Missbrauch, Manipulierbarkeit und Versagen von Kommunalparlamentarismus
Die Notwendigkeit von mehr direkter Bürgerbeteiligung
durch vereinfachten Bürgerentscheid

Zeitungsausschnitt 483 zum Leitartikel: "Manipulierbarer Kommunalparlamentarismus"

Die bleibende Aktualität dieses Bürgerbegehrens von 1986 ergibt sich aus dem heute offensichtlichen Gegensatz von Versprechen und Wirklichkeit. Die "Große Rochade" in Ellwangen beweist die Schwäche der gegebenen Demokratieregeln! Unbeirrbar manipulierten Wenige eine Stadt, 'verpulverten' letztlich unsinnig viele Millionen Mark an Steuergeldern und dies in Wahrheit nur, um zum Schaden der Ellwanger Innenstadt auf 'der grünen Wiese' ein Kaufhaus mit 24 000 Quadratmetern Verkaufsfläche möglich zu machen, das zur damaligen Zeit eigentlich nicht mehr genehmigt werden durfte.

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28.2.89

Unbedarftheit

Die Ellwanger Frauenliste beweist eine erschreckende und m. E. politikunfähige Unbedarftheit, wenn ihre wortgewaltige Gisela Mayer die Begründung für massa darin sieht, daß andere Städte auch nicht an einem massa‑Markt „ausgeblutet" seien. Ihre Telefonate mit mehreren Stadtverwaltungen hätten dies ergeben. Dabei läßt die EFL aber außer acht, daß ein pauschaler Vergleich Ellwangens mit diesen Städten überhaupt nicht möglich ist! Insbesondere wird von der EFL übergangen, daß die Stadt jüngst für 60 000 DM ein Gutachten über eben diese Frage erstellen ließ. Das aber kam zu dem Ergebnis, ein Supermarkt wie massa sei für Ellwangen unverantwortlich und deshalb müsse es unbedingt ein Kaufhaus im bisherigen Rathaus sein. Heute wollen die Damen nichts mehr davon wissen!

Wolf‑Alexander Melhorn, Ellwangen