Dies
ist ein Dokumentenverzeichnis zum Ziegen
in Ellwangen - über Machtmissbrauch, Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung Der
'Ellwanger Ziegenfall'. Über Machtmissbrauch,Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung
in Baden-Württemberg. Ein politisch begründeter Behörden- und Verwaltungsjustizskandal
wegen 3 Ziegen. hier: die
Petition 12/04008 an den Landtag Baden-Württemberg.
Kommentiert und dokumentiert wird im Leitartikel das rechtswidrige Vorgehen der
Stadt Ellwangen zugunsten ihres Oberbürgermeisters ( CDU), den angeblich
meine 3 Ziegen störten. Mit amtseidwidrigem Verhalten war die Stadt prozessual
erfolgreich. Regierungspräsidium, Gerichte und der Petititonsausschuß
nahmen die vorgetragenen Verstöße teils beharrlich nicht zur Kenntnis.
Mit 4000.-DM Ordnungsgeld versucht die Stadt grundrechtswidrig vollendete Tatsachen
zu schaffen. Weitere 6000.-DM wurden angedroht. Danach wurden meiner Frau weitere
4000.-DM angedroht.Die Tiere wurden daraufhin verkauft, mussten vom neuen Halter
aber nach 3 Wochen wegen anhaltendem 'Heimweh' sämtlich geschlachtet werden.
VII.
Petition 12/0 4008 an den Landtag Baden-Württemberg Von
mir gefertigte Schreiben und Schriftsätze sind im Folgenden nicht namentlich
gezeichnet und ohne Briefkopf. Schriftstücke chronologisch
nach Ausstellungsdatum Die Seitenangaben im laufenden Text
geben die Seiten im jeweiligen Original an, um ein korrektes Zitieren zu ermöglichen. 077
Petition 12/ 0 4008 Landtag - Melhorn Schriftwechsel Petition an den
Landtag Baden-Württemberg, 30.6.98 082.
Petition 12/ 0 4008 Landtag - Melhorn Schriftwechsel 1. Ergänzung
vom 4.7.98 zur Petition 085.
Petition 12/ 0 4008 Landtag Eingangsbestätigung der Petition 092.
Petition 12/ 0 4008 Landtag - Melhorn Schriftwechsel 2. Ergänzung
der Petition, 1.8.98 117. Petition
12/ 0 4008 Landtag - Melhorn Schriftwechsel 3. Ergänzung zur
Petition, 15.2.99 120. Petition
12/ 0 4008 Landtag Petitionsbescheid, 12.3.99 |