Dies ist ein Dokumentenverzeichnis zum

Ziegen in Ellwangen - über Machtmissbrauch, Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung

Der 'Ellwanger Ziegenfall'. Über Machtmissbrauch,Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung in Baden-Württemberg. Ein politisch begründeter Behörden- und Verwaltungsjustizskandal
wegen 3 Ziegen.

hier:Schriftwechsel vor Klageerhebung.
Kommentiert und dokumentiert wird im Leitartikel das rechtswidrige Vorgehen der Stadt Ellwangen zugunsten ihres Oberbürgermeisters ( CDU), den angeblich meine 3 Ziegen störten. Mit amtseidwidrigem Verhalten war die Stadt prozessual erfolgreich. Regierungspräsidium, Gerichte und der Petititonsausschuß nahmen die vorgetragenen Verstöße teils beharrlich nicht zur Kenntnis. Mit 4000.-DM Ordnungsgeld versucht die Stadt grundrechtswidrig vollendete Tatsachen zu schaffen. Weitere 6000.-DM wurden angedroht. Danach wurden meiner Frau weitere 4000.-DM angedroht.Die Tiere wurden daraufhin verkauft, mussten vom neuen Halter aber nach 3 Wochen wegen anhaltendem 'Heimweh' sämtlich geschlachtet werden.


 

I . Klagevorverfahren

 

Von mir gefertigte Schreiben und Schriftsätze sind im Folgenden nicht namentlich gezeichnet und ohne Briefkopf.

Schriftstücke chronologisch nach Ausstellungsdatum

Die Seitenangaben im laufenden Text geben die Seiten im jeweiligen Original an, um ein korrektes Zitieren zu ermöglichen.

 

001. Unterlagen
Baugesuch Hopfensitz vom 25.2.1891

002. Stadt Schriftwechsel
wg unerlaubter Tierhaltung , 10.5.1996

003. Melhorn Schriftwechsel
Erwiderung, 23.5.96

004. Melhorn Schriftwechsel
Ablehnung Gesprächstermin, 10.6.96

005. Amt für Landwirtschaft u.a.
‘Gutachten’ nach Besichtigung des Grundstückes, 21.6.96

006. Stadt Schriftwechsel
Verbot der Ziegen- und Schafhaltung in Schuppen, 21.6.96

007. Regierungspräsidium - Melhorn Schriftwechsel
Widerspruch an RP, 2.7.96

008. Regierungspräsidium
Eingangsbestätigung und Weitergabe an Stadt wg Abhilfe, 30.7.96

009. Regierungspräsidium - Melhorn Schriftwechsel
Bitte um Widerspruchsbescheid, 9.9.96

010. Regierungspräsidium
Widerspruchsbescheid, 5.11.96

099. Stadt - Melhorn Schriftwechsel
Baurechtsamt, Aktennotiz der amtlichen Besichtigung vom 6.8.98, 6.8.98

116. Baurechtsamt Ellwangen
Bebauuungsplan Sebastian-Merkle-Str. vom 21.11.1966