Dies
ist ein Dokumentenverzeichnis zum
Ziegen
in Ellwangen - über Machtmissbrauch, Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung Der
'Ellwanger Ziegenfall'. Über Machtmissbrauch,Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung
in Baden-Württemberg. Ein politisch begründeter Behörden- und Verwaltungsjustizskandal
wegen 3 Ziegen. hier: Antrag 6 K 1159/98
VG Stuttgart wg Vollstreckungsschutz.
Kommentiert
und dokumentiert wird im Leitartikel das rechtswidrige Vorgehen der Stadt Ellwangen
zugunsten ihres Oberbürgermeisters ( CDU), den angeblich meine 3 Ziegen störten.
Mit amtseidwidrigem Verhalten war die Stadt prozessual erfolgreich. Regierungspräsidium,
Gerichte und der Petititonsausschuß nahmen die vorgetragenen Verstöße
teils beharrlich nicht zur Kenntnis. Mit 4000.-DM Ordnungsgeld versucht die Stadt
grundrechtswidrig vollendete Tatsachen zu schaffen. Weitere 6000.-DM wurden angedroht.
Danach wurden meiner Frau weitere 4000.-DM angedroht.Die Tiere wurden daraufhin
verkauft, mussten vom neuen Halter aber nach 3 Wochen wegen anhaltendem 'Heimweh'
sämtlich geschlachtet werden.
V.
Antrag 6 K 1159/98 VG Stgt auf Zwangsvollstreckungsschutz gegen Urteil 6 K 4976/96
VG Stgt Von
mir gefertigte Schreiben und Schriftsätze sind im Folgenden nicht namentlich
gezeichnet und ohne Briefkopf. Schriftstücke chronologisch
nach Ausstellungsdatum Die Seitenangaben im laufenden Text geben die
Seiten im jeweiligen Original an, um ein korrektes Zitieren zu ermöglichen. 056.
6 K 1159/98 - Melhorn Schriftwechsel
Antrag auf Zwangsvollstreckungsschutz,
5.3.98 057. 6 K 1159/98 - VG
Stuttgart
Beschluß zur Übertragung auf Einzelrichter, 9.3.98 058.
6 K 1159/98 - Stadt Schriftwechsel
Antrag auf Abweisung, 17.3.98 060.
6 K 1159/98 - Melhorn Schriftwechsel
Schriftsatz vom 21.3.98 062.
6 K 1159/98 - Melhorn Schriftwechsel
Bitte um Entscheidung über
Vollstreckungsschutz, 9.4.98 064.
6 K 1159/98 - Kanzlei für Stadt
Begründung für Antragsabweisung,
24.4.98 065. 6 K 1159/98 - Melhorn
Schriftwechsel
Schriftsatz vom 30.4.98 067.
6 K 1159/98 - VG Stuttgart
Ablehnungsbeschluß vom 8.5.98 gg vorläufiger
Einstellung der Zwangsvollstreckung 070.
6 K 1159/98 - 8 S 1538/98 Melhorn Schriftwechsel
Beschwerde gg Beschluß
des VG, 31.5.98 071. 6 K 1159/98
- 8 S 1538/98 VGH Baden-Württemberg
Abweisungsbeschluß vom
16.6.98 072. 6 K 1159/98 - 8
S 1538/98 Melhorn Schriftwechsel
Gegenvorstellung vom 25.6.98 078.
6 K 1159/98 - 8 S 1538/98 VGH Baden-Württemberg
Schreiben zur
Gegenvorstellung, 1.7.98 084.
6 K 1159/98 - VG Stuttgart
Mitteilung, daß hiermit 1 Bd. Akten
an mich übersandt werde, 10.7.98 086.
6 K 642/98 - Melhorn Schriftwechsel
Rückgabe der zurückgeschickten
Akten an das VG Stuttgart, 16.7.98 |