Missbrauch, Manipulierbarkeit und Versagen von Kommunalparlamentarismus
Die Notwendigkeit von mehr direkter Bürgerbeteiligung
durch vereinfachten Bürgerentscheid

Zeitungsausschnitt 460 zum Leitartikel: "Manipulierbarer Kommunalparlamentarismus"

Die bleibende Aktualität dieses Bürgerbegehrens von 1986 ergibt sich aus dem heute offensichtlichen Gegensatz von Versprechen und Wirklichkeit. Die "Große Rochade" in Ellwangen beweist die Schwäche der gegebenen Demokratieregeln! Unbeirrbar manipulierten Wenige eine Stadt, 'verpulverten' letztlich unsinnig viele Millionen Mark an Steuergeldern und dies in Wahrheit nur, um zum Schaden der Ellwanger Innenstadt auf 'der grünen Wiese' ein Kaufhaus mit 24 000 Quadratmetern Verkaufsfläche möglich zu machen, das zur damaligen Zeit eigentlich nicht mehr genehmigt werden durfte.

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Zur Ansiedlung von massa

   In der Aalener Volkszeitung / Ipf‑ und Jagst­ -Zeitung vom 22. November 1988 wurde eine Stellungnahme der Jungen Union Ellwangen zum geplanten massa‑Markt veröffentlicht. Darin heißt es u. a. wörtlich: „Für etwas scheinheilig hielt die Junge Union die Taktik des Aalener Oberbürgermeisters in der massa­Frage. Man weiß aus sicherer Quelle, daß auch er sich um die Ansiedlung des Kaufhauses in Aalen bemühte, massa ihn jedoch absagte. Jetzt tue er so, als sei die Ansiedlung von massa ein Nachteil von Ellwangen."

Ich weise hiermit diese falsche Behauptung mit aller Entschiedenheit zurück. Sie ist schlicht und ergreifend eine Lüge. Die Fakten sind genau umgekehrt. Aus Verantwortungsbewußtsein für die weitere Entwicklung der Aalener Innenstadt, aber auch der anderen Innenstädte in der Region, hat die Stadt Aalen in den letzten Jahren mit allen rechtlichen Mitteln versucht, großflächige Ansiedlungen auf der grünen Wiese zu verhindern. Auch ein Versuch der Firma massa, auf dem Rieger‑Gelände in Aalen Fuß zu fassen, wurde von der Stadt Aalen abgewehrt.

Ich fordere Sie hiermit auf, entweder Ihre Aussage umgehend zurückzunehmen, oder aber mir Ihre „sichere Quelle" zu benennen. Im übrigen ist mir unverständlich, warum die Junge Union Ellwangen eine großflächige Ansiedlung auf der grünen Wiese unterstützt, obwohl die CDU‑Landesregierung in den letzten Jahren wiederholt erklärt hat, daß solche Ansiedlungen im Interesse der weiteren Entwicklung unserer Innenstädte verhindert werden sollen.

gez. Pfeifle,
Oberbürgermeister der Stadt Aalen