Teil II des Artikels
Überstunden schwächen Arbeitsmarkt - Ein Gesetzentwurf gegen Arbeitslosigkeit
Ein Gesetzentwurf gegen die Arbeitslosigkeit durch systemgerechten Abbau von Überstunden - d.h. ohne Eingriff in die Tarifhoheit - und einzelunternehmerisch nicht zu unterlaufen

 


 

Aktion: Staatsbürger gegen den Herzinfarkt - Die Mitschuld der Bundespolitik am Tod Tausender!
http://www.melhorn.de/Herzinfarkt/Herzinfarkt6.htm#60

Die Bundestagsabgeordneten könnten durch Wahrnehmen ihrer Aufsichtspflicht jährlich Hunderttausende vor dem Killer Nr. 1 - die Herz-/Kreislaufbeschwerden - schützen, aber sie überlassen es vorsätzlich der Bürokratie, das wichtigste aller Herzmittel- das Hormon Strophanthin - zum wirtschaftlichen Vorteil der Großpharmaindustrie aus dem Markt zu drängen.

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Am 1.3.08 habe ich in Sachen Strophanthin nun als 'öffentliche Petition’ eingereicht:

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass
1. auf dem Arzneimittelmarkt die wettbewerbsfeindlichen Beschränkungen zugunsten der Pharmakonzerne zurückgenommen werden;
2. der Wirkstoff Strophanthin daher wieder aus der Verschreibungspflicht zu entlassen ist.
"

Begründung und vertiefte Ausführungen unter http://www.melhorn.de/Petition/

 

Nach meiner Anrufung des EU-Parlaments in Brüssel
konnten Sie diese Petition im Internet mitzeichnen unter

http://itc3.napier.ac.uk/e-petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=720

 

Zur Grundrechtswidrigkeit einer Beschränkung der öffentlichen Mitzeichnungsfrist unter http://www.melhorn.de./Petition/
 


 

 

 

III. Stellungnahmen aus der Poliktik und deren Bewertung

Als außer der Mitteilung des Bundesarbeitsministeriums nichts geschah, schien es mir angesichts der hohen Arbeitslosigkeit in der BRD zweckdienlich, meinen Vorschlag wieder ins Gespräch zu bringen. Dabei schien es mir sinnvoll, mich an jene nord- und ostdeutschen Landesregierungen zu wenden, die von Arbeitslosigkeit besonders betroffen sind und zudem sozialdemokratisch regiert werden - Schleswig-Holstein, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

In gleichen Anschreiben an die Minsterpräsidenten und zuständigen Fachminister wies ich auf den obigen Vorschlag hin und regte an, sich dafür zu verwenden, dass diese Möglichkeit einer Schaffung von Dauerarbeitsplätzen aufgegriffen werde.

 

 

1. Die Stellungnahme des schleswig-holsteinischen Sozialministeriums

Die schleswig-holsteinische Sozialministerin Frau Moser ließ , auch im Namen ihrer Ministerpräsidentin, antworten. Die anderen Regierungen waren zunächst zu beschäftigt.

Diese E-mail vom 23.11.00 gebe ich hier deshalb wieder, weil sie den wirtschaftspolitischen Trend der heutigen Sozialdemokratie widerspiegelt.

 

Britta.Eickstaedt@SozMi.landsh.de

Ihr Artikel "Abbau von Überstunden - ein Gesetzentwurf"

Sehr geehrter Herr Melhorn,

Frau Ministerin Moser hat mich gebeten, Ihnen auf Ihre E-Mail vom 01. November 2000 zu antworten. Zunächst möchte ich Ihnen auch im Namen von Frau Ministerpräsidentin Heide Simonis für Ihre Ausführungen zum Abbau von Überstunden danken, die ich mit Interesse zur Kenntnis genommen habe. Aus beschäftigungspolitischer Sicht ist der Abbau von Überstunden ein wichtiges Ziel, an dem dieses Haus - einschließlich seiner politischen Leitung - ernsthaft interessiert ist. Die Vereinfachung der Problematik Überstunden löst diese aber leider nicht. Auch sind staatliche Regulierungen hier nicht immer der richtige Weg. In der heutigen Zeit steht vielmehr eine Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes im Vordergrund. Insbesondere die Regelungen der Arbeitszeit werden über Wochen-, Monats- und Jahresarbeitszeit bis hin zur Lebensarbeitszeit immer flexibler. Die Dauer der Arbeitszeit wird dabei im Rahmen der Arbeitsschutzvorschriften durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelarbeitsvertrag bestimmt. Insoweit sind hier vor allem die Sozialpartner gefragt.

Gleichwohl ist auch der Gesetzgeber in diesem Bereich nicht untätig, sondern schafft vielmehr die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine Flexibilisierung. So hat die Bundesregierung erst kürzlich ein Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverhältnisse beschlossen. Dieses Gesetz soll u.a. die Schaffung neuer Beschäftigungsverhältnisse erleichtern. Hierfür kann zum einen das durch Teilzeitarbeit freiwerdende Arbeitszeitvolumen genutzt werden. Eine beschäftigungspolitisch sinnvolle Alternative zu Überstunden können u.a. die erleichterten Befristungsmöglichkeiten von Arbeitsverträgen bieten. Der einzelne Arbeitgeber erhält hierdurch die Möglichkeit, durch die befristete Einstellung zusätzlicher Arbeitnehmer flexibel auf Arbeitsspitzen zu reagieren.

Angesichts des Trends zu mehr Flexibilisierung wird daher derzeit kein Bedarf gesehen, Überstunden gesetzlich zu regeln. Gleichwohl danke ich Ihnen für Ihre Meinungsäußerung, die die Aktualität des Themas unterstreicht.

Mit freundlichen Grüßen

Britta Eickstädt

 

 

1.1. Wirtschaftspolitische Wertung

Diese wirtschaftspolitische Auffassung wendet sich m.E. sehr von den Arbeitnehmern ab. Sie vertritt in der Konsequenz einseitig Arbeitgeberpositionen, wodurch sie langfristig aber nur dem Kapital, nicht jedoch den Beschäftigten helfen wird.

Daher schrieb ich am 23.11.00 zurück :

 

Sehr geehrte Frau Eickstaedt,

... bitte noch ein offenes Wort zu Ihren Ausführungen.

Die neuen Bemühungen der SPD um Schaffung von Arbeitsplätzen sind mir aus der Presse bekannt. Doch wird damit auf das Überstundenproblem und deren beschäftigungspolitische Reserve nicht eingegangen, sondern ihm eher weiterhin ausgewichen.

Flexilibisierungsmaßnahmen sind jedenfalls keine gesamtwirtschaftlich sinnvolle Lösung, sondern zu Lasten des Arbeitsnehmers - auch wenn dieser dadurch vorübergehend einen Job haben mag! - im Ergebnis nur arbeitgeberfreundlich. Da steht politikseitig immer noch die alte Philosophie dahinter: Nur der zufriedenen Arbeitgeber schafft freiwillig Arbeitsplätze. Also werden die Abeitgeber gewinnseitig gehätschelt. Die Rechnung geht jedoch seit Jahrzehnten nicht auf. Wäre es so, hätten wir die Arbeitslosenzahlen schließlich nicht!

Die heutigen Arbeitszeitmodelle dienen im Kern übrigens alle nur dem einen unternehmerischen Ziel: Überstunden dadurch abzubauen, dass sie zur normalen Arbeitszeit werden! Was für ein Arbeitgebergeschenk, durch erleichterte Befristungsmöglichkeiten der Arbeitsverträge nach dem Prinzip 'hire and fire' - auf letztlich fraglos niedrigerem Lohnniveau oder/und kurzen Beschäftigunsverhältnissen! - die Überstunden abbauen zu wollen! Soll jedoch keiner glauben, dass dies nicht der Bevölkerung bekannt und bewusst wird! Dadurch wird den Arbeitnehmern immer mehr Langzeitsicherheit und letztlich Möglichkeit der Lebensplanung genommen. Das aber geht politisch auf Dauer nicht gut!

.... In der von mir vorgeschlagenen Lösung liegt jedenfalls keine "Vereinfachung" des Problems, sondern es ist für den Staat als 'Außenseiter' - marktwirtschaftlich und ohne Eingriff in die Tarifhoheit - keine andere Lösung möglich. Alles andere müssen die Arbeitgeber weiterhin selbst bestimmen können.

Sie verkennen insoweit, dass mein Vorschlag also keine "Regulierung der Überstunden" darstellt. Jeder Unternehmer kann Ü-Stunden ansetzen, wie er will und so viel er will. Er muss sie nur entsprechend entlohnen und wird dadurch zum Umdenken bewogen - aber nicht gezwungen! 'Unstaatlicher' geht es folglich nicht - es sei denn, die Politik hält sich weiterhin völlig raus und vertuscht ihr unternehmerfreundliches Nichtstun durch die heutigen Arbeitszeitmodelle und dies wiederum - das muss ich leider sagen - mit eben der Argumentation, die Sie mir entgegenhalten.

Vielleicht sehen Sie die Sache unter diesem Aspekt nochmals an. Es würde mich freuen, wenn Ihner Partei damit politisch doch geholfen wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Melhorn

 

 

2. Stellungnahme des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums

Auf mein Anschreiben vom 2.11.00 ließ mir auch der Minister für Arbeit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfdalen, Herr Scharatau antworten. In seinem Schreiben vom 15.12.00 heißt es u.a.::

" Ich teile Ihre Annahme, dass im Überstundenabbau ein erhebliches Beschäftigungspotential steckt. Das gilt aber auch für ein erhöhtes Angebot an Teilzeitarbeit, denn etwa jeder zehnte Vollzeitbeschäftigte möchte seine Arbeitszeit auf eine 3‑4‑Tage‑Woche verkürzen.

Bei gesetzlichen Regelungen wie Sie sie vorschlagen ist zu berücksichtigen, dass über die Hälfte der Betriebe des verarbeitenden Gewerbes mit Produktionsschwankungen fertig werden muss. Das macht Überstunden vorübergehend erforderlich, sie können später durch Freizeit ausgeglichen werden. Viele Betriebe, die mit Arbeitszeitkonten arbeiten, haben dies erkannt und das Überstundenvolumen im Schnitt um 50% reduziert.

Die Beschäftigten selber wünschen sich ‑ in der großen Mehrheit ‑ eher den Freizeitausgleich als die Bezahlung. Ihr Vorschlag würde dem widersprechen.

Und nicht zuletzt: Natürlich greift der Staat mit dieser gesetzlichen Regelung in die Tarifautonomie massiv ein, wenn Überstundenzuschläge in der von Ihnen vorgeschlagenen Form festgesetzt werden.

In Nordrhein‑Westfalen setzen wir eher auf positive Beispiele, Arbeitszeitberatung und Brancheninitiativen, weil wir glauben, dass Überstunden auch so abgebaut werden können. Dies kann nur in Zusammenarbeit mit den Tarifparteien gelingen. Ein Gesetz über deren Köpfe hinweg wäre kontraproduktiv."

 

 

2.1. Wirtschaftspolitische Wertung

Der spd-seitige Vorwurf, ich würde einen "massiven" Eingriff in die Tarifautonomie fordern,
ist sachlich falsch!

Tarifautonomie ist die Freiheit von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, das Arbeitsentgelt selbst zu bestimmen.

Mein Gesetzesvorschlag hat hingegen hat das arbeitsmarktpolitische Ziel, Überstunden möglichst zu verhindern. Er regelt dabei allerdings nur die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Überstunden! Zudem wäre ein solches Gesetz in der wirtschaftlichen Praxis dann gerade nicht - weder arbeitgeber- noch arbeitnehmerseitig! - verhandelbar!

Wenn Wirtschaftspolitik den Arbeitgebern vorschreibt, dass und unter welchen Voraussetzungen eine Überstunde zusätzlich - zu sonstigen, etwa tarifvertraglichen Absprachen zwischen den Parteien! - mit einem festgesetzten prozentualen Zuschlag zu entgelten ist, so ist das folglich auch kein Eingriff in die Tarifhoheit!

Dies gilt erst recht im Hinblick darauf, dass das Ansetzen von Überstunden nicht Gegenstand von Tarifverhandlungen ist, sondern stets allein im arbeitgeberischen Entscheidungs- und Interessenbereich liegt bezw liegen sollte.

Die amtlich dargelegte SPD-Arbeitsmarktpolitik bedeutet demgegenüber eine gewollte Verengung aller Arbeitsmarktpolitik auf die Arbeitenden - lässt die Arbeitssuchenden dabei aber außen vor!

Damit wird solche Politik aber nicht ihrem eigentlichen Auftrag gerecht,
für das ganze Volk zu wirken!

Die Arbeitsmarktpolitik der SPD unterscheidet sich in ihrer politischen Kurzsichtigkeit somit nicht von der ihrer politischen Gegner, denn wie bei CDU/CSU und F.D.P.vernachlässigt auch sie den sozialen Aspekt. Es wird statt dessen nur einseitig auf den Wähler und dessen kurzfristiges Wohlbefinden geschielt, aber verdrängt, welcher sozialpolitische Zündstoff sich dadurch langfristig ansammelt.

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IV. Gesamtwirtschaftsdienliche Forderungen an eine Wirtschaftspolitik

1. Allgemeine Ziele zukunftsweisender Wirtschaftspolitik

Wirtschaftspolitisch kann ein Volk - auf hohem wirtschaftlichem und sozialem Niveau! - ein soziales und damit letztlich auch politisch zufriedenes Staatsleben nur dann führen, wenn - als Summe der Arbeitenden und Arbeitslosen -alle Arbeitsfähigen und -willigen, zufriedenstellende Lebensbedingungen haben.

Allein dies zu erreichen, hat daher langfristig das übergeordnete Ziel gesamtverantwortlicher Wirtschaftspolitik zu sein! In solchem Sinne verantwortliche Wirtschaftspolitk wird sich folglich daran orientieren, was dem Arbeitsmarkt insgesamt Auftrieb gibt und allen Arbeitsfähigen und -willigen nutzt, ohne deshalb - bezüglich des Arbeitsschutzes und der Arbeitsbedingungen - das Lebensinteresse des einzelnen Arbeitenden außer acht zu lassen - wobei das Freizeitbedürfnis des Arbeitenden nur nachrangiger Aspekt wirtschaftspolitischen Handelns sein darf!

Die gegenwärtige Wirtschaftspolitik genügt solcher Aufgabenstellung so wenig, wie es die früherer Regierungen taten! Wollen wir in der BRD keine 'amerikanischen', unsozialen Sozialverhältnisse, so genügt es jedenfalls nicht - wie in der ministeriellen Stellungnahme darlegt - sich auf die Arbeitenden zu zentrieren, die natürlich möglichst nur eine 3-4-Tage-Woche wollen und Freizeitausgleich statt Bezahlung. Soll jedenfalls eine vergleichbare Slumbildung wie in den USA vermieden werden und die Soziallasten für die Nicht-Arbeitenden das System nicht irgendwann überlasten, bezw sprengen, so darf sich Wirtschaftspolitik nicht nur am Wohlergehen der Unternehmen und Arbeitenden orientieren. Deren politische Hätschelung ist vielmehr immer erst bei sog. Vollbeschäftigung und insgesamt bescheidener sozialer Armut zulässig! Wirtschaftspolitik hat in diesem Sinne also nicht die Aufgabe, eine sich ständig wandelnde, von Arbeitgebern vorgegebene Beschäftigungsgröße durch möglichst wenig Arbeitskräfte befriedigen zu lassen und den Arbeitenden dabei als 'Zuckerbrot' gleichzeitig optimale Zufriedenheit zu sichern. Wo dies geschieht, erfolgt nämlich - zugunsten der Unternehmensgewinne - nur eine - letztlich von Politik unbezahlbare! - Verschiebung der Krankheits- und Soziallasten des vorhandenen Gesamtpotentials an Arbeitskräften auf die Arbeitnehmerschaft.


Und das ist Kapitalismus pur!

 

 

2. Zur 'Kapitalismus'- Problematik moderner Volkswirtschaften

Die genannte Kapitalismusförderung ist deshalb abzulehnen, weil solche Wirtschaftspolitik dabei nicht mehr den Menschen dient, sondern letztlich nur noch dem Kapital als eigenlebender Größe. Zur Vertiefung dieser Problematik siehe Die Allgemeine Theorie der Inflation Über die Nachteiligkeit solcher Wirtschaftspolitk kann vor dem Hintergrund der Lebensplanung aller Arbeitsfähigen und -willigen nicht gestritten werden, denn wer dadurch zu früh aus dem Arbeitsleben ausscheidet ( oder damit rechnen muss), ohne während seiner Arbeitszeit ein für die Zukunft ausreichendes Vermögen ansammeln zu können, der kann(wird) sich langfristig manches nicht mehr leisten können (wollen), was früheren Arbeitnehmern finanziell noch planbar und erreichbar war. Das wirkt sich besonders in einer nachfragegesättigten Wirtschaft nachteilig aus.Dass sich dadurch außerdem die Zahl der Ausgegrenzten vermehrt - und jener, die knapp über oder am Existenzminimum leben! - kann (wird) in einer Informationsgesellschaft aber wiederum nicht ohne politische Folgen bleiben!

Wer jedenfalls der BRD eine offene Gesellschaft erhalten will, der muss beispielsweise auch sicherheitsabgeschirmte Gettos der Reichen vermeiden. Dies bedingt, dass in der heutigen Informationsgesellschaft das gesamte Potential der Arbeitsfähigen und -willigen im Blick behalten wird. Schließlich schützt auch die Polizeimacht in einem Staat - als der 'Knüppel' des jeweils Herrschenden - zwar vor Gesetzesbrechern - langfristig aber nicht auch vor sozialer Veränderung!Zukunftsweisende Wirtschaftspolitik
darf daher im Ergebnis nicht immer nur einseitig dem Kapital zuarbeiten,

sondern muss das Wohl der Gesamtheit im Auge haben. Gerade deshalb sind etwa die heute so favorisierten sog. Arbeitszeitkonten wirtschaftspolitisch auch der falsche Weg, denn nicht selten beuten sie den Arbeitenden nur optimal aus, so lange dieser den arbeitgeberischen Vorstellungen von Arbeitstauglichkeit entspricht. Anschließend wird diese Arbeitskraft - wie millionenfach inzwischen geschehen - in der Regel in Arbeitslosigkeit bezw Vorruhestand entlassen. Viele eigentlich noch Arbeitsfähige haben dadurch inzwischen schon keine Arbeit mehr. Außerdem wird der Durchschnitt der ( noch ) Arbeitenden - Folge ihrer ( noch ) vorhandene Belastbarkeit - immer jünger

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