Dies
ist ein Dokumentenverzeichnis zum Ziegen
in Ellwangen - über Machtmissbrauch, Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung Der
'Ellwanger Ziegenfall'. Über Machtmissbrauch,Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung
in Baden-Württemberg. Ein politisch begründeter Behörden- und Verwaltungsjustizskandal
wegen 3 Ziegen. hier:Schriftwechsel
vor Klageerhebung. Kommentiert und dokumentiert wird im
Leitartikel das rechtswidrige Vorgehen der Stadt Ellwangen zugunsten ihres Oberbürgermeisters
( CDU), den angeblich meine 3 Ziegen störten. Mit amtseidwidrigem Verhalten
war die Stadt prozessual erfolgreich. Regierungspräsidium, Gerichte und der
Petititonsausschuß nahmen die vorgetragenen Verstöße teils beharrlich
nicht zur Kenntnis. Mit 4000.-DM Ordnungsgeld versucht die Stadt grundrechtswidrig
vollendete Tatsachen zu schaffen. Weitere 6000.-DM wurden angedroht. Danach wurden
meiner Frau weitere 4000.-DM angedroht.Die Tiere wurden daraufhin verkauft, mussten
vom neuen Halter aber nach 3 Wochen wegen anhaltendem 'Heimweh' sämtlich
geschlachtet werden.
I
. Klagevorverfahren Von
mir gefertigte Schreiben und Schriftsätze sind im Folgenden nicht namentlich
gezeichnet und ohne Briefkopf. Schriftstücke
chronologisch nach Ausstellungsdatum Die
Seitenangaben im laufenden Text geben die Seiten im jeweiligen Original an, um
ein korrektes Zitieren zu ermöglichen. 001.
Unterlagen Baugesuch
Hopfensitz vom 25.2.1891
002.
Stadt Schriftwechsel wg unerlaubter Tierhaltung , 10.5.1996 003.
Melhorn Schriftwechsel Erwiderung, 23.5.96 004.
Melhorn Schriftwechsel Ablehnung Gesprächstermin,
10.6.96 005. Amt für
Landwirtschaft u.a. ‘Gutachten’ nach Besichtigung des Grundstückes,
21.6.96 006. Stadt Schriftwechsel
Verbot der Ziegen- und Schafhaltung in Schuppen, 21.6.96 007.
Regierungspräsidium - Melhorn Schriftwechsel Widerspruch
an RP, 2.7.96 008. Regierungspräsidium
Eingangsbestätigung und Weitergabe an Stadt wg Abhilfe, 30.7.96 009.
Regierungspräsidium - Melhorn Schriftwechsel Bitte um Widerspruchsbescheid,
9.9.96 010. Regierungspräsidium
Widerspruchsbescheid, 5.11.96 099.
Stadt - Melhorn Schriftwechsel Baurechtsamt, Aktennotiz der amtlichen
Besichtigung vom 6.8.98, 6.8.98 116.
Baurechtsamt Ellwangen Bebauuungsplan Sebastian-Merkle-Str. vom
21.11.1966 |