massa" nicht mehr zu verhindern

 

ELLWANGEN (re). Bei ihrem letzten Treff vor ihrer Hauptversammlung beschäftigte sich die Junge Union Eilwangen unter der Leitung ihres Vorsitzenden Manfred Herre mit dem Thema „massa"‑Kaufhaus. Die Junge Union kam zu der Überzeugung, es ließe sich grundsätzlich nicht verhindern, daß „massa" in diese Region komme. Würde „massa" nicht in Ellwangen, sondern woanders in der Umgebung angesiedelt werden, so würde trotzdem Kaufkraft aus der Ellwanger Innenstadt abgezogen.

Wenn man „massa" dagegen direkt nach Ellwangen hole, bestehe die Chance, daß ein Teil der Käufer von auswärts (es würden wegen der dann von „massa" betriebenen Werbung mehrere Tausend pro Tag sein) sich auch zu einem Stadtbummel in die Innenstadt entschlössen und auch dort einkauften. In Aalen und in Heidenheim sei wegen dieses „Magneteffektes" nach der Ansiedlung großer Kaufhäuser die Innenstadt jeweils nicht zusammengebrochen, sie habe vielmehr davon profitiert.

Nicht einverstanden war die Junge Union damit, daß der Gemeinderat zuerst eine Entscheidung zu „massa" herbeigeführt und erst dann die Öffentlichkeit darüber informiert hätte. Der Gemeinderat habe sich dadurch, vor der Unterrichtung der Öffentlichkeit, bereits politisch festgelegt, ein Ausstieg wäre ohne Gesichtsverlust nicht mehr möglich. Die Junge Union war der Ansicht, daß vor Entscheidungen solchen Ausmaßes die Bürger und die Parteien die Möglichkeit haben sollten, ihre Meinung dazu zu sagen.

So bleibe jetzt zum Beispiel der CDU Ellwangen nur noch übrig, dieser Entscheidung zuzustimmen, will sie ihre Fraktion nicht im Regen stehen lassen. Sie könne damit ihrer eigentlichen Aufgabe als Mittler zwischen Bürger und Staat nicht mehr gerecht werden.

Für etwas scheinheilig hielt die Junge Union die Taktik des Aalener Oberbürgermeisters in der „massa"‑ Frage. Man wisse aus sicherer Quelle, daß auch er sich um die Ansiedelung des Kaufhauses in Aalen bemühte, „massa" ihm jedoch absagte. Jetzt tue er so, als sei die Ansiedlung von „massa" ein Nachteil für Ellwangen.