15.11.09

Wolf-Alexander Melhorn: Verzeichnis seiner Artikel über Rechts- und Machtmissbrauch in der BRD,
mit Vorschlägen zur Systemänderung

von Wolf-Alexander Melhorn dipl.rer.pol.

Zu den einzelnen Artikeln kommen Sie über die nachfolgenden links

Lernt Gutes zu tun,
sorgt für Gerechtigkeit
Jesaja 1,17

keywords: Rechtsmissbrauch, Machtmissbrauch, BRD, Demokratie, Parteiendemokratie, Rechtssystem, Untreue, Staatsanwaltschaft, Staatshaftung, Stuttgart, württembergische, Gemeindeversicherung, Widerstandsrecht, Menschenrechte, Grundrechte, Richter, Befangenheit, Richters, eines, Grundgesetz, Kostenerstattung,Arzneimittelgesetz,Private,Krankenversicherung, Anwaltschaft, Staatstrukturprinzipien, Amtshaftung, Bundesgerichtshof,Einkommensprivileg,Rechtsanwälte, Nazirecht , Rechtsanwälte,Amtsmissbrauch, Vorteilsannahme, Justizskandal, richterliche, Unabhängigkeit, Gerichtsvergleich, Rechtsberatung, Rechtsberatungsgesetz, Anwaltsgebühren, ZPO78, VwGO124a, Prozesskostenhilfe, Beiordnung, ZPO78b, Gerichtsgebühren, Rechtsbeugung,Petition, Spruchrichterprivileg, Bundesverfassungsgericht, Verfassungsbeschwerde, Justizpolitik, Rechtspolitik, Standesrecht, Anwaltsprivileg, Bundesgebührenordnung, Bundesrechtsanwaltsordnung, Rechtsanwaltsgebührenordnung, Anwaltspflicht, Missbrauch, Nepotimus

Der Volksmund sagt treffend: Der Fisch stinkt vom Kopf her

Wer wach durch das Leben geht, kann mit den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zuständen in der Bundesrepublik nicht zufrieden sein! Änderung tut Not, doch die Strukturen sind verkrustet, die Meinungen verhärtet und jeder scheint nur selbstsüchtig um das eigene Wohl bemüht - wohl auch Folge zunehmender Kinderlosigkeit dieser Gesellschaft

Es ist Ihr Privileg, sich informieren zu düfen

- aber auch Ihr Recht, dies nicht zu tun!

Aktion: Staatsbürger gegen den Herzinfarkt - Die Mitschuld der Bundespolitik am Tod Tausender!
http://www.melhorn.de/Herzinfarkt/Herzinfarkt6.htm#60

Die Bundestagsabgeordneten könnten durch Wahrnehmen ihrer Aufsichtspflicht jährlich Hunderttausende vor dem Killer Nr. 1 - die Herz-/Kreislaufbeschwerden - schützen, aber sie überlassen es vorsätzlich der Bürokratie, das wichtigste aller Herzmittel- das Hormon Strophanthin - zum wirtschaftlichen Vorteil der Großpharmaindustrie aus dem Markt zu drängen.

Nicht Gesetz und Justiz
machen einen Rechtsstat aus,
sondern Gerechtigkeit

"Dem Führer und Reichskanzler gilt der unauslöschliche Dank der deutschen Anwaltschaft für das Rechtsberatungsgesetz zur Verhütung von Mißbräuchen auf dem Gebiet der Rechtsberatung: Ein Gesetzgebungswerk , das im marxistisch- liberalistischen Parteienstaat eine völlige Unmöglichkeit gewesen wäre, das nur auf dem festen Boden nationalsozialistischer und berufsständischer Weltanschauung entstehen konnte und in jahrelanger Arbeit vorbereitet wurde von dem Bund Nationalsozialistischer Deutscher Juristen. Soweit jüdische Anwälte noch praktizieren, verdanken sie das dem Großmut des Führers und müssen sich ihm würdig erweisen. Die große Staatsprüfung ist ein Ausleseverfahren, bei dem es nicht auf die häufig nur zufälligen Noten ankommt, sondern vor allem auf dem Nachweis nationalsozialistischer Weltanschauung und nationalsozialistischem Rechtsdenkens."

( Raeke, Mitverfasser des Rechtsberatungsgesetz in Juristische Wochenzeitung ( JW ) 1939, S.1844; zitiert von dem erfolglosen Kämpfer gegen das Rechtsberatungsgesetz, Dr. Egon Schneider - vormals Richter am OLG Köln - im Mitteilungsblatt des Deutschen Rechts ( MDR, 30.Jahrgang Heft 1/1976 S.1) ( nachträgl. Hervorhebung) .

Die vergangene Koalition von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN wollte es einmal anders machen und hat das so wenig geschafft, wie die darauf folgende CDU/SPD - Koalition!

Zur Erinnerung an diese früherere Bundesregierung:

"Koalitionsvertrag der Bundesregierung

Präambel

Die Koalition von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist eine Koalition der Erneuerung. Erneuerung ist nicht allein Aufgabe des Staates. Wir brauchen dazu den Willen und die Bereitschaft aller gesellschaftlicher Kräfte. Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes wird die Erneuerung gelingen.

Ziffer VIII. Sicherheit, Toleranz und Demokratie
1.12 Modernisierung von Verfahren und Institutionen der Justiz
... Das Rechtsberatungsgesetz von 1935 soll den gesellschaftlichen Bedürfnissen angepasst werden. "

Falsch!
Dieses Gesetz hätte damals ersatzlos abgeschafft werden müssen,
da grundrechtswidrig wegen Art. 2 Abs 1 in Verbindung mit Art. 3 Abs 1 GG !

Die derzeitige CDU/SPD-Regierung kümmert sich gar nicht um das Grundgesetz
und solche Fragen!

Artikelverzeichnis:

Trotz Grundgesetz zu Oligarchie und Nepotimus - Neue Präambel zum Grundgesetz.
Die BRD ist gegen das Grundgesetz von einer Demokratie zu einer Oligarchie und Nepotismus verkommen! Eine neue Präambel zum Grundgesetz soll dem gegensteuern.
http://www.melhorn.de/Einleitung.htm

Abgeordnete und Demokratie - Parlament und Grundgesetz
Die Demokratie in der BRD ist nicht zukunftstauglich. Abgeordnete machen heute als 'Dauerparlamentarier' die Demokratie zur Oligarchie. Parlament und Grundgesetz im Widerspruch. Reformvorschläge und ein Gesetzentwurf für eine Grundgesetzänderung.
http://www.melhorn.de/Dauerparlamentarier/index.htm

Ziegen in Ellwangen - über Machtmissbrauch, Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung.
Der 'Ellwanger Ziegenfall'. Über Machtmissbrauch,Rechtsmissbrauch und Rechtsbeugung in Baden-Württemberg. Ein politisch begründeter Behörden- und Verwaltungsjustizskandal wegen 3 Ziegen.
http://www.melhorn.de/Ziegenfall/index.htm

Amtshaftung und Staatshaftung - Rechtsmissbrauch und Machtmissbrauch gegen den Bürger
Durch Rechtsmissbrauch und Machtmissbrauch prellt die Beamtenschaft bezüglich Amtshaftung und Staatshaftung - mit Wissen der Politik und gedeckt durch eine bedarfsweise beamtengefällige Rechtsprechung - den Bürger um zentrale Grundrechte (Art 20 Abs3 GG, 34 GG und 97 GG) Artikel 34 Grundgesetz - das ausgehebelte Grundrecht. Rechtsbeugung bei § 839 BGB. Für Beamte und Richter wird Art. 20 Abs. 3 GG unterlaufen
http://www.melhorn.de/Amtshaftung/index.htm

Lesen Sie vor allem auch die angehängte Mail! Sie werden plötzlich begreifen, warum dieser Rechtsstaat so schlecht funktioniert. Das will die Politik so, weil es ihr die Macht sichert!

Zum Gästebuch

(bitte geben Sie dort für andere Leser mit einem Stichwort an, dass sich Ihr Eintrag auf diesen Artikel bezieht)

1. Kaum einer von uns obrigkeitsgläubigen Bundesdeutschen weiß es: In unserem Staat werden in Europa die meisten Menschenrechtsverletzungen begangen
und wird grundrechtswidrig international anerkanntes Recht verweigert.

:http://home.online.no/~wkeim/petition_me.htm
und
http://www.heise.de/tp/deutsch/special/frei/12314/1.html

2. Das Gesetz, mit dem 1935 Juden aus der Anwaltschaft ausgeschlossen wurden, hat zum finanziellen Vorteil der bundesdeustchen Anwaltschaft ( = grundrechtswidriges Einkommensprivileg einer Berufsgruppe ) bis in die heutige Zeit als "Rechtsberatungsgesetz" überlebt. Dieses schützt die Anwaltschaft sogar davor, dass Nicht-Anwälte etwa unentgeltlich Rechtsrat erteilen. Beispiele für die Strafverfolgung wegen Verstoßes gegen dieses Gesetz finden Sie bei den unten angegebenen Links.

Deshalb wurde nun ein Forum im EU-Ausland gegründet, das - unter Sicherheitsmaßnahmen vor Strafverfolgung durch die deutsche Justiz - den Bundesbürgern kostenlosen Rechtsrat erteilt und so das m.E. grundrechtswidrige Rechtsberatungsgesetz unterläuft.

 

3. Der Gerichtseporter Michael Klein berichtet über seine mehrjährige Erfahrungen mit der Justiz und Rechtsanwälten auf der Hompeage "Leipziger Agentur für Nachrichten aus den Sozialwissenschaften (LANS).

4. Die "Informationsplattform" www.Justizskandale bemüht sich um eine Änderung des Justizsystems, auch und gerade dadurch, dass auf die Mängel des bestehenden hingewiesen wird.

5. Eine Auflistung wichtiger Links über den derzeitigen Umgang der Justiz mit den Bürgern bringt http://www.geocities.com/althand/kriti.html

6.Ein besonderes Kapitel Bürokratie ist der beharrliche Kampf des Paul Theisen gegen das bundesdeutsche Schornsteinfegerunwesen. Mit 8000 Euro Ordnungsgeld wurde bei ihm das unnötige Schornsteinfegen schließlich doch erzwungen. Inzwischen gibt es bundesweit viele Mitstreiter zund Initiativen in seinem Sinne. Hierzu www.schofeg.de

7.Um Änderung der gegebenen Probleme bemüht sich die neu gegründete Bewegung: Bürgerkonvent. Informieren Sie sich dort, engagieren Sie sich dort. Gleiches gilt für die Bewegung www.projektneuewege.de

8.Eine Seite, noch in der Entwicklung, aber mit gleichem Denkansatz:: http://www.worldimprover.net

9. Folgende Organisationen wirken in gleicher Weise:
Attack-Netzwerk
Beschwerdezentrum
Bundesverband gegen Rechtsmissbrauch
Business Crime Control e.V.
Die Internetreporter
German Academic Brainpool (GAB-Net)
Humanistische Union
Immobilienbetrug
Institut für Hochschulrecht
Labournet Germany
Orbation
Schutzbund der Kreditnehmer e.V.
Schutzverband für Verbraucher und Dienstleistungsnehmer e.V.
www.anti-bank.com
www.immobetrug.de
www.immobilienbetrug.de
www.immobilienbetrueger.de
www.immobilienopfer.de
www.immobilienbetrugsopfer.de
www.bank-an-ihrer-seite.de

.

10. Zur Problematik Rechtsmissbrauch auch die HP von Herrn Reinhard Moldzio, der als Schwerbehinderter eigene, nachdenkenswerte Erlebnisse mit Behörden und Justiz hatte: http://www.luebeck-sh.de - Unrecht in Lübeck, Zur Homepage von Reinhard Moldzio

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