Nicht
Gesetz und Justiz
machen einen Rechtsstat aus,
sondern Gerechtigkeit
Aus eigenem Erleben
lege ich in dem Gesamtverzeichnis
www.rechtmissbrauch.de
Schwachstellen des bundesdeutschen
Rechtssystems dar und mache dazu teilweise Lösungsvorschläge:
1. Ziegen
in Ellwangen - über Machtmissbrauch, Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung
Der 'Ellwanger Ziegenfall'. Über Machtmissbrauch,Rechtsmissbrauch
und Rechtsbeugung in Baden-Württemberg. Ein politisch begründeter
Behörden- und Verwaltungsjustizskandal wegen 3 Ziegen.
http://www.melhorn.de/Ziegenfall/index.htm
2. Amtshaftung
und Staatshaftung - Rechtsmissbrauch und Machtmissbrauch gegen den Bürger
Durch Rechtsmissbrauch und Machtmissbrauch prellt die Beamtenschaft
bezüglich Amtshaftung und Staatshaftung - mit Wissen der Politik
und gedeckt durch eine bedarfsweise beamtengefällige Rechtsprechung
- den Bürger um zentrale Grundrechte (Art 20 Abs3 GG, 34 GG und
97 GG) Artikel 34 Grundgesetz - das ausgehebelte Grundrecht. Rechtsbeugung
bei § 839 BGB. Für Beamte und Richter wird Art. 20 Abs. 3
GG unterlaufen.
http://www.melhorn.de/Amtshaftung/index.htm
3. Prozessbetrug
eine Beleidigung? Unterlassungsklage in Ellwangen.
Vorwurf der Prozessbetrug eine Beleidigung? Die Unterlassungsklage eines
Wahlbeamten in Ellwangen und dessen satzungswidrige Vorteile bei der
Württembergischen Gemeindeversicherung. Staatsanwaltschaften Stuttgart
stellen Ermittlungen wegen Vorteilsgewährung und Vorteilsannahme
ohne genaue Faktenkenntnis aus offenbar politischen Gründen ein.
Die Württembergische Gemeindeversicherung als politische 'Kriegskasse'
von Wahlbeamten? Die einseitige Ellwanger Justiz und die Korrektur durch
das Oberlandgericht Stuttgart. Der prozessuale Streitwert - eine Frage
von Macht, Einfluß oder/und Politik?
http://www.melhorn.de/Unterlassung/index.htm
4. Bundesgerichtshof
schützt Einkommensprivileg der Rechtsanwälte durch Nazirecht
Bundesgerichtshof schützt im 'Rechtsberatungsurteil' (Az: I ZR
316/98) durch Nazirecht das grundrechtswidrige Einkommensprivileg der
Rechtsanwälte. Anwaltschaft gegen Verbrauchersendungen der Fernsehanstalten.
Der harte Kampf der Anwaltschaft um ihr Einkommensprivileg.
http://www.melhorn.de/Nazirecht/index.htm
5.
Das
bundesdeutsche Rechtssystem - Beutestück der Anwaltschaft
Der Rechtsmissbrauch
der Rechtsanwälte im fragwürdigen Rechtssystem der BRD. Eine
gezielte 'Engpaß-Politik' gegen die Gerichtsbarkeit führt
zu system- und grundrechtswidrigen Anwaltsprivilegien
Vorstellung einer wettbewerbsgerechten Gebührenrechnung für
Anwälte. Die 'Beihilfe' der Richterschaft.
http://www.melhorn.de/Rechtssystem/index.htm
7. Ellwangen
- das Bürgerbegehren. Parlament in einem mutmaßlichen Spendenskandal
Das Bürgerbegehren in Ellwangen. Stadtspitze und Parlament in einen
mutmaßlichen Spendenskandal vorrangig der CDU - wohl in Millionenhöhe
- verwickelt. Die politischen Folgerungen aus dem Versagen des Parlamentarismus
im Falle der Ellwanger 'Großen Rochade'.
http://www.melhorn.de/Spital/index.htm
8. Arzneimittelgesetz
und Kostenerstattung durch die Private Krankenversicherung - ein Musterprozess
Entgegen Arzneimittelgesetz und Heilmittelwerbegesetz verweigert die
PKV ( hier: SDK ) u.a. durch vertragswidrig nachgeschobene Ablehnungsgründe
eine vertragsgemäße Kostenerstattung. - - Das Verfahren 3
C 968/01 AG Aalen.
http://www.melhorn.de/Kostenerstattung/index.htm
9. Arzneimittelgesetz
und Kostenerstattung durch die Private Krankenversicherung - ein weiterer
Prozess
Entgegen Arzneimittelgesetz und Heilmittelwerbegesetz verweigert die
PKV ( hier: SDK ) u.a. durch vertragswidrig nachgeschobene Ablehnungsgründe
eine vertragsgemäße Kostenerstattung. - - Das Verfahren 3
C 815/02 AG Aalen.
http://www.melhorn.de/KostenII/index.htm
10.
Rechtsmissbrauch
bei der Abstimmung über das Zuwanderungsgesetz im Bundesrat?
Kritik am Artikel von Manfred Strack in www.justizskandale.de: "Beschämend
und zutiefst verachtenswert - Die Schmierenkomödie des Bundesrats"
http://www.melhorn.de/Zuwanderung/index.htm
11.
Unbezahlte Überstunden bei Lehrern - hier: Überstunden/Projekttage
- verstoßen gegen Anspruch auf Mehrarbeitsvergütung
1. Prozess gegen das Oberschulamt Stuttgart - Az 15 K 951/2 VG Stuttgart.
Wofür wird ein Lehrer bezahlt? Notwendige Prozesse und ihre Folgerungen
für die PISA-Studie, sowie die Restitutionsklage 15 K 3693/02 VG
Stuttgart.
http://www.melhorn.de/Lehrer1/index.htm
12.
Unbezahlte
Überstunden bei Lehrern - hier: Überstunden/ Abitursaufsicht
- begründen keinen Anspruch auf Mehrarbeitsvergütung
2. Prozess gegen das Oberschulamt Stuttgart - Az: 15 K 2987/02 VG Stuttgart.
Wofür wird ein Lehrer bezahlt? Notwendige Prozesse und ihre Folgerungen
für die PISA-Studie.
http://www.melhorn.de/Lehrer2/index.htm
13.
Neue Präambel
zum Grundgesetz
Die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zustände
in der Bundesrepublik machen unzufrieden! Doch die Strukturen sind verkrustet,
die Meinungen verhärtet und jeder scheint nur selbstsüchtig
um das eigene Wohl bemüht - wohl auch Folge zunehmender Kinderlosigkeit
dieser Gesellschaft. Die BRD braucht eine neue Präambel des Grundgesetzes.
- Veröffentlicht in der politischen Anthologie "Unsere
dumme??!! Republik" des
Richmond-Verlages -
http://www.melhorn.de/Praeambel
14.
Abgeordnete
und Demokratie - Parlament und Grundgesetz
Die Demokratie in der BRD ist nicht
zukunftstauglich.
Dauerparlamentarier'
machen entgegen Grundgesetz die Demokratie zur Oligarchie. Reformvorschläge
und Entwurf einer Grundgesetzänderung.
http://www.melhorn.de/Dauerparlamentarier
15. Das
Wahlrecht der Kinder
Nur das Kinderwahlrecht entspricht dem Grundgesetz! Kinderwahlrecht
- die Katastrophe für das politische System?
http://www.melhorn.de/Wahlrecht
16. Trotz
Grundgesetz beherrschen die BRD heute einige Wenige und gibt es 'Vetternwirtschaft'
-
Oligarchie und Nepotimus
in der BRD
http://www.melhorn.de/Oligarchie/
17. Kinderwahlrecht
- eine politische Täuschung der Bevölkerung?
Ein Essay, warum Kinderrechte von der Politik geleugnet, bekämpft
oder verweigert werden
http://www.melhorn.de/WahlrechtEssay.htm
18. Die
Dummheit der Wähler
Das Interesse der Politik an Nichtwählern
http://www.melhorn.de/Dummheit.htm
19.
Zum Impfschadenfall Nancy:
Die Klageschrift vom 18.3.2011 an den Europäischen Gerichtshof
für Menschenrechte http://www.melhorn.de/ImpfschadenVIII/KlageEurop.GerichtshofMenschenrechte.htm
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